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   BGH, 17.09.2014 - XII ZB 537/12   

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https://dejure.org/2014,30487
BGH, 17.09.2014 - XII ZB 537/12 (https://dejure.org/2014,30487)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2014 - XII ZB 537/12 (https://dejure.org/2014,30487)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2014 - XII ZB 537/12 (https://dejure.org/2014,30487)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 45 Abs. 1 VersAusg... lG, § 5 VersAusglG, § 10 VersAusglG, §§ 39 Abs. 1, 45 Abs. 1 VersAusglG, § 4 Abs. 5 BetrAVG, § 11 Abs. 1 VersAusglG, § 11 Abs. 1 Satz 2 VersAusglG, § 12 VersAusglG, § 5 Abs. 1 VersAusglG, §§ 6 ff. VersAusglG, § 18 VersAusglG, §§ 5 Abs. 3, 47 VersAusglG, § 5 Abs. 3 VersAusglG, § 2 BetrAVG, § 39 Abs. 2 VersAusglG, §§ 5 Abs. 1, 3, 39 Abs. 2 VersAusglG, § 46 VersAusglG, § 169 Abs. 4 Satz 1 VVG, § 5 Abs. 2 Satz 2 VersAusglG, § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 VersAusglG, § 10 Abs. 1 VersAusglG, § 11 VersAusglG, § 13 VersAusglG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 VersAusglG, § 10 VersAusglG, § 11 Abs 1 S 2 Nr 2 VersAusglG
    Versorgungsausgleich: Interne Teilungsfähigkeit fondsgebundener Anteile der betrieblichen Altersversorgung; offene Beschlussformel bei Pensionsfonds

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Interne Teilung von in Form von Fondsanteilen bestehenden Anrechten bei einem betrieblichen Pensionsfonds in dieser Bezugsgröße

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Interne Teilung von in Form von Fondsanteilen bestehenden Anrechten bei einem betrieblichen Pensionsfonds in dieser Bezugsgröße

  • rechtsportal.de

    Interne Teilung von in Form von Fondsanteilen bestehenden Anrechten bei einem betrieblichen Pensionsfonds in dieser Bezugsgröße

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2014, 1987
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Nürnberg, 02.11.2018 - 11 UF 737/18

    Streit um Ausgleich einer fondsgebundenen privaten Basisrentenversicherung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH FamRZ 2014, 1987 Rn. 25 - zitiert nach juris) kommt auch für fondsgebundene Rentenversicherungen eine Teilung der Fondsanteile als maßgebende Bezugsgröße in Betracht.

    Maßgeblich ist dabei diejenige Bezugsgröße, die in der Anwartschaftsphase den individuellen Anwartschaftserwerb des Mitglieds verkörpert (BGH FamRZ 2014, 1987 Rn. 19, zitiert nach juris).

    Die abschließende Bestimmung des Ausgleichswerts und dessen Bezugsgröße obliegt auf der Grundlage der maßgeblichen Versorgungsordnung dem Gericht (BGH FamRZ 2015, 313 Rn. 22; FamRZ 2014, 1987 Rn. 19 - zitiert nach juris).

    Auch bei Teilung des Kapitalwerts muss sichergestellt werden, dass die Ausgleichsberechtigte an den Wertveränderungen zwischen Ehezeitende und Rechtskraft der Entscheidung teilhat (BGH FamRZ 2014, 1987 Rn. 26 - zitiert nach juris) und der Verpflichtete die Hälfte des in der Ehezeit erworbenen Anrechts behält (BGH FamRZ 2018, 894 Rn. 44).

  • BGH, 22.01.2020 - IV ZR 54/19

    Beschränkung des Risikoschutzes auf eine Altersversorgung unter Ausschluss der

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist es daher bei der internen Teilung geboten, die maßgeblichen Teilungs- und Versorgungsregelungen in der gerichtlichen Entscheidung konkret zu bezeichnen, um damit den Inhalt des für den Ausgleichsberechtigten bei dem Versorgungsträger geschaffenen Anrechts klarzustellen (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 19. November 2014 - XII ZB 353/12, FamRZ 2015, 313 Rn. 13; vom 17. September 2014 - XII ZB 178/12, FamRZ 2014, 1982 Rn. 26; XII ZB 537/12, NZFam 2014, 1040 Rn. 28; vom 25. Juni 2014 - XII ZB 568/10, FamRZ 2014, 1534 Rn. 17 f.; vom 29. Mai 2013 - XII ZB 663/11, FamRZ 2013, 1546 Rn. 10; vom 23. Januar 2013 - XII ZB 541/12, FamRZ 2013, 611 Rn. 9; vom 26. Januar 2011 - XII ZB 504/10, FamRZ 2011, 547 Rn. 24, 27).
  • OLG Frankfurt, 22.08.2017 - 4 UF 49/17

    Versorgungsausgleich: interne Teilung bei betrieblicher Altersversorgung

    Dies betrifft sowohl die Teilhabe am Zinsertrag oder - bei fondsgebundenen Versorgungen - an der Wertentwicklung der dem Ausgleichswert zu Grunde liegenden Fondsanteile als auch die Teilhabe an etwaigen biometrischen Gewinnen oder Verlusten, die dadurch entstehen, dass ein versichertes Risiko eintritt oder nicht eintritt (vgl. BGH, FamRZ 2015, 1869; BGH, NZFam 2014, 1040).
  • OLG Frankfurt, 18.02.2019 - 8 UF 21/17
    Dieses Anrecht ist anhand einer speziellen, § 45 I VersAusglG, vorrangigen (BGH NZFam 2014, 1040, Rz. 17 - 19) Bezugsgröße, vergl. § 39 II VersAusglG, zu bewerten, weil eine solche mit dem Deckungskapital der kongruent abgeschlossenen Rückdeckungsversicherung besteht.
  • OLG Frankfurt, 22.08.2019 - 4 UF 86/17

    Versorgungsausgleich: Zu übertragendes Anrecht nach § 10 Abs. 1 VersAusglG kein

    Dies betrifft sowohl die Teilhabe am Zinsertrag als auch an etwaigen biometrischen Gewinnen oder Verlusten, die dadurch entstehen, dass ein versichertes Risiko eintritt oder nicht eintritt (vgl. BGH aaO. und NZFam 2014, 1040-1043).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2016 - 5 UF 81/16

    Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich einer fondsgebundenen

    So hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass bei der internen Teilung einer fondsgebundenen Altersversorgung der Ausgleich in Fondsanteilen und nicht durch Übertragung eines aus dem Rückkaufswert zum Ehezeitende errechneten Kapitalbetrags zu erfolgen hat, weil es keinen Grund gebe, das in Entstehung begriffene Anrecht des Ausgleichsberechtigten im Zeitraum zwischen dem Ende der Ehezeit und dem Vollzug der internen Teilung von der Dynamik dieses Versorgungssystems abzukoppeln (vgl. BGH NZFam 2014, 1040).
  • OLG Frankfurt, 17.09.2019 - 4 UF 273/17

    Versorgungsausgleich: Rechnungsgrundlagen für gleichwertige Teilhabe bei interner

    Dies betrifft sowohl die Teilhabe am Zinsertrag oder - bei fondsgebundenen Versorgungen - an der Wertentwicklung der dem Ausgleichswert zu Grunde liegenden Fondsanteile als auch die Teilhabe an etwaigen biometrischen Gewinnen oder Verlusten, die dadurch entstehen, dass ein versichertes Risiko eintritt oder nicht eintritt (vgl. BGH, FamRZ 2015, 1869; BGH, NZFam 2014, 1040).
  • OLG Frankfurt, 09.04.2020 - 4 UF 46/19

    Versorgungsausgleich: Wertausgleich eines betrieblichen Anrechts aus

    Dies betrifft sowohl die Teilhabe am Zinsertrag oder - bei fondsgebundenen Versorgungen - an der Wertentwicklung der dem Ausgleichswert zu Grunde liegenden Fondsanteile als auch die Teilhabe an etwaigen biometrischen Gewinnen oder Verlusten, die dadurch entstehen, dass ein versichertes Risiko eintritt oder nicht eintritt (vgl. BGH, FamRZ 2015, 1869; BGH, NZFam 2014, 1040).
  • OLG Brandenburg, 14.11.2014 - 3 UF 87/12

    Versorgungsausgleich: Geltung der Jahresfrist bei einer im Juli 2007 beurkundeten

    Der Senat hat insoweit zur Klarstellung die sich aus den Rechtsgrundlagen zum Pensionsplan 2001 ergebenden und bei der Ermittlung des (in Fondsanteilen ausgedrückten) Ausgleichswertes noch nicht berücksichtigten Teilungskosten, an deren Angemessenheit (§ 13 VersAusglG) keine Bedenken bestehen, im Anschluss an die neue Rechtsprechung des BGH in die Beschlussformel aufgenommen (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 17.9.2014 - XII ZB 537/12, bei juris).
  • OLG Brandenburg, 11.11.2014 - 3 UF 87/12

    Wirksamkeit der Beschränkung des Versorgungsausgleichs auf die Zeit bis zur

    Der Senat hat insoweit zur Klarstellung die sich aus den Rechtsgrundlagen zum Pensionsplan 2001 ergebenden und bei der Ermittlung des (in Fondsanteilen ausgedrückten) Ausgleichswertes noch nicht berücksichtigten Teilungskosten, an deren Angemessenheit (§ 13 VersAusglG ) keine Bedenken bestehen, im Anschluss an die neue Rechtsprechung des BGH in die Beschlussformel aufgenommen (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 17.9.2014 - XII ZB 537/12, bei juris).
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