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   BGH, 17.09.2015 - I ZR 92/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,46853
BGH, 17.09.2015 - I ZR 92/14 (https://dejure.org/2015,46853)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2015 - I ZR 92/14 (https://dejure.org/2015,46853)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2015 - I ZR 92/14 (https://dejure.org/2015,46853)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    UWG § 3 Abs. 3 iVm Nr. 5 des Anhangs, § 8 Abs. 1 und 3

  • IWW

    § 3 Abs. 3 UWG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 308 Abs. 1 ZPO, Anhangs I der Richtlinie 2005/29/EG, § 5a Abs. 3 UWG, § 5 Abs. 5 Satz 1 UWG, § 8 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, §§ 8, 3 UWG, Art. 267 AEUV

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Smartphone-Werbung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Smartphone-Werbung

    § 3 Abs 3 Anhang Nr 5 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet- und Prospekt-Werbung eines Supermarktbetreibers für ein Smartphone bei begrenztem Warenvorrat - Smartphone-Werbung

  • webshoprecht.de

    Werbung eines Supermarktbetreibers für ein Produkt bei begrenztem Warenvorrat - Smartphone-Werbung -

  • damm-legal.de

    Irreführende Werbung bei unzureichender Bevorratung eines Smartphones

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vermeidung der verbotenen Irreführung über die unzureichende Bevorratung statt durch Aufklärung durch Einwirkung auf die relevanten Tatsachen; Aufklärungspflicht eines Unternehmens bei Werben für das Angebot eines anderen Unternehmens (hier: Smartphone-Werbung "HUAWEI X3" durch Lidl)

  • online-und-recht.de

    Werbendes Unternehmen haftet für fehlende Waren-Bevorratung ebenfalls

  • kanzlei.biz

    Werbung für Sonderangebot bei unzureichendem Warenvorrat irreführend

  • Verbraucherzentrale NRW (Kurzinformation und Volltext)

    Smartphone-Angebotsaktion bei Lidl: BGH rügt nicht ausreichende Aufklärung über Verfügbarkeit in Werbeprospekt und auf Online-Werbeseite

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Vermeidung der verbotenen Irreführung über die unzureichende Bevorratung statt durch Aufklärung durch Einwirkung auf die relevanten Tatsachen; Aufklärungspflicht eines Unternehmens bei Werben für das Angebot eines anderen Unternehmens (hier: Smartphone-Werbung "HUAWEI X3" durch Lidl)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Smartphone-Werbung

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet- und Prospekt-Werbung eines Supermarktbetreibers für ein Smartphone bei begrenztem Warenvorrat - Smartphone-Werbung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unzureichende Bevorratung der angepriesenen Ware ist klar und deutlich kenntlich zu machen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung mit begrenztem Warenangebot

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung bei unzureichender Bevorratung eines Smartphones

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Irreführung durch unzureichenden Warenvorrat für Sonderangebot auch wenn für das Angebot eines fremden Unternehmens geworben wird

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werbung - und der unzureichende Warenvorrat

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wiederholungsgefahr - und die Unterwerfungserklärung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Irreführung über unzureichende Bevorratung in Bewerbung wöchentlicher Aktionsware

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Smartphone-Werbung

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Smartphone-Werbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an Bewerbungen bei begrenztem Warenvorrat

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Irreführende Lockvogelwerbung eines Lebensmitteldiscounters: Tatbestand der Schwarzen Liste konkretisiert

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Wer beliebte Produkte bewirbt, muss genügend Warenvorrat haben

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Solange der Vorrat reicht" reicht nicht!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unzureichender Warenvorrat kann abgemahnt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Lockangeboten - Lidl unterliegt Wettbewerbszentrale

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Produktwerbung bei begrenztem Warenvorrat

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Werbung für das Angebot eines fremden Unternehmens oder fremde Werbung für das eigene Angebot: Wer haftet für Unlauterkeit?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführung über die unzureichende Bevorratung von Smartphones

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 474
  • GRUR 2016, 395
  • MMR 2016, 397
  • BB 2016, 577
  • DB 2016, 827
  • K&R 2016, 269
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Zwar ist der Inhalt der Klageanträge vom Gericht durch Auslegung zu ermitteln und dabei auch die Klagebegründung heranzuziehen (vgl. BGH, Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 18 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung, mwN).
  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

    LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer

    b) Zur Auslegung eines Unterlassungsantrags und des ihm folgenden Urteilstenors ist jedoch nicht allein auf den Wortlaut abzustellen, sondern sind ergänzend der zur Begründung gehaltene Klagevortrag und die Entscheidungsgründe des Urteils heranzuziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 34/12, GRUR 2014, 1211 Rn. 16 = WRP 2014, 1447 - Runes of Magic II; Urteil vom 5. Februar 2015 - I ZR 240/12, GRUR 2015, 485 Rn. 23 = WRP 2015, 577 - Kinderhochstühle im Internet III; Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 18 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung, jeweils mwN).
  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon - Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im

    aa) Schuldner der in § 8 Abs. 1 UWG geregelten Abwehransprüche ist jeder, der durch sein Verhalten den objektiven Tatbestand einer Zuwiderhandlung selbst, durch einen anderen oder gemeinschaftlich mit einem anderen adäquat kausal verwirklicht oder sich als Teilnehmer an der deliktischen Handlung eines Dritten beteiligt (vgl. BGH, Urteil vom 10. Februar 2011 - I ZR 183/09, GRUR 2011, 340 Rn. 30 = WRP 2011, 459 - Irische Butter; Urteil vom 18. Juni 2014 - I ZR 242/12, BGHZ 201, 344 Rn. 13 - Geschäftsführerhaftung; Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 23 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung).

    (3) Dieses Ergebnis steht nicht in Widerspruch dazu, dass einem Unternehmen, welches sich nach dem äußeren Erscheinungsbild einer Werbung als hierfür verantwortlich geriert, der Nachweis offensteht, tatsächlich nicht in der Lage gewesen zu sein, auf den Inhalt der beanstandeten Werbung Einfluss zu nehmen (vgl. BGH, GRUR 2011, 340 Rn. 31 - Irische Butter; GRUR 2016, 395 Rn. 23 - Smartphone-Werbung).

    In diesem Fall haftet die Beklagte als Täterin für die adäquat kausal verursachte Irreführung (vgl. BGH, GRUR 2016, 395 Rn. 26 - Smartphone-Werbung).

  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 25/15

    Keine Vervielfältigung der WoW-Client-Software zu gewerblichen Zwecken - World of

    Das ergibt sich im Übrigen auch aus dem Klagevorbringen, das zur Auslegung des Klageantrags heranzuziehen ist (vgl. BGH, GRUR 2015, 485 Rn. 23 - Kinderhochstühle im Internet III; GRUR 2015, 1201 Rn. 40 - Sparkassen-Rot/Santander-Rot; BGH, Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 18 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung).
  • BGH, 21.04.2016 - I ZR 100/15

    Notarielle Unterlassungserklärung - Notarielle Unterlassungserklärung in

    Zudem muss die Erklärung den gesetzlichen Unterlassungsanspruch im vollen Umfang erfassen, um die Wiederholungsgefahr auszuräumen (vgl. BGH, Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 34 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung, mwN).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Die Auslegung des Unterlassungsantrags als Prozesserklärung unterliegt in vollem Umfang der Prüfung durch das Revisionsgericht (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juni 2001 - I ZR 115/99, GRUR 2002, 177, 178 = WRP 2001, 1182 - Jubiläumsschnäppchen; Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 40 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung).

    Dabei ist der Grundsatz zu beachten, dass im Zweifel dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (vgl. BGH, Urteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, NJW-RR 2015, 583 Rn. 9; BGH, GRUR 2016, 395 Rn. 40 - Smartphone-Werbung).

  • BGH, 24.03.2016 - I ZR 185/14

    grit-lehmann.de - Namensschutz im Internet: Registrierung eines aus einem

    Das Revisionsgericht kann den Klageantrag als Prozesserklärung selbst auslegen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 7. Mai 2015 - I ZR 29/14, GRUR 2015, 1244 Rn. 12 = WRP 2016, 44 - Äquipotenzangabe in Fachinformation; Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 40 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung, jeweils mwN).

    Bei der Auslegung eines Klageantrags ist nicht an dessen buchstäblichem Sinn zu haften, sondern der wirkliche Wille der Partei zu erforschen, und zu beachten, dass im Zweifel dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (BGH, GRUR 2016, 395 Rn. 40 - Smartphone-Werbung, mwN).

  • BGH, 31.03.2016 - I ZR 88/15

    Rechtsberatung durch Entwicklungsingenieur - Wettbewerbsverstoß durch unerlaubte

    Nach ständiger Rechtsprechung darf ein Verbotsantrag im Hinblick auf § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO nicht derart undeutlich gefasst sein, dass Gegenstand und Umfang der Entscheidungsbefugnis des Gerichts (§ 308 Abs. 1 ZPO) nicht erkennbar abgegrenzt sind, sich der Beklagte deshalb nicht erschöpfend verteidigen kann und letztlich die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen bleibt (vgl. BGH, Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 13 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung).
  • BGH, 26.01.2017 - I ZR 217/15

    Wettbewerbsrecht: Mitbewerbereigenschaft einer auf Kapitalmarktrecht

    Dabei ist der Grundsatz zu beachten, dass im Zweifel dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (BGH, Urteil vom 12. Dezember 2014 - V ZR 53/14, MDR 2015, 329 Rn. 9; Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 40 = WRP 2016, 454 - Smartphone-Werbung).
  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 117/15

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Richtlinie zur

    Sie muss außerdem den bestehenden gesetzlichen Unterlassungsanspruch nach Inhalt und Umfang voll abdecken und dementsprechend uneingeschränkt, unwiderruflich, unbedingt und grundsätzlich auch ohne die Angabe eines Endtermins erfolgen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 17. September 2015 - I ZR 92/14, GRUR 2016, 395 Rn. 34 = WRP 2016, 454 - Smartphonewerbung).

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Frage, ob die Unterlassungsverpflichtungserklärung die Wiederholungsgefahr beseitigt, ist derjenige der Abgabe der Erklärung (BGH, GRUR 2016, 395 Rn. 34 - Smartphonewerbung).

  • BGH, 23.06.2016 - I ZR 71/15

    Wettbewerbsverstoß: Erlaubnispflichtige Arbeitnehmerüberlassung als

  • BGH, 06.06.2018 - VIII ZR 247/17

    Verpflichtung des Grundversorgers zur Gegenüberstellung sämtlicher Kostenfaktoren

  • BGH, 13.09.2018 - I ZR 117/15

    Darstellen eines bei dem Internetdienst YouTube zu Werbezwecken betriebenen

  • OLG Frankfurt, 02.11.2017 - 6 U 164/16

    Keine Brötchen vom Apotheker

  • KG, 17.02.2017 - 5 U 78/16

    Arzneimittelwerbung: Werbung für Schönheitsbehandlungen mit einem den Wirkstoff

  • BGH, 21.06.2016 - II ZR 305/14

    Auslegung des Klagebegehrens

  • LG Hagen, 26.10.2017 - 21 O 90/17

    Gewährleistungszusage "Hält bis zu 12 Monate" ist irreführend

  • OLG Frankfurt, 01.02.2018 - 6 U 37/17

    Wettbewerbsverstoß durch gleichzeitigen Einsatz eines Taxis und eines

  • OLG Stuttgart, 05.01.2017 - 2 U 95/16

    Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren: Gewährung von

  • LG Heilbronn, 11.07.2017 - 21 O 5/17

    Kundenrezensionen auf der Internetplattform eines Online-Markplatzes können dem

  • OLG Nürnberg, 31.08.2018 - 3 U 935/17

    Verwendung der Marke Gauff - Klagezeichen G.

  • LG Mannheim, 02.09.2016 - 22 O 20/16
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