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   BGH, 17.09.2019 - 3 StR 355/19   

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https://dejure.org/2019,33292
BGH, 17.09.2019 - 3 StR 355/19 (https://dejure.org/2019,33292)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2019 - 3 StR 355/19 (https://dejure.org/2019,33292)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2019 - 3 StR 355/19 (https://dejure.org/2019,33292)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB
    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (lediglich indizielle Bedeutung der Beeinträchtigung von Gesundheit, Arbeits- und/oder Leistungsfähigkeit für das Vorliegen eines Hangs)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 69a Abs. 1 Satz 1 StGB, § 55 Abs. 2 StGB, § 473 Abs. 4 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StGB § 55 Abs. 2 ; StGB § 69a Abs. 1 S. 1
    Fehlerhafte Aufrechterhaltung einer angeordneten Sperre für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis; Gegenstandslosigkeit einer angeordneten Sperre im Zeitpunkt der Urteilsverkündung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.02.2020 - 3 StR 415/19

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; übermäßiger Genuss

    Wenngleich erhebliche Beeinträchtigungen der Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Betreffenden indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines Hangs haben und in der Regel mit übermäßigem Rauschmittelkonsum einhergehen werden, schließt deren Fehlen jedoch nicht notwendigerweise die Annahme eines Hangs aus (s. BGH, Beschluss vom 17. September 2019 - 3 StR 355/19, juris Rn. 4 (auch zur Kommentierung in Fischer, StGB, 66. Aufl., § 64 Rn. 7 und 10a)).
  • BGH, 03.03.2020 - 3 StR 576/19

    Hang zum übermäßigen Genuss von Rauschmitteln (lediglich indizielle Bedeutung der

    Indes entspricht es der Rechtsprechung aller Strafsenate des Bundesgerichtshofs, dass eine erhebliche Beeinträchtigung von Gesundheit, Arbeits- und/oder Leistungsfähigkeit lediglich indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines Hangs besitzt, ihr Fehlen der Bejahung eines Hangs aber nicht notwendig entgegensteht (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 5 StR 215/15, juris Rn. 8; vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113, 114; vom 10. Januar 2018 - 3 StR 563/17, juris Rn. 7; vom 27. September 2018 - 4 StR 276/18, StV 2019, 261, 262; vom 27. November 2018 - 3 StR 299/18, NStZ 2019, 265, 266; vom 12. März 2019 - 2 StR 584/18, juris Rn. 19; vom 17. September 2019 - 3 StR 355/19, juris Rn. 4 (jeweils mwN); s. auch Fischer, StGB, 67. Aufl., § 64 Rn. 10a).
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