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   BGH, 17.09.2019 - VI ZR 396/18   

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https://dejure.org/2019,38295
BGH, 17.09.2019 - VI ZR 396/18 (https://dejure.org/2019,38295)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2019 - VI ZR 396/18 (https://dejure.org/2019,38295)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2019 - VI ZR 396/18 (https://dejure.org/2019,38295)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Maß notwendiger Überzeugung im Rahmen des § 287 Abs. 1 ZPO

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Ersatz fiktiver Beilackierungskosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beilackierungskosten bei fiktiver Schadensabrechnung erstattungsfähig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beilackierungskosten bei fiktiver Schadensabrechnung auf Gutachtenbasis zulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 236
  • MDR 2020, 27
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 25.05.2020 - VI ZR 252/19

    Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG überwiegend

    Vor diesem Hintergrund ist die von dem Berufungsgericht in zulässiger Ausübung des ihm im Rahmen des § 287 ZPO zustehenden Ermessens (vgl. Senatsurteil vom 17. September 2019 - VI ZR 396/18, NJW 2020, 236 Rn. 13 mwN) gewählte Methode der Schätzung der dem Kläger entstandenen Vorteile nicht zu beanstanden.
  • BGH, 08.10.2020 - VII ARZ 1/20

    Fiktive Mängelbeseitigungskosten: VII. Zivilsenat lehnt Wunsch des V. Zivilsenats

    Dieser Grundsatz besagt, dass - bei Beschädigung einer Sache - der Geschädigte in der Verwendung der Mittel frei ist, die er vom Schädiger zum Schadensausgleich beanspruchen kann (vgl. nur BGH, Urteil vom 17. September 2019 - VI ZR 396/18 Rn. 9, NJW 2020, 236).
  • BGH, 18.02.2020 - VI ZR 115/19

    Berücksichtigung einer Preiserhöhung der Reparaturkosten bei fiktiver

    Zwar disponiert hier der Geschädigte, der nicht verpflichtet ist, zu den von ihm tatsächlich veranlassten oder auch nicht veranlassten Herstellungsmaßnahmen konkret vorzutragen, dahin, dass er sich mit einer Abrechnung auf einer objektiven Grundlage zufrieden gibt (Senatsurteile vom 17. September 2019 - VI ZR 396/18, juris Rn. 9; vom 3. Dezember 2013 - VI ZR 24/13, NJW 2014, 535 Rn. 10).
  • BGH, 23.03.2021 - VI ZR 3/20

    Schadensersatzanspruch eines Käufers eines Fahrzeugs gegen den Fahrzeughersteller

    Denn bei der Schadensschätzung steht ihm gemäß § 287 ZPO ein Ermessen zu, wobei in Kauf genommen wird, dass das Ergebnis unter Umständen mit der Wirklichkeit nicht übereinstimmt (Senatsurteil vom 17. September 2019 - VI ZR 396/18, NJW 2020, 236 Rn. 13).
  • BGH, 12.11.2020 - IX ZR 214/19

    Nichtzulassung des neuen Vorbringens des Klägers nebst Beweisantritten und dessen

    Sind diese Anforderungen erfüllt, ist es Sache des Tatrichters, in die Beweisaufnahme einzutreten und dabei gegebenenfalls die benannten Zeugen oder die zu vernehmende Partei nach weiteren Einzelheiten zu befragen oder einem Sachverständigen die beweiserheblichen Streitfragen zu unterbreiten (BGH, Urteil vom 29. Februar 2012 - VIII ZR 155/11, NJW 2012, 1647 Rn. 16; vom 17. September 2019 - VI ZR 396/18, NJW 2020, 236 Rn. 17; jeweils mwN).
  • BGH, 27.05.2020 - VII ZB 33/18

    Isolierte Anfechtung einer Kostenentscheidung als unzulässig

    Die Rechtsbeschwerde ist in diesem Fall auch dann nicht statthaft, wenn das Beschwerdegericht sie eigens zur Klärung der Zulässigkeitsfrage zugelassen hat (BGH, Beschluss vom 15. Januar 2020 - VII ZB 96/17 Rn. 5 m.w.N., NJW 2020, 236).
  • OLG Hamm, 07.01.2021 - 7 U 53/20

    Wechselnde Beweislastentscheidungen bei § 17 Abs. 2, Abs. 1 StVG; vollständiges

    Im Rahmen des § 286 ZPO hat der Richter seiner Überzeugungsbildung zu Grunde zu legen, dass es dafür keiner absoluten oder unumstößlichen Gewissheit im Sinne des wissenschaftlichen Nachweises, sondern nur eines für das praktische Leben brauchbaren Grades von Gewissheit bedarf, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (BGH Urt. v. 17.9.2019 - VI ZR 396/18, r+s 2020, 50 Rn. 13; vgl. BGH Beschl. v. 18.1.2012 - IV ZR 116/11, VersR 2012, 849 Rn. 9) .
  • BGH, 10.12.2019 - II ZR 417/18

    Anspruch auf Zulassung einer 1. Herrenmannschaft zur Teilnahme am Spielbetrieb

    Da keine hinreichenden Anhaltspunkte vorliegen, aufgrund derer zumindest die überwiegende Wahrscheinlichkeit eines Verbleibs der Klägermannschaft in der Regionalliga Nord angenommen werden könnte, liegen auch die Voraussetzungen einer Beweiserleichterung gemäß § 287 Abs. 1 ZPO nicht vor (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2008 - VI ZR 221/06, NJW 2008, 1381 Rn. 9; Urteil vom 14. Januar 2014 - VI ZR 340/13, VersR 2014, 632 Rn. 5; Urteil vom 17. September 2019 - VI ZR 396/18, juris Rn. 13 f. mwN).
  • AG Rheine, 31.08.2020 - 10 C 30/20
    Dieses Argument ist jedoch mit Urteil des BGH v. 17.09.2019 - VI ZR 396/18 nunmehr obsolet.
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