Rechtsprechung
   BGH, 17.10.1995 - VI ZR 352/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3406
BGH, 17.10.1995 - VI ZR 352/94 (https://dejure.org/1995,3406)
BGH, Entscheidung vom 17.10.1995 - VI ZR 352/94 (https://dejure.org/1995,3406)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 1995 - VI ZR 352/94 (https://dejure.org/1995,3406)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht von Personen aus der Öffentlichkeit - Annahme einer vermögensrechtlichen Streitigkeit - Erforderlichkeit der wirtschaftlichen Nachteile bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Herausgabeanspruch von persönlichen Fotos - Statthaftigkeit einer Revision

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Schauspielerehe / Nichtvermögensrechtliche Streitigkeit

    §§ 22, 23 KUG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KUG § 22 § 23; ZPO § 546 Abs. 1 Satz 1
    Statthaftigkeit der Revison bei Klage auf Unterlassung und zu deren Sicherung und zur Beseitigung einer fortdauernden Störung des Persönlichkeitsrechts; Herausgabe der Fotos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 999
  • afp 1997, 521
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 16.08.2016 - VI ZB 17/16

    Anspruch auf Veröffentlichung von Rubrum und Unterlassungstenor auf Facebook

    Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts handelt es sich bei den geltend gemachten Ansprüchen auf Unterlassung ehrverletzender Äußerungen und auf Veröffentlichung des begehrten Unterlassungsausspruchs um nichtvermögensrechtliche Ansprüche, zumal der Kläger wirtschaftliche Nachteile nicht geltend macht (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Februar 1993 - VI ZR 127/92, VersR 1993, 614, 615; Senatsurteil vom 17. Oktober 1995 - VI ZR 352/94, NJW 1996, 999, 1000).
  • OLG Stuttgart, 31.05.2017 - 4 U 204/16

    Reiss-Engelhorn-Museen

    Die Entscheidung zu den Kosten folgt aus §§ 97 Abs. 1, 92 Abs. 2 ZPO, diejenige zur vorläufigen Vollstreckbarkeit aus §§ 708 Nr. 10, 711, 713 ZPO, der geltend gemachte Unterlassungsanspruch dient im Wesentlichen wirtschaftlichen Interessen und ist deshalb eine vermögensrechtliche Streitigkeit (BGH NJW 1996, 999 [1000]).
  • OLG Saarbrücken, 13.09.2006 - 1 U 624/05

    Ansprüche des Abgebildeten bei unberechtigter Verwendung des Bildnisses auf einem

    Derartige Ansprüche sind nur dann vermögensrechtlicher Art, wenn es dem Verletzten ganz wesentlich auch um die Wahrung wirtschaftlicher Belange geht (vgl. BGH, Urteil vom 17. Oktober 1995, VI ZR 352/94, NJW 1996, 999, unter II. 1. m. Nachw.).
  • LAG Hessen, 01.02.2017 - 16 SaGa 1459/16

    Ein einstweiliges Verfügungsverfahren auf Untersagung eines Streikaufrufs ist

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist für die Abgrenzung zwischen einer vermögensrechtlichen und einer nichtvermögensrechtliche Streitigkeit darauf abzustellen, ob sich aus dem Klagevorbringen oder offenkundigen Umständen ergibt, dass es dem Kläger in wesentlicher Weise auch um die Wahrung wirtschaftlicher Belange geht (Bundesgerichtshof 17. Oktober 1995 -VI ZR 352/94- NJW 1996, 999, 1000 zu 1 .a der Gründe).
  • KG, 26.11.1999 - 5 U 5481/99

    Zulässigkeit von Preis-/Leistungsvergleichen privater Krankenversicherungen

    Es handelt sich bei dem bestrittenen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsbegehren um eine Streitigkeit über vermögensrechtliche Ansprüche, da die Antragstellerin nachhaltig auf ihre wirtschaftlichen Nachteile abstellt (vgl. BGH NJW 1996, 999, 1000).
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