Rechtsprechung
   BGH, 17.10.2017 - 3 StR 423/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 49 StGB; § 55 StGB; § 244 StGB
    Strafrahmenwahl beim Wohnungseinbruchsdiebstahl (Verhältnis von minder schwerem Fall und gesetzlich vertyptem Milderungsgrund; Versuch verminderte Schuldfähigkeit; doppelte Strafrahmenverschiebung); rechtsfehlerhafte Gesamtstrafenbildung

  • IWW

    §§ 460, ... 462 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 244 Abs. 3 StGB, §§ 21, 49 Abs. 1 StGB, § 244 Abs. 1 StGB, § 23 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 337 Abs. 1 StPO, § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 354 Abs. 1b Satz 1 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 1 StGB, § 49 Abs 1 StGB, § 244 Abs 3 StGB, § 337 Abs 1 StPO, § 354 StPO

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung eines minder schweren Falls vor dem vertypten Milderungsgrund; Anwendung des milderen Sonderstrafrahmens unter Berücksichtigung des vertypten Milderungsgrundes; Gesamtwürdigung aller strafzumessungserheblichen Umstände; Vorliegen mehrerer vertypter Milderungsgründe bzgl. des versuchten Wohnungseinbruchdiebstahls

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 104



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 06.03.2018 - 3 StR 530/17  

    Darstellungsmangel bei der Gesamtstrafenbildung wegen fehlender Mitteilung des

    Bei der neuerlichen Gesamtstrafenbildung wird die Strafkammer zu beachten haben, dass hinsichtlich der Vorverurteilung der Vollstreckungsstand zum Zeitpunkt der Verkündung des angefochtenen Urteils (1. Juni 2017) maßgebend ist (s. BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2011 - 3 StR 188/11, juris Rn. 5; vom 10. Januar 2017 - 3 StR 497/16, NStZ-RR 2017, 169; vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 423/17, juris Rn. 16) und eine Zäsurwirkung des Strafbefehls durch eine mögliche Entscheidung nach § 53 Abs. 2 Satz 2, § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB nicht entfiele (vgl. BGH, Beschluss vom 16. April 1991 - 5 StR 156/91, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Zäsurwirkung 9; Fischer, StGB, 65. Aufl., § 55 Rn. 9a).
  • BGH, 16.11.2017 - 3 StR 460/17  

    Keine Unverwertbarkeit der unbefugten Aussage eines

    Dies ist ebenso rechtsfehlerhaft wie die unterbliebene Prüfung einer Strafrahmenverschiebung nach § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 49 Abs. 1 StGB, die - auch - die Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern gemäß § 176 Abs. 4 Nr. 1 StGB (Fall II. 2.) betrifft (zu den Prüfungsschritten, falls ein vertypter Strafmilderungsgrund vorliegt und das Gesetz einen unbenannten minder schweren Fall vorsieht, s. BGH, Beschlüsse vom 4. April 2017 - 3 StR 516/16, NStZ 2017, 524; vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 423/17, juris Rn. 5 mwN).
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