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| BGH, 17.10.2018 - 4 StR 99/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Vernehmung der Nebenklägerin
- rewis.io
Entfernung des Angeklagten aus der Hauptverhandlung während der Zeugenvernehmung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Entfernung des Angeklagten aus der HV während der "Zeugenbelehrung”
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 19.12.2017 - 6 KLs 13/17
- BGH, 17.10.2018 - 4 StR 99/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.10.1971 - 5 StR 492/71
Anforderungen an die Belehrung über ein Zeugnisverweigerungsrecht - …
Auszug aus BGH, 17.10.2018 - 4 StR 99/18
Denn die Belehrung nach § 57 StPO steht - sofern sie nicht sogar als dem Vernehmungsbegriff im Sinne des § 247 StPO zugehörig anzusehen ist - jedenfalls in einem untrennbaren Zusammenhang mit der Vernehmung (vgl. BGH, Urteil vom 19. Oktober 1971 - 5 StR 492/71, bei Dallinger, MDR 1972, 199;… Beschluss vom 18. Mai 1995 - 1 StR 247/95, Rn. 2 (jeweils für Belehrungen nach § 52 StPO);… Becker in Löwe/ Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 247 Rn. 34;… Frister in SK-StPO, 5. Aufl., § 247 Rn. 28;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, 61. Aufl., § 247 Rn. 6). - BGH, 18.05.1995 - 1 StR 247/95
Versuch - Strafbefreiender Rücktritt - Freiwilligkeit - Tatplanverwirklichung - …
Auszug aus BGH, 17.10.2018 - 4 StR 99/18
Denn die Belehrung nach § 57 StPO steht - sofern sie nicht sogar als dem Vernehmungsbegriff im Sinne des § 247 StPO zugehörig anzusehen ist - jedenfalls in einem untrennbaren Zusammenhang mit der Vernehmung (vgl. BGH, Urteil vom 19. Oktober 1971 - 5 StR 492/71, bei Dallinger, MDR 1972, 199; Beschluss vom 18. Mai 1995 - 1 StR 247/95, Rn. 2 (jeweils für Belehrungen nach § 52 StPO);… Becker in Löwe/ Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 247 Rn. 34;… Frister in SK-StPO, 5. Aufl., § 247 Rn. 28;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, 61. Aufl., § 247 Rn. 6).