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BGH, 17.11.1962 - 3 StR 48/62 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtliche Erheblickeit eines gleichzeitigen Vorliegens einer Untergrabungsabsicht und persönlicher Vorteile i.R.e. Untergrabung der Dienstbereitschaft von Bundeswehrangehörigen i.S.d. § 91 Strafgesetzbuch (StGB)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1963, 326
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.07.1953 - 2 StR 867/52
Auszug aus BGH, 17.11.1962 - 3 StR 48/62
Die äußere Handlung, die § 91 Abs. 1 StGB unter Strafe stellt, besteht darin, daß der Täter auf Angehörige der Bundeswehr einwirkt, wobei unter "Einwirken" jede Tätigkeit zu verstehen ist, die den angesprochenen Personenkreis beeinflussen soll (BGHSt 4, 291). - BGH, 23.09.1960 - 3 StR 29/60
Beweisbedürftigkeit/Feststellungsbedürftigkeit von Tatsachen bei abstrakten …
Auszug aus BGH, 17.11.1962 - 3 StR 48/62
Bestrebungen dient, wer in ihrem Interesse tätig wird, mag er auch sonst keine Beziehungen zu deren Trägern haben (vgl. BGHSt 15, 161, 163 zu § 109 f StGB). - BGH, 11.12.1952 - 4 StR 470/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 17.11.1962 - 3 StR 48/62
Das Gesetz verlangt zum Nutzen des Rechtsfriedens, daß ein Mensch in der Regel auch solche Neigungen unterdrückt, die in einem Willen-, Gefühls- oder Triebdefekt ihren Ursprung haben (BGH 4 StR 470/52 vom 11. Dezember 1952 bei Dallinger MDR 1953, 147).