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| BGH, 17.11.1994 - 1 StR 637/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Tilgungsreife Vorstrafen - Strafschärfung - Strafzumessung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.05.1993 - 1 StR 210/93
Vollendete Nötigung bei Rücktritt von versuchter sexueller Nötigung - Tatbestand …
Auszug aus BGH, 17.11.1994 - 1 StR 637/94
Gründe, die die Annahme rechtfertigen könnten, die Tilgungsfrist sei - nahezu sieben Jahre nach Ablauf der Bewährungszeit - noch immer gehemmt (§ 47 Abs. 2 BZRG), sind in den dem Senat zur Überprüfung ausschließlich zur Verfügung stehenden Urteilsgründen (vgl. BGH, Beschl. vom 25. Juli 1988 - 3 StR 254/88; Beschl. vom 5. März 1992 - 1 StR 56/92; Urt. vom 25. Mai 1993 - 1 StR 210/93) weder dargelegt, noch liegen sie so nahe, daß auf eine ausdrückliche Darlegung verzichtet werden könnte. - BGH, 05.03.1992 - 1 StR 56/92
Anforderungen an den Strafausspruch bei sexuellem Missbrauch von Kindern und …
Auszug aus BGH, 17.11.1994 - 1 StR 637/94
Gründe, die die Annahme rechtfertigen könnten, die Tilgungsfrist sei - nahezu sieben Jahre nach Ablauf der Bewährungszeit - noch immer gehemmt (§ 47 Abs. 2 BZRG), sind in den dem Senat zur Überprüfung ausschließlich zur Verfügung stehenden Urteilsgründen (vgl. BGH, Beschl. vom 25. Juli 1988 - 3 StR 254/88; Beschl. vom 5. März 1992 - 1 StR 56/92;… Urt. vom 25. Mai 1993 - 1 StR 210/93) weder dargelegt, noch liegen sie so nahe, daß auf eine ausdrückliche Darlegung verzichtet werden könnte. - BGH, 18.01.1994 - 1 StR 745/93
Ladung an der Costa Brava - § 244 Abs. 5 Satz 2 StPO, kein Verbot der …
Auszug aus BGH, 17.11.1994 - 1 StR 637/94
Nachdem der Senat ein früheres Urteil in dieser Sache durchUrteil vom 18. Januar 1994 (1 StR 745/93) teilweise aufgehoben hatte, wurde der Angeklagte durch das angefochtene Urteil wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in Tateinheit mit unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln sowie wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren und vier Monaten verurteilt. - BGH, 22.07.1988 - 3 StR 254/88
Aufhebung eines Urteils in der Revision
Auszug aus BGH, 17.11.1994 - 1 StR 637/94
Gründe, die die Annahme rechtfertigen könnten, die Tilgungsfrist sei - nahezu sieben Jahre nach Ablauf der Bewährungszeit - noch immer gehemmt (§ 47 Abs. 2 BZRG), sind in den dem Senat zur Überprüfung ausschließlich zur Verfügung stehenden Urteilsgründen (vgl. BGH, Beschl. vom 25. Juli 1988 - 3 StR 254/88; Beschl. vom 5. März 1992 - 1 StR 56/92;… Urt. vom 25. Mai 1993 - 1 StR 210/93) weder dargelegt, noch liegen sie so nahe, daß auf eine ausdrückliche Darlegung verzichtet werden könnte.
- BGH, 20.02.1997 - 4 StR 22/97
Anforderungen an eine rechtsfehlerfreie Strafzumessung - Einbeziehung getilgter …
Auf der Grundlage der ihm zur Nachprüfung allein zur Verfügung stehenden Urteilsgründe (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. März 1994 - 1 StR 138/94 - und vom 17. November 1994 - 1 StR 637/94) kann der Senat dies nicht überprüfen; denn dazu ist - obwohl hier bei einer Verwertung der bereits länger als 10 Jahre zurückliegenden Verurteilungen zum Nachteil des Angeklagten auf entsprechende Darlegungen nicht verzichtet werden durfte (…vgl. Götz, Das Bundeszentralregister 3. Aufl. § 51 BZRG Rdn. 8) - im Urteil nichts ausgeführt.