Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2005 - I ZB 13/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8339
BGH, 17.11.2005 - I ZB 13/04 (https://dejure.org/2005,8339)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2005 - I ZB 13/04 (https://dejure.org/2005,8339)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2005 - I ZB 13/04 (https://dejure.org/2005,8339)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Markenrechtlicher Schutz von nach dem Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) eingetragenen Marken in Deutschland; Möglichkeit des Markenschutzes bei ausschließlich aus einer Form bestehenden Zeichen; Eintragungsfähigkeit einer ausschließlich aus der grafischen Darstellung der Form der Ware bestehenden Marke; Annahme eines Eintragungshindernisses im Patentrecht bei einzutragenden technisch bedingten Formen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 2
    Schutzfähigkeit einer Formmarke

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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