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   BGH, 17.11.2005 - I ZB 13/04   

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https://dejure.org/2005,8339
BGH, 17.11.2005 - I ZB 13/04 (https://dejure.org/2005,8339)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2005 - I ZB 13/04 (https://dejure.org/2005,8339)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2005 - I ZB 13/04 (https://dejure.org/2005,8339)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Markenrechtlicher Schutz von nach dem Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) eingetragenen Marken in Deutschland; Möglichkeit des Markenschutzes bei ausschließlich aus einer Form bestehenden Zeichen; Eintragungsfähigkeit einer ...

  • Judicialis

    MarkenG § 3; ; MarkenG § ... 3 Abs. 2; ; MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 3; ; MarkenG § 50 Abs. 1; ; MarkenG § 115 Abs. 1; ; enthält Nachschlagewerk: nein

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 2
    Schutzfähigkeit einer Formmarke

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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