Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2005 - I ZB 48/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6871
BGH, 17.11.2005 - I ZB 48/05 (https://dejure.org/2005,6871)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2005 - I ZB 48/05 (https://dejure.org/2005,6871)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2005 - I ZB 48/05 (https://dejure.org/2005,6871)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6871) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Eintragung der Wortmarke "Bullcap"; Widerspruchsmarke "Red Bull"; Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke; Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • Judicialis

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2; ; MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3; ; MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 6

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Rechtliches Gehör im Marken-Widerspruchsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 11.12.2014 - 3 U 108/12

    Markenrechtverletzung: Verwechslungsgefahr bei Verwendung der

    Schon die angeführten Daten sind geeignet, den Schluss auf eine Steigerung der Kennzeichnungskraft zu rechtfertigen (vgl. BGH Beschl. v. 17.11.2005, I ZB 48/05, Rn. 18 - Bull-cap).
  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 57/07

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde betreffend die Löschung der Marke "

    Dagegen ist nicht entscheidend, ob die Beurteilung in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht fehlerfrei ist (BGH, Beschl. v. 17.11.2005 - I ZB 48/05, LRE 52, 307; Beschl. v. 2.10.2002 - I ZB 27/00, GRUR 2003, 546, 548 = WRP 2003, 655 - TURBO-TABS).
  • BGH, 14.08.2008 - I ZB 108/07

    Zurückweisung der nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde gegen die teilweise

    Dem Erfordernis einer Begründung ist daher schon dann genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt (vgl. BGH, Beschl. v. 2.10.2002 - I ZB 27/00, GRUR 2003, 546, 548 = WRP 2003, 655 - TURBO TABS; Beschl. v. 17.11.2005 - I ZB 48/05, juris Tz. 20 - Bull).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht