Rechtsprechung
BGH, 17.11.2010 - 2 StR 356/10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 66 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 und 2 StGB
Sicherungsverwahrung (Hang) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 StGB, § 66 Abs 1 Nr 3 StGB
Sicherungsverwahrung: Vorliegen eines Hangs - rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 StGB, § 66 Abs 1 Nr 3 StGB
Sicherungsverwahrung: Vorliegen eines Hangs - Wolters Kluwer
Anordnung der Sicherungsverwahrung bei mehrfacher Begehung bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach langen Phasen der Straffreiheit und sozialen Einbettung eines Angeklagten
- rewis.io
Sicherungsverwahrung: Vorliegen eines Hangs
- rewis.io
Sicherungsverwahrung: Vorliegen eines Hangs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anordnung der Sicherungsverwahrung bei mehrfacher Begehung bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach langen Phasen der Straffreiheit und sozialen Einbettung eines Angeklagten
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aachen, 27.11.2009 - 61 KLs 56/08
- BGH, 17.11.2010 - 2 StR 356/10
- BGH, 14.12.2010 - 2 StR 356/10
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2011, 77
Wird zitiert von ... (7)
- BGH, 16.01.2014 - 4 StR 496/13
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
der Urteilsgründe eine abnehmende Intensität der Taten nicht zu erkennen vermag, hat die Strafkammer nicht bedacht, dass die Neigung immer wieder straffällig zu werden, wenn sich die Gelegenheit bietet, auch bei sogenannten Gelegenheits- und Augenblickstaten zu bejahen sein kann (…vgl. BGH, Urteile vom 3. August 2011 - 2 StR 190/11 (juris Rn. 9); vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, NStZ-RR 2011, 77 jeweils mwN). - BGH, 18.12.2019 - 2 StR 331/19
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hangs: symptomatischer …
Vielmehr spricht der methodisch ausgebaute und durchgängig kontrollierte Betäubungsmittelhandel des Angeklagten, der maßgeblich auf den schnellen Gewinn zielte, gegen einen symptomatischen Zusammenhang (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, aaO;… Beschluss vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15, aaO; Senat, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, juris Rn. 8). - BGH, 31.07.2019 - 2 StR 132/19
Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Vorliegen eines Hanges: …
Für die Annahme eines Hanges ist ein dauerhafter Entschluss, Straftaten zu begehen, nicht erforderlich, sondern eine entsprechende, in der Persönlichkeit liegende Neigung kann auch bei Gelegenheitstaten zu bejahen sein (…vgl. Senat, Urteile vom 4. November 2009 - 2 StR 347/09 Rn. 8 mwN; vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10 Rn. 5).Zwar kann berücksichtigt werden, dass ein Angeklagter in der Lage war, sich über einen längeren Zeitraum straffrei zu führen (vgl. Senat, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, NStZ-RR 2011, 77).
- BGH, 15.02.2011 - 1 StR 645/10
Ablehnung der Anordnung der Sicherungsverwahrung (fehlender Hang)
So darf auch berücksichtigt werden, dass ein Angeklagter in der Lage war, sich über einen längeren Zeitraum straffrei zu führen (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10 Rn. 5). - BGH, 09.10.2012 - 1 StR 456/12
Unterbringung in einer Erziehungsanstalt (Zeitpunkt der Beurteilung; Anforderung …
Maßgeblicher Zeitpunkt für die anzustellende Gefahrprognose ist derjenige der Hauptverhandlung (BGH, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, NStZ-RR 2011, 77 mwN). - LG Düsseldorf, 19.03.2021 - 1 Ks 28/20 Ein Hang kann vielmehr auch gegeben sein, wenn der Täter einer in der Persönlichkeit liegenden Neigung folgt, lediglich bei sich bietender Gelegenheit Straftaten zu begehen (vgl. BGH Urteil vom 17. Oktober 2011 - 2 StR 356/10 - NStZ-RR 2011, 77).
- LG Köln, 16.03.2020 - 323 KLs 47/19 Dagegen hat die Tat eher keinen Symptomwert für einen Hang, wenn durch eine Vielzahl gut organisierter Schmuggelfahrten, bei denen zur Reduzierung des eigenen Risikos Kuriere eingesetzt werden, Rauschgift eingeführt wird, um - unabhängig vom eigenen Konsum - Gewinn zu erzielen (BGH, Beschluss vom 15.04.2018 - 1 StR 167/08, juris;… MüKoStGB/van Gemmeren, 3. Aufl. 2016, StGB § 64 Rn. 41) oder die Tat unabhängig vom Konsum der Finanzierung des aufwändigen Lebensstils (BGH, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10 -, juris) oder allein der Finanzierung des allgemeinen Lebensbedarfs (und damit mittelbar auch des Betäubungsmittelkonsums) dient (BGH, Beschluss vom 28.10.2008 - 5 StR 472/08 -, juris).