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   BGH, 17.11.2015 - VI ZR 492/14   

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https://dejure.org/2015,38645
BGH, 17.11.2015 - VI ZR 492/14 (https://dejure.org/2015,38645)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2015 - VI ZR 492/14 (https://dejure.org/2015,38645)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2015 - VI ZR 492/14 (https://dejure.org/2015,38645)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 RVG, § 287 ZPO
    Materiell-rechtlicher Kostenerstattungsanspruch nach Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Presseberichterstattung: Rechtsanwaltskosten für die Geltendmachung von Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Richtigstellungsansprüchen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die Geltendmachung von Unterlassungs-, Gegendarstellung und Richtigstellungsansprüchen; Erstattungsanspruch des Klägers für außergerichtliche anwaltliche Kosten

  • debier datenbank

    § 15 Abs. 2 RVG

  • BRAK-Mitteilungen

    Vergütungsrechtliche Beurteilung von presserechtlichen Ansprüchen

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2016, 90

  • rewis.io
  • recht.help

    Persönlichkeitsrecht: Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Richtigstellungsanspruch bei Falschbehauptung in der Presse

  • recht.help (Kurzinformation und Volltext)

    Persönlichkeitsrecht: Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Berichtigungsanspruch bei Falschbehauptung in der Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 15 Abs. 2; ZPO § 287; RVG VV
    Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die Geltendmachung von Unterlassungs-, Gegendarstellung und Richtigstellungsansprüchen; Erstattungsanspruch des Klägers für außergerichtliche anwaltliche Kosten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Presserecht: Nicht dieselbe Angelegenheit bei verschiedenen Ansprüchen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Unterlassungs- Gegendarstellungs- und Richtigstellungsansprüche sind verschiedene Angelegenheiten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Geltendmachung von Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Richtigstellungsansprüchen ist regelmäßig nicht dieselbe Angelegenheit im Sinne von § 15 Abs. 2 RVG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geltendmachung von Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Richtigstellungsansprüchen - und die Rechtsanwaltsvergütung

  • lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Nr. VV RVG
    Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Richtigstellungsansprüche stellen regelmäßig unterschiedliche Angelegenheit im Sinne des § 15 Abs. 2 RVG dar.

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verschiedene Angelegenheiten bei Geltendmachung eines Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Richtigstellungsanspruchs

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 15 RVG, § 287 ZPO
    Mehrere Angelegenheiten bei verschiedenen presserechtlichen Ansprüchen

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 15 RVG, § 287 ZPO
    Mehrere Angelegenheiten bei verschiedenen presserechtlichen Ansprüchen

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 15 RVG, § 287 ZPO
    Mehrere Angelegenheiten bei verschiedenen presserechtlichen Ansprüchen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verschiedene Angelegenheiten bei Geltendmachung eines Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Richtigstellungsanspruchs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Richtigstellungsansprüche sind drei Angelegenheiten

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verschiedene Angelegenheiten bei Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Richtigstellungsansprüchen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 1245
  • MDR 2016, 110
  • GRUR 2016, 318
  • VersR 2016, 412
  • K&R 2016, 188
  • AnwBl 2016, 173
  • AnwBl Online 2016, 1
  • AnwBl Online 2016, 97
  • Rpfleger 2016, 311
  • afp 2016, 75
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 24.08.2016 - VIII ZR 100/15

    Schadensersatzanspruch nach Preismanipulation des Verkäufers bei eBay-Auktion

    Das Schätzungsergebnis, über dessen tatsächliche Grundlagen und deren Auswertung der Tatrichter in den Urteilsgründen Rechenschaft abzulegen hat, ist deshalb revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Tatrichter die Rechtsgrundsätze der Bemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 4. Mai 2011 - VIII ZR 171/10, NJW 2011, 2871 Rn. 27; vom 11. Juni 2015 - I ZR 75/14, GRUR 2016, 191 Rn. 51; vom 17. November 2015 - VI ZR 492/14, NJW 2016, 1245 Rn. 10).
  • OLG Stuttgart, 16.10.2019 - 4 U 120/19

    Persönlichkeitsrechtsverletzung - Verbreitung eines Gerüchts

    Bei der Berechnung ist nicht der gesamte Gegenstandswert des Schreibens vom 22.12.2017 zu berücksichtigen, weil dieses auch die Geltendmachung von Richtigstellungsansprüchen zum Gegenstand hatte und es sich bei diesen im Verhältnis zu Unterlassungsansprüchen um unterschiedliche Angelegenheiten i. S. v. § 15 Abs. 2 RVG handelt (BGH NJW 2010, 3037 Rn. 18 - Gegendarstellungs- und Richtigstellungsbegehren BGH NJW 2016, 1245 Rn. 14).
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