Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2015 - VI ZR 493/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,38360
BGH, 17.11.2015 - VI ZR 493/14 (https://dejure.org/2015,38360)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2015 - VI ZR 493/14 (https://dejure.org/2015,38360)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2015 - VI ZR 493/14 (https://dejure.org/2015,38360)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 15 Abs. 2 RVG, Nr. 2300 VV RVG, § 287 ZPO, Nr. 2300 VV-RVG, § 23 Abs. 1 Satz 3 RVG, § 48 Abs. 2, § 53 Abs. 1 Nr. 1 GKG, § 3 ZPO, Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV RVG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren im Zusammenhang mit der Geltendmachung presserechtlicher Ansprüche wegen Veröffentlichungen in Presseorganen; Erstattungsbegehren bzgl. Rechtsanwaltskosten für die Geltendmachung von Ansprüchen auf Unterlassung, Gegendarstellung und Widerruf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 15 Abs. 2; ZPO § 287; VV- RVG Nr. 2300
    Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren im Zusammenhang mit der Geltendmachung presserechtlicher Ansprüche wegen Veröffentlichungen in Presseorganen; Erstattungsbegehren bzgl. Rechtsanwaltskosten für die Geltendmachung von Ansprüchen auf Unterlassung, Gegendarstellung und Widerruf

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 15.01.2016 - 8 U 1268/14

    Kapitalanalge: Schadenersatzanspruch gegen den Mittelverwendungskontrolleur wegen

    Die Kosten der Rechtsverfolgung und deshalb auch die Kosten eines mit der Sache befassten Rechtsanwalts gehören grundsätzlich zu dem zu ersetzenden Schaden, soweit sie zur Wahrnehmung der Rechte erforderlich und zweckmäßig waren (BGH, Urteil vom 17. November 2015 - VI ZR 493/14 -, Rn. 12, juris).

    Eine Erhöhung der Geschäftsgebühr über die Regelgebühr von 1, 3 hinaus kann nur gefordert werden, wenn die Tätigkeit des Rechtsanwalts umfangreich oder schwierig war (BGH, Urteil vom 17. November 2015 - VI ZR 493/14 -, Rn. 21, juris); beides ist hier der Fall.

  • OLG Koblenz, 07.10.2016 - 8 U 1325/15

    Darlehensrecht: Widerruf der Willenserklärung zum Abschluss eines

    Eine Erhöhung der Geschäftsgebühr über die Regelgebühr von 1, 3 hinaus kann nur gefordert werden, wenn die Tätigkeit des Rechtsanwalts umfangreich oder schwierig war (BGH, Urteil vom 17. November 2015 - VI ZR 493/14 -, Rn. 21, juris); beides ist hier nicht der Fall.
  • OLG Hamm, 15.03.2018 - 7 U 4/18

    Höhe des Schmerzensgeldes bei Schadensanfälligkeit des Geschädigten hinsichtlich

    Es entspricht zwar höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass das Erfordernis von Spezialkenntnissen für die Bearbeitung der Sache auf die Einstufung einer Sache als "schwierig" eine Rolle zu spielen vermag (vgl. BGH, Urt. v. 17.11.2015, Az. VI ZR 493/14, NJOZ 2016, 190).
  • OLG Saarbrücken, 05.12.2018 - 5 U 58/18
    Die Ansicht des Klägers, der Wert des Widerrufsanspruchs betrage 150 % des Werts des Unterlassungsanspruchs (so LG Oldenburg, JurBüro 1995, 369), teilt der Senat in dieser Allgemeinheit nicht (in der vom Kläger falsch als "ausdrückliche Billigung" verstandenen Entscheidung BGH, Urt. v. 17.11.2015 - VI ZR 493/14 - juris, ist die Erhöhung des Gebührenwerts des Unterlassungsbegehrens um 50 % lediglich als "zumindest vertretbar" bezeichnet).
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