Rechtsprechung
| BGH, 17.11.2020 - X ZR 3/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer
Anhörungsrüge wegen Außerachtlassung des Sachvortrags zur Definition des Begriffs der Blindleistung als eine Größe der Elektrotechnik
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 122a
Anhörungsrüge wegen Außerachtlassung des Sachvortrags zur Definition des Begriffs der Blindleistung als eine Größe der Elektrotechnik - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 07.11.2017 - 5 Ni 31/16
- BPatG, 19.12.2017 - 5 Ni 31/16
- BGH, 04.02.2020 - X ZR 3/18
- BGH, 17.11.2020 - X ZR 3/18
- BGH, 09.02.2021 - X ZR 3/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BPatG, 07.11.2017 - 5 Ni 31/16
Patentfähigkeit einer Vorrichtung zur Schwingungserregung mit in einem Gestell …
Auszug aus BGH, 17.11.2020 - X ZR 3/18
Bundespatentgericht, Entscheidung vom 07.11.2017 - 5 Ni 31/16 -.