Rechtsprechung
| BGH, 17.12.1953 - 4 StR 540/53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 5, 190
- NJW 1954, 930
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.05.1951 - 4 StR 178/51
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 25.06.1943 - 5 D 123/43
Wird auf die Tat der § 459 ÖstStG. angewendet, so schließt das die gleichzeitige …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 30.03.1960 - V ZR 38/59
Entziehung des Pflichtteils eines erbberechtigten Sohnes auf Grund dessen …
Die Entscheidung des 4. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 17. Dezember 1953 (BGHSt 5, 190) steht nicht entgegen. - BGH, 02.03.1971 - 5 StR 585/70
Strafbarkeit wegen Herbeiführung einer Brandgefahr und wegen Verstrickungsbruchs …
Anders könnte es sein, wenn nur ein verhältnismäßig unbedeutender und kleiner Teil einer erhöhten Brandgefahr ausgesetzt wäre (vgl. BGHSt 5, 191, 195) [BGH 17.12.1953 - 4 StR 540/53]. - BGH, 11.01.1961 - 2 StR 590/60
Einordnung eines Gummiwerkes als feuergefährdender Betrieb im Sinne des § 310a …
Es trifft zu, daß das Gummiwerk wegen des verarbeiteten leicht entflammbaren Materials ein feuergefährdeten Betrieb im Sinne des § 310 a StGB war (BGHSt 5, 190, 194) [BGH 17.12.1953 - 4 StR 540/53].