Rechtsprechung
   BGH, 17.12.1969 - 3 StR 1/69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1969,862
BGH, 17.12.1969 - 3 StR 1/69 (https://dejure.org/1969,862)
BGH, Entscheidung vom 17.12.1969 - 3 StR 1/69 (https://dejure.org/1969,862)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 1969 - 3 StR 1/69 (https://dejure.org/1969,862)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,862) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einziehung von Schriften wegen des Verdachtes staatsgefährdenden Inhaltes - Ermessensspielraum bei der Entscheidung über die Einziehung - Entgegenstehen eines berechtigten Informationsbedürfnisses des Bürgers - Einschränkung der Informationsfreiheit durch allgemeine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 23, 208
  • NJW 1970, 437
  • MDR 1970, 340
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 29.05.1970 - 3 StR 2/70

    Einziehung von mit einem Hakenkreuz und mit den Farben der Bundesrepublik

    Das Landgericht hat ferner nicht beachtet, daß für eine Ermessensentscheidung nach § 92b in Verbindung mit § 40 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 StGB hier kein Raum ist, weil die Plastikschweinchen nach § 41 StGB der Einziehung unterliegen (BGH, Urt. v. 17. Dezember 1969 - 3 StR 1/69 I - zum Abdruck in BGHSt bestimmt - S. 4).

    Jedoch muß auch in diesem Falle der Tatrichter unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten abwägen, ob der Einziehung die Grundrechte des Art. 5 GG entgegenstehen (vgl. BGHSt 23, 64, 71 [BGH 23.07.1969 - 3 StR 326/68] und Urt. vom 17. Dezember 1969 - 3 StR 1/69 I - zum Abdruck in BGHSt bestimmt - S. 5).

  • BGH, 18.10.1972 - 3 StR 5/71

    Einziehung von Orden und Ehrenzeichen sowie beschlagnahmter Uniformkennzeichen -

    Unter den Voraussetzungen des § 41 StGB, die bisher nicht festgestellt sind, wäre die Einziehung dem Ermessen des Tatrichters entzogen (BGHSt 23, 208, 209 f) [BGH 17.12.1969 - 3 StR 1/69].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht