Rechtsprechung
   BGH, 17.12.1986 - IVa ZR 275/85   

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https://dejure.org/1986,4150
BGH, 17.12.1986 - IVa ZR 275/85 (https://dejure.org/1986,4150)
BGH, Entscheidung vom 17.12.1986 - IVa ZR 275/85 (https://dejure.org/1986,4150)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 1986 - IVa ZR 275/85 (https://dejure.org/1986,4150)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • VersR 1987, 280
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 08.02.2006 - IV ZR 131/05

    Zulässigkeit einer Klage Feststellung der Eintrittspflicht in der privaten

    Außerdem muss ein Feststellungsinteresse dahingehend bestehen, dass durch ein Feststellungsurteil eine sachgemäße und erschöpfende Lösung des Streits über die Erstattungspflichten zu erwarten ist (vgl. Senatsurteile vom 17. Dezember 1986 - IVa ZR 275/85 - VersR 1987, 280 betreffend den ersten Behandlungszyklus einer IVF-Behandlung; vom 23. September 1987 - IVa ZR 59/86 - VersR 1987, 1107 betreffend weitere Behandlungszyklen einer IVF-Behandlung; vom 13. Mai 1992 - IV ZR 213/91 - VersR 1992, 950 betreffend zahnprothetische Behandlungen und vom 16. Juni 2004 - IV ZR 257/03 - VersR 2004, 1037 betreffend Fortsetzung einer psychotherapeutischen Behandlung).
  • BGH, 17.12.1986 - IVa ZR 78/85

    Erstattungsfähigkeit der Kosten einer künstlichen Befruchtung in der privaten

    In dem gleichzeitig verhandelten Parallelverfahren IVa ZR 275/85 hat der Sachverständige Prof. Dr. B. die Erfolgsraten der meisten Kliniken mit 15 bis 20 % angegeben.
  • BGH, 12.07.2006 - IV ZR 173/05

    Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung bei organisch bedingter

    Die Feststellungsklage ist zulässig, weil das Begehren nach der Behauptung des Klägers auf bereits aktualisierte, ärztlich für notwendig erachtete, bevorstehende Behandlungen gerichtet und durch ein Feststellungsurteil eine sachgemäße und erschöpfende Lösung des Streits über die Erstattungspflichten zu erwarten ist (vgl. dazu Senatsurteile vom 8. Februar 2006 - IV ZR 131/05 - VersR 2006, 535 unter II 1; vom 17. Dezember 1986 - IVa ZR 275/85 - VersR 1987, 280 unter I betreffend den ersten Behandlungszyklus einer IVF-Behandlung; vom 23. September 1987 - IVa ZR 59/86 - VersR 1987, 1107 betreffend weitere Behandlungszyklen einer IVF-Behandlung).
  • LG Dortmund, 10.04.2008 - 2 O 11/07
    Hierneben bedarf es einerseits des Erfordernisses des Feststellungsinteresses dahingehend, dass durch ein Feststellungsurteil eine sachgemäße und erschöpfende Lösung des Streits über die Erstattungspflichten zu erwarten ist (vgl. nur BGH, Urteil vom 08.02.2006 - IV ZR 131/05, VersR 2006, 535 = NJW-RR 2006, 678; Urteil vom 17.12.1986 - IVa ZR 275/85, VersR 1987, 280 betreffend den ersten Behandlungszyklus einer IVF-Behandlung; Urteil vom 23.09.1987 - IVa ZR 59/86, VersR 1987, 1107 betreffend weitere Behandlungszyklen einer IVF-Behandlung; Urteil vom 13.05.1992 - IV ZR 213/91, VersR 1992, 950 betreffend zahnprothetische Behandlungen, Urteil vom 16.06.2004 - IV ZR 257/03, VersR 2004, 1037 betreffend Fortsetzung einer psychotherapeutischen Behandlung; Kammer, Urteil vom 22.03.2007 - 2 O 584/05).
  • LG Köln, 12.09.2012 - 23 O 438/08

    Erstattungsfähigkeit der Kosten einer künstlichen Befruchtung gegen eine private

    Maßnahmen der künstlichen Befruchtung sind dann medizinisch notwendig, wenn die versicherte Person an einer organisch bedingten Sterilität leidet, die Maßnahme weiterhin das einzig mögliche Mittel zur Herbeiführung einer Schwangerschaft ist und eine deutliche Erfolgsaussicht der Maßnahme besteht, die dann zu bejahen ist, wenn die Erfolgswahrscheinlichkeit mindestens 15 % beträgt (BGH VersR 1987, 278; BGH VersR 1987, 280; BGH VersR 1987, 1107; BGH VersR 1998, 87; BGH VersR 2004, 588; BGH VersR 2005, 1673).
  • LG Dortmund, 14.01.2009 - 2 O 246/07
    Außerdem lässt das Feststellungsurteil eine sachgemäße und erschöpfende Lösung des Streits über die Erstattungspflichten erwarten (vgl. BGH, VersR 2006, 535; VersR 1987, 280).
  • LG Köln, 24.03.2004 - 23 O 207/03

    Bestehen eines Erstattungsanspruchs wegen einer In-vitro-Fertilisation gegenüber

    Wenn einer der Ehepartner steril ist, wird dieser anormale Körperzustand durch die In-vitro-Fertilisation nicht beeinflußt (vgl. BGH, VersR 87, 280).
  • LG Düsseldorf, 08.02.2007 - 11 O 297/06

    Rechtliche Ausgestaltung der Übernahme der Kosten für eine künstliche Befruchtung

    Die Rechtsprechung des BGH (VersR 1987, 278; 1987, 280; 1998, 87) hat die Kostenerstattung auf die Partner einer bestehenden Ehe beschränkt.
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