Rechtsprechung
| BGH, 17.12.1990 - AnwSt (R) 17/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,11637) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Schuldhafte Verletzung der Berufspflichten eines Rechtsanwalts - Verletzung des Rechts auf gerichtliche Entscheidung innerhalb angemessener Frist durch die lange Dauer eines ehrengerichtlichen Verfahrens - Verbot der anwaltlichen Werbung um Praxis und der irreführenden ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.11.1971 - 2 StR 492/71
Lange Verfahrensdauer als Verstoß gegen Art. 6 der Europäischen …
Auszug aus BGH, 17.12.1990 - AnwSt (R) 17/90
Mit diesem Vortrag rügt der Beschwerdeführer sinngemäß eine Verletzung des Rechts auf gerichtliche Entscheidung innerhalb angemessener Frist nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK, die aufgrund einer Sachbeschwerde zu beachten ist (vgl. BGHSt 24, 239;… BGHRSt MRK Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Verfahrensverzögerung 1 und 3, jeweils m.w.Nachw.). - BVerfG, 14.07.1987 - 1 BvR 362/79
Verfassungswidrigkeit der Richtlinien des anwaltlichen Standesrechts
Auszug aus BGH, 17.12.1990 - AnwSt (R) 17/90
Dies wurde als Kern des Werbeverbots seit jeher unangefochten zu den Pflichten der freien Berufe gerechnet und auch in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für Rechtsanwälte wiederholt als verbindlich vorausgesetzt und anerkannt (BVerfGE 76, 196, 205 f.;… BVerfG Anw. Bl. 1990, S. 517 f.).
- BGH, 29.11.2011 - AnwSt (B) 13/11
Rüge langer Verfahrensdauer und deren im Berufungsverfahen nicht erfolgter …
Diese Wertung begegnet für sich genommen noch keinen durchgreifenden Bedenken (vgl. etwa BGH, Urteil vom 17. Dezember 1990 - AnwSt (R) 17/90, juris Rn. 1).