Rechtsprechung
   BGH, 17.12.1992 - IX ZR 226/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,227
BGH, 17.12.1992 - IX ZR 226/91 (https://dejure.org/1992,227)
BGH, Entscheidung vom 17.12.1992 - IX ZR 226/91 (https://dejure.org/1992,227)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 1992 - IX ZR 226/91 (https://dejure.org/1992,227)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Nichtige Überweisungsbeschlüsse - Anwendbarkeit des § 836 Abs. 2 ZPO - Auf Arrest gestützter Überweisungsbeschluß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 835, § 836 Abs. 2, § 916, § 930
    Kein Überweisungsbeschluß bei Arrest

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 121, 98
  • NJW 1993, 735
  • MDR 1993, 578
  • VersR 1993, 456
  • WM 1993, 429
  • Rpfleger 1993, 292
  • JR 1995, 148
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06

    Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem

    In einem solchen Fall hätte der Beklagte gegen die Klägerin einen - hier nicht geltend gemachten - Anspruch auf Wiedergutschrift der ausgezahlten Beträge (vgl. BGHZ 121, 98, 106).
  • BGH, 08.03.2005 - XI ZR 154/04

    Zum Schadenersatzanspruch einer Bank nach Rückgabe einer Lastschrift mangels

    Die aus den Kontoauszügen hervorgehende Belastungsbuchung auf einem Girokonto ist ein Realakt mit deklaratorischer Bedeutung (BGHZ 107, 192, 197; 121, 98, 106), die aus der Sicht der betroffenen Kontoinhaber weder unmittelbar einen Anspruch der Beklagten auf Zahlung von 6 EUR begründet noch die Voraussetzungen festlegt, unter denen ein solcher Anspruch entsteht.
  • BGH, 27.09.2005 - XI ZR 216/04

    Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung; Vernehmung oder Anhörung einer

    Die Begründung, mit der das Berufungsgericht einen Anspruch der Klägerin zu 2) gemäß §§ 667, 675 Abs. 1 BGB auf Rückbuchung (vgl. BGHZ 121, 98, 106; Schimansky, in: Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch 2. Aufl. § 47 Rdn. 28) des Überweisungsbetrages in Höhe von 1, 1 Millionen DM nebst Zinsen und Kosten verneint hat, hält rechtlicher Überprüfung hingegen nicht stand.
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