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   BGH, 17.12.1992 - VII ZR 45/92   

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https://dejure.org/1992,1024
BGH, 17.12.1992 - VII ZR 45/92 (https://dejure.org/1992,1024)
BGH, Entscheidung vom 17.12.1992 - VII ZR 45/92 (https://dejure.org/1992,1024)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 1992 - VII ZR 45/92 (https://dejure.org/1992,1024)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 638 Abs. 1 S. 1
    Gewährleistungspflicht für Pläne

  • Wolters Kluwer

    Werkvertrag - Verjährung - Grundstücksarbeiten - Gewährleistungsansprüche - Verjährungsfrist

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Architektenleistungen; Gewährleistungsansprüche wegen Planungsfehlern; Bauwerk; Verjährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 638 Abs. 1 S. 1
    Einjährige Verjährung für Gewährleistungsansprüche wegen fehlerhafter Gasleitungspläne

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gewährleistungsansprüche bei Planungsfehlern im Rahmen von Arbeiten am Grundstück

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann verjähren Gewährleistungsansprüche wegen fehlerhafter Planung? (IBR 1993, 159)

Papierfundstellen

  • BGHZ 121, 94
  • NJW 1993, 723
  • MDR 1993, 538
  • WM 1993, 760
  • BB 1993, 459
  • DB 1993, 1567
  • JR 1993, 287
  • BauR 1993, 219
  • ZfBR 1993, 118
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 20.12.2012 - VII ZR 182/10

    Werkvertrag: Erneuerung eines Trainingsplatzes und Untersuchungen von Proben der

    Zu Unrecht beruft sich das Berufungsgericht auf das Urteil des Senats vom 17. Dezember 1992 - VII ZR 45/92, BGHZ 121, 94, 96 f. Der Senat hat nicht entschieden, dass es sich bei dem Einbau von Rohrnetzen in den Grund und Boden nicht um Arbeiten am Bauwerk handelt, sondern das Gegenteil.

    aa) Geistige Leistungen, die der Errichtung oder grundlegenden Erneuerung eines bestimmten Bauwerks dienen, sind der Errichtung des Bauwerks zuzuordnen; für sie gilt die Verjährungsregelung des § 638 BGB a.F. für Bauwerke (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 1992 - VII ZR 45/92, BGHZ 121, 94, 97).

  • OLG Düsseldorf, 12.05.2000 - 22 U 194/99

    Verjährung von Gewährleistungsansprüchen für Pflasterarbeiten und Gartenanlage

    Die Auslegung des Begriffes Bauwerk hat sich am Sprachgebrauch des Lebens (vgl. Ingenstau/ Korbion, a.a.O., A § 1 Rdn. 5; BGHZ 19, 319, 324) sowie am Gesetzeszweck (vgl. BGH BauR 1999, 670, 671 f.) zu orientieren, wobei auf die feste Verbindung mit dem Boden (vgl. BGHZ 57, 60, 61) aber auch auf die bautechnischen Anforderungen (vgl. BGHZ 121, 94, 96) sowie auf die Zweckbestimmung und die für Bauwerke typische Risikolage (vgl. BGH BauR 1992, 502) abzustellen ist.
  • OLG Köln, 20.01.2010 - 11 U 3/10

    Verjährung von Ansprüchen aus Vermessungsarbeiten

    Diese Rechtsprechung betraf auch die Leistungen eines Vermessungsingenieurs (BGHZ 58, 225, 228; 121, 94 = NJW 1993, 723; NJW-RR 1987, 853; NJW-RR 2004, 1350, 1351; OLG Brandenburg Beschl. v. 11.1.2007 - 12 W 1/06, zit. nach Juris).

    Das Gas- und Wasserleitungsnetz der Klägerin ist zwar ein Bauwerk im Sinne des § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB (BGHZ 121, 94 = NJW 1993, 723).

  • OLG Karlsruhe, 24.05.2007 - 19 U 119/06

    Architektenrecht: Verpflichtung zur Klärung des Baugrunds; Pflicht des Statikers

    Die vom Beklagten zitierte Entscheidung BGHZ 121, 94 (= NJW 1993, 723) betrifft Planungsleistungen für Rohrleitungsarbeiten an einem Grundstück, nicht aber Planungsleistungen für die Errichtung eines Bauwerks.
  • OLG München, 12.10.2010 - 9 U 5711/09

    Werkvertrag: Verjährungsfrist auf Schadensersatzansprüche wegen angeblich

    Der Einbau von Fremdmaterial zur Steigerung der Festigkeit und der Wasserdurchlässigkeit für sich genommen steht dem nicht entgegen (OLG Köln ZfBR 2000, 554) und ebenso wenig der Einbau von Leitungen (BGH BauR 1993, 219).
  • OLG Düsseldorf, 04.06.2003 - 18 U 207/02

    Verjährungsfrist bei Fehler eines Software-Programms zur Steuerung, Regelung und

    Auch für sie gilt die Verjährungsregelung des § 638 BGB a.F. für Bauwerke (BGH NJW 1993, 723, 724).
  • OLG Koblenz, 03.02.2011 - 5 U 631/10

    BauFordSiG - Bezahlung von Baustofflieferung kann Baugeld sein

    Selbst eine vom Boden trennbaren Gleisanlage (BGH in BauR 1972, 172) und ein Gasrohrnetz (vgl. BGHZ 121, 94 - 98) sind Bauwerke.
  • OLG Saarbrücken, 26.09.2000 - 7 U 83/00

    Unterbrechung der Gewährleistungsfrist durch Klage gegen den Bürgen

    Dabei kann zu Gunsten der Klägerin davon ausgegangen werden, daß es sich bei der Verlegung einer Gashochdruckleitung um die Herstellung eines Bauwerks handelt, wofür einiges spricht Vgl. BGH, BauR 1993, 219 = BGHZ 121, 94., mit der Folge, daß die Verjährungsfrist fünf Jahre beträgt.

    Der Erhebung der Verjährungseinrede nach § 768 Abs. 1 BGB kann es allerdings entgegen stehen, wenn die Bürgschaft auch zur Sicherung verjährter Ansprüche bestellt worden ist, wie die Klägerin behauptet; denn dann darf sich der Bürge bereits wegen des vereinbarten Sicherungszwecks auf die Verjährung nicht berufen BauR 1993, 219 = BGHZ 121, 173.

  • OLG Düsseldorf, 26.03.1999 - 22 U 210/98

    Gewährleistung bei Errichtung eines Gartenbrunnens: Verjährung

    Auch die einzelnen Teile der Leistungen des Beklagten sind nach der am Sprachgebrauch des Lebens zu orientierenden Auslegung (vgl. Ingenstau/Korbion, a.a.O., A § 1 Rdn. 5; BGHZ 19, 319, 324), wobei auf die feste Verbindung mit dem Boden (vgl. BGHZ 57, 60, 61) aber auch auf die bautechnischen Anforderungen (vgl. BGHZ 121, 94, 96) sowie auf die Zweckbestimmung und die für Bauwerke typische Risikolage (vgl. BGH BauR 1992, 502 ) abzustellen ist, keine Bauwerke im Sinne von § 638 BGB .
  • OLG Frankfurt, 16.06.2011 - 10 U 77/10

    Keine schuldlose Versäumung der Berufungsfrist bei PKH-Antrag, wenn die

    Im Grundsatz gilt, dass ein Rechtsmittelführer, der innerhalb der Rechtsmittelfrist die Bewilligung von Prozesskostenhilfe beantragt hat, bis zur Entscheidung über den Antrag solange als ohne sein Verschulden an der Einlegung des Rechtsmittels gehindert anzusehen ist, als er nach den gegebenen Umständen vernünftigerweise nicht mit der Ablehnung seines Antrages wegen fehlender Bedürftigkeit rechnen muss (vgl. BGH NJW 1993, 723, m.w.N.; Zöller/Greger, a.a.O. m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 15.01.2001 - 4 U 58/00

    Einbeziehung der VOB/B in einen Architektenvertrag; Haftung des Bauunternehmers

  • OLG Schleswig, 21.12.2000 - 7 U 170/98

    Wie intensiv müssen Rohrverlegearbeiten überwacht werden?

  • OLG Düsseldorf, 06.11.1992 - 14 U 66/92

    Inhalt der Widerrufsbelehrung nach dem VerbrkrG

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