Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2008 - VIII ZR 23/08   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MiethöheRegG § 10 Abs. 2 Satz 2; BGB § 139
    Staffelmiete nur bei Überschreitung der zulässigen Höchstdauer von zehn Jahren unwirksam

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wirksamkeit einer unter Geltung des Gesetzes zur Regelung der Miethöhe (MHG) ohne zeitliche Begrenzung individualvertraglich vereinbarte Staffelmiete bei Überschreitung der zulässigen Höchstdauer von zehn Jahren

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Staffelmietvereinbarung - Unwirksamkeit

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Staffelmiete - Geltung des MHG und Höchstdauer

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zeitlich unbegrenzte Staffelmietvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 139; MHG § 10 Abs. 2 S. 2
    Wirksamkeit einer unter Geltung des Gesetzes zur Regelung der Miethöhe ( MHG ) ohne zeitliche Begrenzung individualvertraglich vereinbarte Staffelmiete bei Überschreitung der zulässigen Höchstdauer von zehn Jahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wirksamkeit einer Staffelmiete

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Langfristige Staffelmiete

  • info-m.de (Leitsatz)

    Vor-Reform-Staffelmiete: Ist eine zeitlich unbegrenzte Altvereinbarung ganz oder nur teilweise unwirksam?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zu lange Staffelmietvereinbarung in “Altverträgen”

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Wegen Überschreitung der Höchstdauer unzulässige Staffelmietvereinbarung ist auf zulässigen Zeitraum (10 Jahre) zu beschränken

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Staffelmiete mit unzulässiger Höchstlaufzeit ist nur teilweise unwirksam

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wirksamkeit einer Staffelmietvereinbarung ohne Laufzeitbegrenzung in Altvertrag (IMR 2009, 77)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 306
  • MDR 2009, 253
  • NZM 2009, 154
  • ZMR 2009, 433



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 15.02.2012 - VIII ZR 197/11  

    Wohnraummiete: Teilnichtigkeit einer Staffelmietvereinbarung; Wirksamkeit einer

    a) Der Senat hat für eine unter der Geltung des Miethöhegesetzes ohne zeitliche Begrenzung vereinbarte Staffelmiete entschieden, dass sie nicht insgesamt, sondern nur insoweit unwirksam ist, als sie über die damals zulässige Höchstdauer von zehn Jahren hinausgeht (Senatsurteil vom 17. Dezember 2008 - VIII ZR 23/08, WuM 2009, 117 Rn. 11, zu einer individualvertraglichen Vereinbarung; Senatsbeschluss vom 7. Juli 2009 - VIII ZR 140/08, WuM 2009, 587, zu einer formularvertraglichen Staffelmiete).

    Mangels anderer Anhaltspunkte ist daher davon auszugehen, dass die Parteien, wenn ihnen das gesetzliche Erfordernis einer betragsmäßigen Angabe der Mietsteigerungen bewusst gewesen wäre, von der Staffelmietvereinbarung nicht insgesamt Abstand genommen, sondern an der Staffelmietvereinbarung jedenfalls für die ersten zehn Jahre mit ihrem insoweit zulässigen Inhalt festgehalten hätten (vgl. Senatsurteil vom 17. Dezember 2008 - VIII ZR 23/08, aaO Rn. 13).

  • BGH, 07.07.2009 - VIII ZR 140/08  

    Wirksamkeit einer formularvertraglich vereinbarten Staffelmiete

    Der Senat hat nach Erlass des Berufungsurteils in der vorliegenden Sache entschieden, dass eine unter der Geltung des MHG ohne zeitliche Begrenzung individualvertraglich vereinbarte Staffelmiete nur insoweit unwirksam ist, als sie über die damals zulässige Höchstdauer von zehn Jahren hinausgeht (Senatsurteil vom 17. Dezember 2008 - VIII ZR 23/08, WuM 2009, 117, Tz. 11 ff.).
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