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   BGH, 17.12.2008 - VIII ZR 41/08, VIII ZR 84/08   

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https://dejure.org/2008,693
BGH, 17.12.2008 - VIII ZR 41/08, VIII ZR 84/08 (https://dejure.org/2008,693)
BGH, Entscheidung vom 17.12.2008 - VIII ZR 41/08, VIII ZR 84/08 (https://dejure.org/2008,693)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2008 - VIII ZR 41/08, VIII ZR 84/08 (https://dejure.org/2008,693)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine Modernisierungsmaßnahme einer Wohnung zur Begründung einer anschließenden Erhöhung der Miete nach Einbau eines Wasserzählers

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine Modernisierungsmaßnahme einer Wohnung zur Begründung einer anschließenden Erhöhung der Miete nach Einbau eines Wasserzählers

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Mieterhöhung nur im Rahmen notwendiger, angemessener Modernisierungsaufwendungen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Wohnungsmodernisierung - Mieterhöhung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Umlagefähige Modernisierungsaufwendungen; Wirtschaftlichkeitsbegriff; unnötige, unzweckmäßige, überhöhte Modernisierungskosten; Einbau von Wasserzählern

  • Judicialis

    BGB § 536b; ; BGB § 559 Abs. 1; ; HBauO § 39

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

    Modernisierungsmieterhöhung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 536b; BGB § 559 Abs. 1; HBauO ,HH § 39

  • rechtsportal.de

    BGB § 536b; BGB § 559 Abs. 1; HBauO ,HH § 39

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mieterhöhung wegen Modernisierung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Überhöhte Modernisierungskosten dürfen nicht auf den Mieter umgelegt werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Mietzuschlag beim Einbau vorgeschriebener Wasserzähler

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Modernisierungsmieterhöhung - Nur notwendige Arbeiten darf die Vermieterin dabei zugrunde legen

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Mieterhöhung nach Modernisierung und Begrenzung in Höhe notwendiger Modernisierungskosten

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    BGH erschwert Kostenumlage bei Modernisierungen

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Modernisierungsmieterhöhung

  • mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

    Überhöhte Modernisierungsaufwendungen

  • wkblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Eine Stadt im Umbruch - Wohnkomfortsteigerung gleich Mieterhöhung?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Modernisierungen: Mieter müssen keine unnötigen, unzweckmäßigen oder überhöhten Kosten zahlen

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Modernisierungskosten: Nur tatsächlich notwendige Kosten ansetzen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mieterhöhung wegen Modernisierung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mieterhöhung wegen Modernisierung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Modernisierung und Mieterhöhung (Wohnraum)

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Mieterhöhung wegen Modernisierung // Bei überhöhten Preisen der beauftragten Firma kann der Vermieter die dadurch entstehenden Mehrkosten nicht in der Modernisierungsmieterhöhung auf den Mieter umlegen.

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nur Überwälzung "notwendiger" Kosten bei der Modernisierungsmieterhöhung! (IMR 2009, 76)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 839
  • MDR 2009, 318
  • NZM 2009, 150
  • ZMR 2009, 351
  • NJ 2009, 167
  • JR 2010, 121
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 25.11.2003 - VI ZR 8/03

    Zulässigkeit eines Teilurteils; Anforderungen an die Sachaufklärung im

    Auszug aus BGH, 17.12.2008 - VIII ZR 41/08
    Soweit die Revision rügt, dass das vom Berufungsgericht erlassene Teilurteil gemäß § 301 ZPO unzulässig gewesen sei, da die Gefahr sich widersprechender Entscheidungen bestanden habe (vgl. BGH, Urteil vom 15. November 2003 - VI ZR 8/03, NJW 2004, 1452), ist diese Gefahr jedenfalls dadurch ausgeräumt, dass die Revisionsverfahren gegen das Teilurteil und das Schlussurteil in der Revisionsinstanz zur gemeinsamen Entscheidung gemäß § 147 ZPO miteinander verbunden worden sind.
  • BGH, 16.12.2020 - VIII ZR 367/18

    Wohnraummiete: Modernisierungszuschlag nach Erhöhung der Miete auf Grundlage der

    Denn dieser Gesichtspunkt betrifft nicht die Frage der Erfüllung der formellen Anforderungen an die Mieterhöhungserklärung nach § 559b Abs. 1 BGB, sondern deren materielle Wirksamkeit (vgl. Senatsurteile vom 17. Juni 2020 - VIII ZR 81/19, WuM 2020, 493 Rn. 27; vom 17. Dezember 2008 - VIII ZR 41/08, VIII ZR 84/08, NJW 2009, 839 Rn. 3, 20 ff.).
  • BGH, 14.12.2008 - VIII ZR 84/08
    VIII ZR 41/08 Verkündet am:.

    BGH, Urteil vom 17. Dezember 2008 - VIII ZR 41/08 (VIII ZR 84/08) - LG Hamburg AG Hamburg-Bergedorf.

    VIII ZR 41/08.

  • AG München, 08.08.2018 - 414 C 26569/16

    Berechtigtes Mieterhöhungsverlangen für den Einbau eines Lifts

    Insoweit trüge unter Berücksichtigung von BGH 17.12.2008 - VIII ZR 41/08 die Beklagte die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die aufgewendeten Kosten nicht unnötig, unzweckmäßig oder überhöht seien.

    Auf die Rechtsprechung des BGH vom 17. Dezember 2008, VIII ZR 41/08, ob "unnötige, unzweckmäßige oder überhöhte Aufwendungen" bei den aufgewendeten Kosten in Höhe von 257.000 EUR vorliegen, kommt es bei § 559 Abs. 1 BGB demnach nicht an.

  • AG Berlin-Wedding, 19.03.2014 - 6a C 281/13

    Mieterhöhung bei Modernisierung durch Wärmedämmung und Darlegung des

    Mindestens erforderlich für eine plausible Darlegung des Energieeinspareffektes ist jedenfalls die Angabe der alten und neuen Wärmedurchgangskoeffizienten (U-Wert) der renovierten Außenbauteile (vgl. Schmidt-Futterer, 10. Auflage, § 559 b Rn. 22; BGH WuM 2006, 157; LG Berlin MM 2008, 370; LG Hamburg WuM 2009, 124; AG Karlsruhe DWW 2009, 148).
  • AG Berlin-Mitte, 18.01.2021 - 20 C 117/16

    Anforderungen an Mieterhöhungserklärung

    Nur die tatsächlich aufgewendeten Kosten sind umlagefähig, die notwendige sind und nicht unnötige, unzweckmäßige oder sonst überhöht sind (vgl. BGH NJW 2009, 839).
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