Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2008 - XII ZR 57/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,3127
BGH, 17.12.2008 - XII ZR 57/07 (https://dejure.org/2008,3127)
BGH, Entscheidung vom 17.12.2008 - XII ZR 57/07 (https://dejure.org/2008,3127)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2008 - XII ZR 57/07 (https://dejure.org/2008,3127)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,3127) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einhaltung der Schriftform im Falle eines Pachtvertrages bei hinreichender Bestimmtheit der wesentlichen vertraglichen Vereinbarungen im Zeitpunkt des Vertragsschlusses; Genügen eines Schriftformerfordernisses im Falle fehlender Anlagen (hier: Grundrissplan, ...

  • Judicialis

    BGB § 550 S. 2; ; BGB § 578 Abs. 1; ; BGB § 581 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 550; BGB § 578 Abs. 1; BGB § 581 Abs. 2
    Umfang der Schriftform eines für längere Zeit als ein Jahr geschlossenen Mietvertrages

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einhaltung der Schriftform

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Pachtvertrag muss wesentliche Vertragsbedingungen enthalten

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 7 (Kurzinformation)

    Anforderungen an das Schriftformerfordernis bei längerfristigen Miet- oder Pachtverträgen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schriftform: BGH führt seine "Auflockerungsrechtsprechung" fort! (IMR 2009, 92)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2009, 198
  • ZMR 2009, 273
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 25.01.2012 - XII ZR 139/09

    Nachehelicher Unterhalt: Störung der Geschäftsgrundlage wegen der Möglichkeit der

    Im Übrigen bedeutet die Klausel nach Ziffer XI. Satz 1 EV, dass es im Zweifel auch bei Fortfall einer vertraglichen Regelung bei der Wirksamkeit des Ehevertrages verbleiben kann (vgl. Senatsurteil vom 17. Dezember 2008 - XII ZR 57/07 - NZM 2009, 198 Rn. 20; s. auch Senatsurteil vom 25. Mai 2005 - XII ZR 296/01 - FamRZ 2005, 1444, 1447).
  • OLG Düsseldorf, 29.11.2012 - 10 U 34/12

    Anforderungen an die Schriftform eines Mietvertrages

    Wird etwa ein Grundstück vermietet, muss dem Mietvertrag zu entnehmen sein, welcher Teil Gegenstand des Vertrages ist; neben Quadratmeterangaben muss er Anhaltspunkte für eine Bestimmbarkeit des Mietobjekts haben; soweit auf einen Lageplan verwiesen wird, muss dieser Bestandteil des Mietvertrages geworden sein (vgl. BGH, Urt. v. 2.6.2010, XII ZR 110/08, NZM 2010, 704 mwN; Urt. v. 17.12.2008, XII ZR 57/07, NZM 2009, 198; Urt. v. 2.11.2005, XII ZR 212/03, NJW 2006, 139; Urt. v. 20.12.1989, VIII ZR 203/88, NJW-RR 1990, 270).
  • KG, 11.03.2021 - 8 U 1106/20

    Unmögliche Sicherheitsleistung?

    Eine Anlage, die lediglich Klarstellungs- oder Beweiszwecken dient, ist für die Schriftform ohne Bedeutung, weil sie keinen eigenen rechtsgeschäftlichen Erklärungswert verkörpert (BGH NJW 2000, 354 - NZM 2009, 198 -).

    Ein Protokoll wäre nur notwendiger Vertragsbestandteil, wenn es zur Individualisierung der Mieträume erforderlich wäre, nicht aber, wenn es nur als Orientierungshilfe der Verdeutlichung des Mietgegenstands dienen (vgl. BGH NJW 2007, 1817 Rn. 10 f.) oder nur Beweiszwecken dienen würde, weil es dann keinen eigenen rechtsgeschäftlichen Erklärungswert verkörpert (s. BGH NJW 2000, 354 - NZM 2009, 198 -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht