Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2009 - III ZR 61/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,9308
BGH, 17.12.2009 - III ZR 61/08 (https://dejure.org/2009,9308)
BGH, Entscheidung vom 17.12.2009 - III ZR 61/08 (https://dejure.org/2009,9308)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2009 - III ZR 61/08 (https://dejure.org/2009,9308)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Verschleierung der tatsächlichen Höhe einer Provision für die Einwerbung eines Beteiligungskapitals in Prospektangaben; Aufklärungspflicht eines Treuhandkommanditisten ggü. einem künftigen Treugeber bei regelwidrigen Auffälligkeiten; Überspannen der Anforderungen an Einsichtnahmepflichten eines Klägers im Rahmen seiner Prozessführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 181; ZPO § 531
    Verschleierung von tatsächlicher Höhe einer Provision für die Einwerbung eines Beteiligungskapitals in Prospektangaben; Aufklärungspflicht eines Treuhandkommanditisten ggü. einem künftigen Treugeber bei regelwidrigen Auffälligkeiten; Überspannen der Anforderungen an Einsichtnahmepflichten eines Klägers im Rahmen seiner Prozessführung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Prospekthaftung und Aufklärungspflichtverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 30.10.2013 - VII ZR 339/12

    Arglist des Bauunternehmers durch Nichtoffenbaren von Mängeln: Zurechnung der

    Eine Verpflichtung, tatsächliche Umstände, die der Partei nicht bekannt sind, erst zu ermitteln, ist daraus jedoch grundsätzlich nicht abzuleiten (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2010 - Xa ZR 110/09, aaO Rn. 28; ferner BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2009 - III ZR 61/08, juris Rn. 13 m.w.N.); sie kann allenfalls durch besondere Umstände begründet werden (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2010 - Xa ZR 110/09, aaO Rn. 28).
  • BGH, 02.06.2016 - V ZR 223/15

    Mangelnde Beheizbarkeit des Dachgeschosses eines Einfamilienhauses als

    Eine Verpflichtung, tatsächliche Umstände, die der Partei nicht bekannt sind, erst zu ermitteln, ist daraus jedoch grundsätzlich nicht abzuleiten (vgl. Senat, Beschluss vom 19. Juni 2008 - V ZR 190/07, juris Rn. 10; BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2009 - III ZR 61/08, juris Rn. 13 mwN; Beschluss vom 10. Juni 2010 - Xa ZR 110/09, NJW-RR 2011, 211 Rn. 28; Beschluss vom 30. Oktober 2013 - VII ZR 339/12, NJW-RR 2014, 85 Rn. 9); sie kann allenfalls durch besondere Umstände begründet werden (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2010 - Xa ZR 110/09, aaO Rn. 28).
  • BGH, 16.06.2016 - V ZR 238/15

    Klage auf Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages nach Arglistanfechtung:

    Eine Verpflichtung, tatsächliche Umstände, die der Partei nicht bekannt sind, erst zu ermitteln, ist daraus jedoch grundsätzlich nicht abzuleiten (vgl. Senat, Beschluss vom 19. Juni 2008 - V ZR 190/07, juris Rn. 10; BGH, Beschlüsse vom 17. Dezember 2009 - III ZR 61/08, juris Rn. 13 mwN, vom 10. Juni 2010 - Xa ZR 110/09, NJW-RR 2011, 211 Rn. 28 und vom 30. Oktober 2013 - VII ZR 339/12, NJW-RR 2014, 85 Rn. 9); sie kann allenfalls durch besondere Umstände begründet werden (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juni 2010 - Xa ZR 110/09, aaO Rn. 28).
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