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   BGH, 17.12.2014 - 1 StR 324/14   

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https://dejure.org/2014,47758
BGH, 17.12.2014 - 1 StR 324/14 (https://dejure.org/2014,47758)
BGH, Entscheidung vom 17.12.2014 - 1 StR 324/14 (https://dejure.org/2014,47758)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - 1 StR 324/14 (https://dejure.org/2014,47758)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO; § 378 AO
    Leichtfertige Umsatzsteuerhinterziehung durch Abgabe unrichtiger Umsatzsteuervoranmeldungen bei Goldgeschäften

  • lexetius.com
  • IWW

    § 25c UStG, § ... 378 Abs. 1 AO, § 370 Abs. 1 AO, § 261 StPO, § 378 AO, § 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG, §§ 14, 14a UStG, § 14c Abs. 2 Satz 2 UStG, § 168 Satz 1 AO, § 168 Satz 2 AO, § 473 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 464a StPO, § 407 Abs. 1 AO, § 76 OWiG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 370 Abs 1 Nr 1 AO, § 378 Abs 1 AO, § 14 UStG, § 14a UStG, § 14c Abs 2 S 2 UStG
    Strafverfahren wegen leichtfertiger Steuerverkürzung: Umsatzsteuerhinterziehung im Falle des Handels mit Altgold durch Abgabe unrichtiger Umsatzsteuervoranmeldungen; Gesamtwürdigung der Umstände zur Feststellung der Leichtfertigkeit

  • Wolters Kluwer

    Beweiswürdigung bzgl. Kenntnis von Scheinfirmen wegen Unerfahrenheit i.R.e. leichtfertigen Steuerverkürzung (hier: Voranmeldung der Umsatzsteuer)

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 142
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.07.2019 - 1 StR 265/18

    Steuerhinterziehung (Umfang der Steuerverkürzung: zulässige Schätzung auf

    Zudem ist es Steuerpflichtigen regelmäßig möglich und zumutbar, offene Rechtsfragen nach Aufdeckung des vollständigen und wahren Sachverhalts im Besteuerungsverfahren zu klären (BGH, Urteile vom 17. Dezember 2014 - 1 StR 324/14 Rn. 30; vom 8. September 2011 - 1 StR 38/11 Rn. 18, BGHR AO § 378 Leichtfertigkeit 5 und vom 16. Dezember 2009 - 1 StR 491/09 Rn. 41).
  • OVG Sachsen, 20.01.2017 - 6 A 9/16

    Ruhegehaltsaberkennung, Änderung von Arbeitsunfähigkeits-bescheinigungen,

    In Zweifelsfällen hat er von sachkundiger Seite Rat einzuholen (vgl. dazu BGH, Urt. v. 17. Dezember 2014 - 1 StR 324/14 -, juris Rn. 29/30).
  • FG Baden-Württemberg, 14.03.2019 - 3 K 2728/17

    Maßstab für die Prüfung des Vorliegens einer Steuerhinterziehung im

    Leichtfertig handelt, wer die Sorgfalt außer Acht lässt, zu der er nach den besonderen Umständen des Einzelfalls und seinen persönlichen Fähigkeiten und Kenntnissen verpflichtet und imstande ist, obwohl sich ihm aufdrängen musste, dass dadurch eine Steuerverkürzung eintreten wird (vgl. BGH-Urteile in HFR 2010, 866, vom 8. September 2011 1 StR 38/11, wistra 2011, 465, und vom 17. Dezember 2014 1 StR 324/14, wistra 2015, 191; vgl. auch BFH-Urteil vom 29. Oktober 2013 VIII R 27/10, BStBl II 2014, 295).
  • VG München, 24.06.2015 - M 7 K 14.1765

    Untersagung des Besitzes von Waffen oder Munition, die keiner Erlaubnis bedürfen

    Auch wenn nicht bekannt geworden ist, dass der Kläger die bei ihm zu Hause gehorteten Waffen eingesetzt hat, hat er bereits durch das Anhäufen eines derartigen, völlig ungesicherten "Waffenarsenals" in der mit seiner Mutter gemeinsam bewohnten Wohnung leichtfertig, d.h. grob fahrlässig (Runkel in Hinze, Waffenrecht, § 5 WaffG Rn 29; Papsthart in Steindorf/Heinrich/Papsthart, WaffR, 9. Aufl. 2010, § 5 WaffG Rn 10) und verantwortungslos gehandelt (vgl. auch BGH, U. v. 17. Dezember 2014 - 1 StR 324/14 - juris Rn 29, wonach im Steuerstrafrecht leichtfertig handelt, wer die Sorgfalt außer Acht lässt, zu der er nach den besonderen Umständen des Einzelfalls und seinen persönlichen Fähigkeiten und Kenntnissen verpflichtet und imstande ist, obwohl sich ihm aufdrängen musste, dass dadurch eine Gefahr eintreten wird).
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