Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2015 - I ZR 21/14   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    UrhG § 15 Abs. 3, § 15 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 3 und 5 Fall 1, §§ 20, 22 Satz 1 Fall 1, § 78 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 1, § 87 Abs. 1 Nr. 1 Fall 1 und Nr. 3, § 94 Abs. 1 Satz 1 Fall 4

  • IWW

    § 15 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § ... 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5, § 22 Satz 1 Fall 1 UrhG, § 22 UrhG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, § 97 Abs. 2 UrhG, § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2, § 818 Abs. 2 BGB, § 97a Abs. 1 Satz 2 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 Fall 1 UrhG, § 20 UrhG, § 19a UrhG, § 19, § 21 UrhG, § 15 Abs. 3 Satz 2 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 UrhG, § 20b Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 15 Abs. 2 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 2 UrhG, Richtlinie 2001/29/EG, § 78 Abs. 1 Nr. 2 UrhG, § 78 Abs. 2 Nr. 1 UrhG, § 86 UrhG, § 78 Abs. 2 UrhG, § 87 Abs. 1 Nr. 1 Fall 1 UrhG, § 87 Abs. 1 Nr. 3 UrhG, § 94 Abs. 1 Satz 1 Fall 4 UrhG, Art. 8 Abs. 1, 2 Satz 1 der Richtlinie 2006/115/EG, Art. 8 Abs. 1 der Richtlinie 2006/115/EG, Art. 8 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinie 2006/115/EG, Art. 8 Abs. 3 der Richtlinie 2006/115/EG, Art. 3 Abs. 2 Buchst. c der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2006/115/EG, Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 2006/115/EG, Art. 8 der Richtlinie 2006/115/EG, Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 92/100/EWG, Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 92/100/EG, § 91 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Königshof

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 S 1 UrhG, § 15 Abs 2 S 2 Nr 3 UrhG, § 15 Abs 2 S 2 Nr 5 Alt 1 UrhG, § 15 Abs 3 UrhG, § 20 UrhG
    Urheberrechtsschutz: Bereitstellung von Fernsehgeräten in Hotelzimmern zum Empfang von Fernsehsendungen über eine Zimmerantenne als öffentliche Wiedergabe - Königshof

  • JurPC

    Königshof

  • Jurion
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bloßes Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern, Urhebervergütung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Königshof

    §§ 15 Abs. 2 S. 1 und 2 Nr. 3, Nr. 5., Abs. 3, 20, 22, 78 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 1, 87 Abs. 1 Nr. 1 Fall 1, Nr. 3, 94 Abs. 1 S. 1 UrhG

  • online-und-recht.de

    Keine Wiedergabe im urheberrechtlichen Sinne durch Hotel-Fernsehgerät: Königshof

  • kanzlei.biz

    Keine GEMA-Gebühren für Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrrechtliche Beurteilung des Bereitstellens von Fernsehgeräten durch einen Hotelbetreiber zum Empfang des digitalen terrestrischen Fernsehprogramms (DVB-T); Wahrung der Rechte der Urheber zur öffentlichen Wiedergabe ihrer Werke; Ausschließliches Recht des Urhebers zur öffentlichen Wiedergabe seines Werkes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Königshof

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine Urhebervergütung für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine GEMA - Pflicht für DVB-T in Hotelzimmer

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    In dem Aufstellen von Fernsehgeräten mit Zimmerantennen liegt noch keine GEMA-pflichtige "öffentliche Wiedergabe"

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Keine GEMA-Gebühren für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Hotelbetreiber schuldet keine Urhebervergütung für das Bereitstellen von DVB-T-Fernsehern in Hotelzimmern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fernsehen im Hotelzimmer

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Keine Urhebervergütung für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Gebührenfreie Bereitstellung von Fernsehsendungen in Hotel mittels Zimmerantennen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Hotelbetreiber müssen für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern keine Urhebervergütung zahlen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Hotelbetreiber müssen für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern keine Urhebervergütung zahlen

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Keine GEMA-Gebühren für DVB-T-Übertragung

  • aid24.de (Kurzinformation)

    3 Filesharingsachen zu Gunsten der Musikindustrie?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Urhebervergütung für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

  • kvlegal.de (Pressemitteilung)

    Keine Urhebervergütung für Fernsehgeräte in Hotelzimmern

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Keine GEMA-Gebühren für DVB-T-Fernsehempfang im Hotel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine GEMA-Vergütung für Hotel - Bereitstellen von DVB-T-TV ist keine öffentliche Wiedergabe

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Abgemahnt wegen Filesharing?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 781
  • GRUR 2016, 697
  • ZUM 2016, 652



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Wird zitiert von ... (2)  

  • AG Berlin-Charlottenburg, 08.06.2016 - 231 C 65/16  

    Haftet Chef für Filesharing am Arbeitsplatz?

    Auch aus den neueren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus Juni 2015 (Urteile vom 11.06.2015, Az. I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14, - juris) folgt nicht, dass der Vortrag des Anschlussinhabers zur Erschütterung der tatsächlichen Vermutung von diesem bewiesen werden müsse.
  • LG Köln, 06.08.2015 - 14 S 2/15  

    Filesharing: Schadenersatz für Hörbuch 450,- EUR

    Dies entspricht der obergerichtlichen (vgl. etwa OLG Köln, Urteil vom 06.02.2015 - 6 U 209/13; OLG Hamburg, Urteil vom 05.11.2013 - 5 U 222/10; OLG Frankfurt, Urteil vom 15.07.2014 - 11 U 115/13; Urteil vom 16.12.2014 - 11 U 27/14) und auch der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Pressemitteilung Nr. 92/2015 vom 11.06.2015 zu I ZR 19/14, I ZR 21/14, I ZR 75/14 - Tauschbörse I bis III).Vor diesem Hintergrund hält die Kammer ebenfalls in ständiger Rechtsprechung Schadensersatzverlangen im Bereich von 400,-- EUR bis 600,-- EUR für das rechtswidrige Download-Angebot eines Filmwerkes im Rahmen eines Filesharing-Netzwerkes für angemessen (vgl. Urteil der Kammer vom 07.05.2015 - 14 S 44/14 und Urteil vom 06.08.2014 - 14 S 5/14).Die Lizenzgebühr für ein Hörbuch, das einen umfangreicheren Erstellungsaufwand erfordert als eine Single, ist mit mehr als 200,-- EUR zu bemessen und dürfte sich eher der Lizenzgebühr annähern, die auch für ein Filmwerk zu leisten ist.
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