Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2015 - I ZR 219/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,54937
BGH, 17.12.2015 - I ZR 219/13 (https://dejure.org/2015,54937)
BGH, Entscheidung vom 17.12.2015 - I ZR 219/13 (https://dejure.org/2015,54937)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - I ZR 219/13 (https://dejure.org/2015,54937)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com
  • IWW

    §§ 8, ... 3, 4 Nr. 7 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, § 4 Nr. 7 UWG, § 4 Nr. 1 UWG, § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG, § 6 Abs. 1, 2 Nr. 5 UWG, Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Richtlinie 2005/29/EG, Art. 5 Abs. 2 GG, §§ 1, 2 Abs. 2 Nr. 5 UWG, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1, 12 Abs. 1 GG, Art. 12 Abs. 1 GG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 91 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 1, § 97 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 1 UWG vom 02.12.2015, § 4 Nr 7 UWG vom 03.03.2010, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG
    Wettbewerbsverstoß: Herabsetzende Äußerungen über die Dissertation eines Mitbewerbers im Internet; Güter- und Interessenabwägung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsbegehren der Veröffentlichung von kritischen Äußerungen zu einer Dissertation auf einer Internetseite; Objektiver Zusammenhang mit der Förderung des Absatzes eines fremden Unternehmens bei einem redaktionellen Beitrag; Verbesserung der eigenen Reputation und Wettbewerbsstellung als Sachverständiger zum Nachteil eines anderen Sachverständigen; Versuch des Absatzes von gleichartigen Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises; Beurteilung des Vorliegens einer Herabsetzung eines Wettbewerbers durch eine Werbeaussage eines Mitbewerbers

  • kanzlei.biz

    Zulässigkeit von Meinungsäußerungen bei bestehenden Wettbewerbsverhältnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Unterlassungsbegehren der Veröffentlichung von kritischen Äußerungen zu einer Dissertation auf einer Internetseite; Objektiver Zusammenhang mit der Förderung des Absatzes eines fremden Unternehmens bei einem redaktionellen Beitrag; Verbesserung der eigenen Reputation und Wettbewerbsstellung als Sachverständiger zum Nachteil eines anderen Sachverständigen; Versuch des Absatzes von gleichartigen Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises; Beurteilung des Vorliegens einer Herabsetzung eines Wettbewerbers durch eine Werbeaussage eines Mitbewerbers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Spannungsverhältnis von Meinungsfreiheit und Wettbewerbsrecht

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verhältnis von Meinungsfreiheit und Wettbewerbsrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fast eine Schmähkritik...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unlauterer Wettbewerb - und die redaktionelle Äußerung als geschäftliche Handlung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Doktorarbeit des Konkurrenten - und ihre kritische Bewertung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tatsachenbehauptung oder Werturteil über dem Konkurrenten? - und die Meinungsfreiheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kommerzielle Meinungsäußerungen - und die Meinungsfreiheit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 410
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 24.01.2019 - I ZR 200/17

    Das beste Netz

    Soweit - wie im Streitfall - die unionsrechtlich determinierten Spezialvorschriften des § 6 Abs. 2 Nr. 4 und 5 UWG anwendbar sind, verdrängen sie § 4 Nr. 1 UWG und § 4 Nr. 7 UWG aF (BGH, GRUR 2012, 74 Rn. 17 - Coaching-Newsletter; BGH, Urteil vom 17. Dezember 2015 - I ZR 219/13, GRUR-RR 2016, 410 Rn. 18; Köhler in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO § 4 Rn. 1.7).
  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 254/16

    Knochenzement III

    Die das Unionsrecht umsetzende Bestimmung gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG ist vorrangig vor der Vorschrift des § 4 Nr. 1 UWG (§ 4 Nr. 7 UWG aF) anzuwenden (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 2011 - I ZR 147/09, GRUR 2012, 74 Rn. 17 = WRP 2012, 77 - Coaching-Newsletter; Urteil vom 17. Dezember 2015 - I ZR 219/13, GRUR-RR 2016, 410 Rn. 18; Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 160/14, GRUR 2016, 710 Rn. 37 = WRP 2016, 843 - Im Immobiliensumpf).

    Danach erfordert die Beurteilung der Frage, ob eine Werbeaussage eines Wettbewerbers einen Mitbewerber herabsetzt, eine Gesamtwürdigung, die die Umstände des Einzelfalls wie insbesondere den Inhalt und die Form der Äußerung, ihren Anlass, den Zusammenhang, in dem sie erfolgt ist, sowie die Verständnismöglichkeiten des angesprochenen Verkehrs berücksichtigt (BGH, GRUR-RR 2016, 410 Rn. 19 mwN).

    Dabei kommt es maßgeblich auf die Sicht des durchschnittlich informierten und verständigen Adressaten der Werbung an (BGH, GRUR 2010, 162 Rn. 20 - Gib mal Zeitung; GRUR-RR 2016, 410 Rn. 19).

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