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   BGH, 17.12.2019 - VI ZB 19/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,49857
BGH, 17.12.2019 - VI ZB 19/19 (https://dejure.org/2019,49857)
BGH, Entscheidung vom 17.12.2019 - VI ZB 19/19 (https://dejure.org/2019,49857)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2019 - VI ZB 19/19 (https://dejure.org/2019,49857)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 233 S 1 ZPO, § 238 Abs 2 S 1 ZPO, § 522 Abs 1 S 4 ZPO, § 574 Abs 1 S 1 Nr 1 ZPO

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vertrauen auf Postlaufzeiten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 238 Abs. 2
    Vertrauen der Partei auf Auslieferung der aufgegebenen Postsendungen am folgenden Werktag im Bundesgebiet werktags innerhalb der Briefkastenleerungszeiten; Rechnen des Rechtsmittelführers mit Postlaufzeiten der Begründung der ernsthaften Gefahr der Fristversäumung

  • datenbank.nwb.de

    Zurechnung einer Fristversäumung wegen langer Postlaufzeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Post geht am nächsten Werktag zu!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Postlaufzeit, werktags innerhalb der Briefkastenleerungszeiten aufgegebene Postsendung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Post geht am nächsten Werktag zu! (IBR 2020, 217)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2020, 311
  • MDR 2020, 303
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 19.11.2020 - V ZB 49/20

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der

    a) Wie das Berufungsgericht im Ausgangspunkt nicht verkennt, darf eine Partei grundsätzlich darauf vertrauen, dass im Bundesgebiet werktags - innerhalb der Briefkastenleerungszeiten - aufgegebene Postsendungen am folgenden Werktag ausgeliefert werden (vgl. nur Senat, Beschluss vom 18. Februar 2016 - V ZB 126/15, NJW 2016, 2750 mwN; BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2019 - VI ZB 19/19, NJW-RR 2020, 311 Rn. 10).

    Eine solche Ausnahmesituation, in der das Vertrauen in die Einhaltung der normalen Postlaufzeiten erschüttert sein kann, ist beispielsweise ein Poststreik (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Februar 2016 - V ZB 126/15, NJW 2016, 2750 Rn. 9; Beschluss vom 12. Mai 2016 - V ZB 135/15, NJW 2016, 3789 Rn. 24; BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2019 - VI ZB 19/19, NJW-RR 2020, 311 Rn. 10).

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