Rechtsprechung
   BGH, 18.01.1972 - 5 StR 631/71   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1972,4179
BGH, 18.01.1972 - 5 StR 631/71 (https://dejure.org/1972,4179)
BGH, Entscheidung vom 18.01.1972 - 5 StR 631/71 (https://dejure.org/1972,4179)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1972 - 5 StR 631/71 (https://dejure.org/1972,4179)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,4179) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Prüfung eines Beschlusses über die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuches - Anforderungen an eine Revisionsbegründung - Inhaltliche Mitteilung des die Ablehnung für unbegründet erklärenden Beschlusses - Voraussetzungen eines Rücktritts vom Versuch

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 17.07.1973 - 1 StR 61/73

    Fortführung der Hauptverhandlung bei Verhinderung des Wahlverteidigers -

    Soweit die Beschwerdeführer beanstanden, die Beschlußkammer sei nicht richtig besetzt gewesen, fehlt es an der Angabe von Tatsachen, aus denen zu entnehmen wäre, daß der Richter Müller-Daams nicht verhindert war; dieser in § 344 Abs. 2 atz 2 StPO niedergelegte Grundsatz (vgl. dazu BGHSt 3, 213, 214) gilt auch für die nach Beschwerdegrundsätzen zu beurteilende Rüge nach § 338 Nr. 3 StPO(BGH, Urteile vom 12. Juni 1956 - 5 StR 136/56, vom 17. November 1964 - 1 StR 435/64, vom 7. Dezember 1971 - 5 StR 594/71, vom 18. Januar 1972 - 5 StR 631/71 und vom 28. März 1972 - 1 StR 34/72).
  • BGH, 17.02.1978 - 2 StR 486/77

    Berichtigung eines Schreibversehens

    BGH, Urteil vom 18. Januar 1972 - 5 StR 631/71 - bei Dallinger MDR 1972, 387.
  • BGH, 19.07.1977 - 5 StR 278/77

    Vermerk des Vorsitzenden in der Hauptverhandlung über die Erkrankung eines

    Das reicht hier ebenso wie bei anderen Verfahrensrügen nicht aus (BGHSt 21, 334, 340; BGH Urteil vom 18. Januar 1972 - 5 StR 631/71 - bei Dallinger in MDR 1972, 387).
  • BGH, 12.03.1974 - 5 StR 11/74

    Ablehnung eines an einer Hauptverhandlung Mitwirkenden auf Grund seiner

    Derartige auszugsweise Mitteilungen vermitteln jedenfalls kein hinreichend klares Bild über den Inhalt des Verwerfungsbeschlusses (BGH 5 StR 631/71 vom 18.1.1972 bei Dallinger in MDR 1972, 387).
  • BGH, 10.05.1977 - 5 StR 149/77

    Anforderungen an die Begründung einer Verfahrensrüge - Verurteilung des

    Ebenso wie bei anderen Verfahrensrügen reicht die Bezugnahme auf diese Aktenbestandteile oder die inhaltliche Wiedergabe einzelner Sätze aus ihnen nicht aus (BGHSt 21, 334, 340; BGH 5 StR 631/71 vom 18. Januar 1972 bei Dallinger MDR 1972, 387).
  • BGH, 28.03.1972 - 1 StR 34/72

    Formerfordernisse für die Erhebung von Verfahrensrügen - Anwendung verbotener

    Dies gilt auch für die Rüge, § 338 Nr. 3 StPO sei verletzt, obgleich die Frage, ob ein Ablehnungsgesuch mit Recht zurückgewiesen worden ist, nach den für die Beschwerde geltenden Grundsätzen entschieden werden muß (BGH, Urteile vom 12. Juni 1956 - 5 StR 136/56 -, 17. November 1964 - 1 StR 435/64 -, 7. Dezember 1971 - 5 StR 594/71 - und 18. Januar 1972 - 5 StR 631/71 - nicht abschließend entschieden in BGHSt 21, 334, 340) [BGH 10.11.1967 - 4 StR 512/66].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht