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   BGH, 18.01.1983 - VI ZB 18/82   

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https://dejure.org/1983,2247
BGH, 18.01.1983 - VI ZB 18/82 (https://dejure.org/1983,2247)
BGH, Entscheidung vom 18.01.1983 - VI ZB 18/82 (https://dejure.org/1983,2247)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1983 - VI ZB 18/82 (https://dejure.org/1983,2247)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verfahren - Büropersonal - Prozessbevollmächtigter - Weisung - Unterschrift - Organisationsverschulden - Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist - Versehentliches Einreichen der Berufungsschrift mit Unterschrift eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1983, 374
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 06.10.1987 - VI ZR 43/87

    Verschulden des Rechtsanwalts bei Erteilung einer Anweisung an die

    Dies gilt nicht nur für allgemeine Anweisungen, sondern erst recht dann, wenn der Anwalt in einem konkreten Einzelfall eine spezielle Weisung erteilt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. Januar 1983 - VI ZB 18/82 - VersR 1983, 374, 375 m.w.N. und vom 5. Juli 1983 - VI ZB 5/83 - VersR 1983, 838; BGH, Beschlüsse vom 25. November 1985 - II ZB 8/85 - VersR 1986, 345 und vom 27. Februar 1986 - III ZB 21/85 - VersR 1986, 764, 765).
  • BGH, 22.11.1984 - VII ZR 160/84

    Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts bei handschriftlichen Änderungen des

    Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verlangt nach der Neuregelung in Übereinstimmung mit dem Wortlaut und dem Zweck der geänderten Vorschrift grundsätzlich nur noch die übliche Sorgfalt eines ordentlichen Rechtsanwalts (BGH Beschlüsse vom 17. Februar 1982 - IV a ZB 19/81 = LM ZPO § 233 (Fa) Nr. 9 = VersR 1982, 495 und vom 18. Januar 1983 - VI ZB 18/82 = VersR 1983, 374, 375), nicht aber die "äußerste, nach den Umständen mögliche Sorgfalt" (BGH Urteil vom 26. Juni 1979 - VI ZR 218/78 = VersR 1979, 960, 961).
  • BGH, 05.02.1992 - XII ZB 92/91

    Familiensachen mit gleichem Rubrum - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen

    Vielmehr läßt sie für die Wiedereinsetzung das Fehlen eines Verschuldens genügen und stellt damit weniger scharfe Anforderungen als das frühere Recht (BGH, Beschluß vom 18. Januar 1983 - VI ZB 18/82 - VersR 1983, 374, 375; ferner etwa Baumbach/Lauterbach, ZPO 48. Aufl. § 233 Anm. 3 A).

    Das gilt auch für allgemein erteilte Anweisungen, wie sie hier bestanden (ständige Rechtsprechung des BGH, vgl. etwaBeschlüsse vom 10. Februar 1982 - VIII ZB 76/81 - VersR 1982, 471; vom 18. Januar 1983 aaO;vom 22. März 1983 - VI ZB 2/83 - VersR 1983, 641, 642).

  • BGH, 05.07.1983 - VI ZB 5/83

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der

    Dem Kläger ist gemäß §§ 233, 85 Abs. 2 ZPO Wiedereinsetzung zu gewähren, wenn sein Prozeßbevollmächtigter bei der Bearbeitung der Berufung die übliche Sorgfalt aufgewendet hat, die man von einem ordentlichen Rechtsanwalt erwarten kann (vgl. Senatsbeschluß vom 18. Januar 1983 - VI ZB 18/82 - VersR 1983, 374, 375).

    Er war auch nicht verpflichtet, die Ausführung seiner Weisung, bei deren Befolgung die Berufungsschrift rechtzeitig bei dem Berufungsgericht eingereicht worden wäre, zu überwachen; denn ein Rechtsanwalt darf - wie allgemein anerkannt - darauf vertrauen, daß sein sonst zuverlässiges Personal seine Weisungen befolgt (vgl. Senatsbeschluß vom 18. Januar 1983 - a.a.O. - m.w.N.).

  • BGH, 24.06.1985 - II ZR 69/85

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand auf Grund eines Versehens des Büropersonals

    Dieser Grundsatz, der sogar für allgemein erteilte Anweisungen gilt, kommt umso mehr zum Tragen, wenn - wie hier - die Weisung konkret erteilt wird (vgl. BGH, Beschl. v. 18.1.1983 - VI ZB 18/82, VersR 1983, 374, 375).
  • BAG, 21.01.1987 - 4 AZR 86/86

    Bevollmächtigter

    Dabei stellt das Landesarbeitsgericht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zutreffend und im Sinne eines objektivierten Ver schuldensmaßstabes darauf ab, ob von den Bevollmächtigten der Beklagten die übliche Sorgfalt eines ordentlichen Rechtsanwalts unberücksichtigt gelassen worden ist (vgl. die Beschlüsse des BGH vom 18. Januar 1983 - VI ZB 18/82 - VersR 1983, 374, 375 und 23. März 1983 - VI ZB 2/83 - VersR 1983, 641 mit weiteren Nachweisen).
  • BGH, 19.06.1986 - X ZB 5/86

    Verschulden bei Einhaltung der Frist zur Einlegung der Berufung - Verantwortung

    Zwar darf ein Rechtsanwalt unter normalen Umständen darauf vertrauen, daß sein sonst zuverlässiges Personal seine Weisungen befolgt (vgl. BGH VersR 1983, 374; 1985, 668, 669).
  • BGH, 10.07.1985 - IVb ZB 49/85

    Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich eines

    Ein Rechtsanwalt kann grundsätzlich darauf vertrauen, daß sein sonst zuverlässiges Personal einer konkreten Einzelanweisung nachkommt, ohne daß er die Ausführung seiner Anweisung besonders überwachen muß (vgl. BGH VersR 1979, 1028; 1983, 374 und 838).
  • BGH, 15.05.1985 - IVb ZB 27/85

    Drohender Fristablauf - Rechtsanwalt - Fristwahrender Schriftsatz - Zuverlässige

    Wie anerkannt ist, kann ein Rechtsanwalt unter normalen Umständen darauf vertrauen, daß eine konkrete Einzelanweisung von seinem sonst zuverlässigen Personal auch befolgt wird, ohne besondere Überwachungsmaßnahmen ergreifen zu müssen (vgl. BGH VersR 1979, 1028; 1983, 374 und 838).
  • LAG Düsseldorf, 28.01.1997 - 3 Sa 1251/96

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Fax-Übermittlung der Berufungsschrift

    Von einem Vertreterverschulden ist im Sinne eines objektivierten Verschuldensmaßstabes dann auszugehen, wenn von dem Bevollmächtigten einer Partei die übliche Sorgfalt eines ordentlichen Rechtsanwalts unberücksichtigt gelassen worden ist (BAG NZA 1987, 357; BGH, Versicherungsrecht 1983, 374 und 641).
  • OLG München, 03.06.1985 - 28 U 2182/85

    Fristversäumnis; Sorgfaltsanforderungen; Verhinderung von Fristversäumnissen;

  • BGH, 15.11.1983 - VI ZB 14/83

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumen der Berufungsbegründungsfrist

  • BGH, 05.10.1983 - IVb ZB 44/83

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der

  • BGH, 15.05.1985 - IVb ZB 28/85

    Sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung der Wiedereinsetzung wegen der

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