Rechtsprechung
   BGH, 18.01.1985 - V ZR 233/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,170
BGH, 18.01.1985 - V ZR 233/83 (https://dejure.org/1985,170)
BGH, Entscheidung vom 18.01.1985 - V ZR 233/83 (https://dejure.org/1985,170)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1985 - V ZR 233/83 (https://dejure.org/1985,170)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Materielle Rechtskraft - Verjährungsunterbrechung - Drohende Verjährung - Weiter Feststellungsklage gleichen Streitgegenstands - Vollstreckungsantrag - Vollstreckungsakt

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Ausnahmsweise Zulässigkeit einer weiteren Feststellungsklage zur Unterbrechung der Verjährung eines bereits rechtskräftig festgestellten Anspruchs auf Grundschuldzins

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterbrechung der Verjährung durch Klageerhebung bei wiederkehrenden Leistungen; Unterbrechung durch Vollstreckungshandlungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Feststellungsklage zur Verjährungsunterbrechung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 93, 287
  • NJW 1985, 1711
  • ZIP 1985, 767
  • MDR 1985, 562
  • Rpfleger 1987, 12
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • BGH, 21.10.2016 - V ZR 230/15

    Rechtsschutzbedürfnis des Schuldners bei einer Vollstreckungsabwehrklage während

    Zwar sind auch Grundschuldzinsen wiederkehrende Leistungen (vgl. Senat, Urteil vom 18. Januar 1985 - V ZR 233/83, BGHZ 93, 287, 290; vgl. auch § 216 Abs. 3 BGB).
  • BGH, 19.11.2003 - VIII ZR 60/03

    Zum Umfang der materiellen Rechtskraft eines Urteils über eine Wandelungsklage

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verbietet die materielle Rechtskraft einer gerichtlichen Entscheidung - als negative Prozeßvoraussetzung - eine neue Verhandlung über denselben Streitgegenstand (ne bis in idem; BGHZ 93, 287, 289 m.w.Nachw.).
  • BGH, 22.10.2013 - XI ZR 42/12

    Rechtskraftwirkung einer Entscheidung gegen eine Bank wegen fehlerhafter

    Unzulässig ist deshalb eine erneute Klage, deren Streitgegenstand mit dem eines bereits rechtskräftig entschiedenen Rechtsstreits identisch ist (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteile vom 18. Januar 1985 - V ZR 233/83, BGHZ 93, 287, 288 f.; vom 19. November 2003 - VIII ZR 60/03, BGHZ 157, 47, 50 und vom 13. Januar 2009 - XI ZR 66/08, WM 2009, 402 Rn. 16, jeweils mwN).
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