Rechtsprechung
   BGH, 18.01.2001 - I ZR 175/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1772
BGH, 18.01.2001 - I ZR 175/98 (https://dejure.org/2001,1772)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2001 - I ZR 175/98 (https://dejure.org/2001,1772)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2001 - I ZR 175/98 (https://dejure.org/2001,1772)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verwendung einer Unternehmenskennzeichnung - Buendgens - Schuldrechtliche Gestattung - Auslegung - Zusammenarbeit von Unternehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15 Abs. 2
    Buendgens; Schuldrechtliche Gestattung der Verwendung einer Unternehmenskennzeichnung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 1164
  • NZI 2001, 467



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 07.02.2002 - I ZR 304/99

    Unikatrahmen

    b) Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Vergleichsurkunde spricht zwar eine Vermutung (vgl. BGH, Urt. v. 5.2.1999 - V ZR 353/97, NJW 1999, 1702, 1703; Urt. v. 18.1.2001 - I ZR 175/98, GRUR 2001, 1164, 1165 = WRP 2001, 931 - buendgens; Urt. v. 13.12.2001 - IX ZR 306/00, Umdruck S. 17, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 27.03.2013 - I ZR 93/12

    Baumann

    Eine entsprechende Gestattung der Verwendung einer Unternehmensbezeichnung durch einen Dritten ist rechtlich zulässig (vgl. BGH, Urteil vom 18. Januar 2001 - I ZR 175/98, GRUR 2001, 1164, 1165 = WRP 2001, 931 - buendgens; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 30 Rn. 103).
  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 233/01

    Gegenabmahnung

    Dementsprechend ist mangels Betriebsübergangs auch das Unternehmenskennzeichen "PC 69" nicht auf die Beklagte zu 1 übergegangen (vgl. BGH, Urt. v. 18.1.2001 - I ZR 175/98, GRUR 2001, 1164, 1165 = WRP 2001, 931 - buendgens; Urt. v. 2.5.2002 - I ZR 300/99, GRUR 2002, 972, 975 = WRP 2002, 1156 - FROMMIA).
  • BGH, 21.07.2005 - I ZR 312/02

    BOSS-Club

    Denn zuvor war der Klägerin aufgrund des Gestattungsvertrags ein Vorgehen gegen die Beklagten rechtlich nicht möglich (vgl. BGH, Urt. v. 18.1.2001 - I ZR 175/98, GRUR 2001, 1164, 1166 = WRP 2001, 931 - buendgens).
  • OLG Hamburg, 16.04.2008 - 5 U 198/07

    Navigon/Nav N Go

    Zeiträume von unter zwei Jahren hält der BGH für die Annahme einer Verwirkung regelmäßig für zu kurz ( BGH GRUR GRUR 98, 1034, 1037 - Makalu; WRP 2001, 931, 934 - buendgens ).
  • OLG München, 15.02.2007 - 29 U 3166/06

    Namensanmaßung bei unberechtigter Verwendung der Wort-/Bildmarken "Andechs" bzw.

    Denn für sämtliche im Streitfall in Betracht kommenden Gestattungen gleichermaßen gilt der Erfahrungssatz, dass eine schuldrechtliche Gestattung der Verwendung einer Bezeichnung auf Grund einer Zusammenarbeit von Unternehmen nach der Beendigung dieser Zusammenarbeit nicht ohne weiteres erhalten bleibt (vgl. BGH GRUR 2001, 1164 [1166] - buendgens m. w. N.).
  • OLG Hamburg, 23.10.2003 - 5 U 167/02

    "Salatfix"

    So hat auch der BGH in einer neueren Entscheidung, in der es um die fortlaufende Benutzung einer Unternehmenskennzeichnung nach dem Ende der Zusammenarbeit zwischen zwei Unternehmen ging, ausgesprochen, dass eine nur knapp zweijährige Untätigkeit der dortigen Klägerin schon vom Zeitablauf her für eine Verwirkung nicht ausreiche (BGH WRP 2001, 931.934 "buendgens").
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