Rechtsprechung
   BGH, 18.01.2005 - X ZR 264/02   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anlegen eines Sparbuchs auf den Namen eines Kindes durch einen nahen Angehörigen unter Einbehaltung des Sparbuchs im Hinblick auf Bereicherungsansprüche; Grundlagen zur Prüfung des Vorliegens eines Vertrages zugungsten Dritter; Schenkung auf den Todesfall

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Sparbuch auf den Namen eines Kindes - Verfügungsvorbehalt

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 328, 331
    Verfügungsbefugnis des Großvaters über von ihm für Enkel angelegte und weiter in seiner Hand befindliche Sparbücher

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Anlegung eines Sparbuchs durch einen nahen Angehörigen auf den Namen eines Kindes als Zuwendung auf den Todesfall

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Vertrag zugunsten Dritter (§ 328 BGB) und Verfügungsberechtigung bei Anlegung eines Sparkontos auf den Namen eines Dritten

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 328 § 331
    Rechte eines Dritten an einem auf seinen Namen angelegten Sparbuch

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Wer für einen anderen ein Sparbuch anlegt, darf unter Umständen die eingezahlten Beträge abheben und damit alles rückgängig machen

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Wahrer Kontoinhaber muss nicht im Sparbuch stehen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 328, 331
    Anlegung eines Sparbuchs durch einen nahen Angehörigen auf den Namen eines Kindes als Zuwendung auf den Todesfall

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sparguthaben für die Enkel angelegt und dann das Geld behalten: Wem gehört das Guthaben?

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Sparbuch auf Namen eines Kindes

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 10 (Leitsatz)

    Sparbuch auf den Namen eines Kindes

Besprechungen u.ä. (5)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Vertrag zu Gunsten Dritter - Sparbücher für die Enkel

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Vertrag zu Gunsten Dritter auf den Todesfall - Anlegen von Sparbüchern für Kinder

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Einrichtung des Sparkontos auf den Namen eines Dritten

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Frage der Kontoinhaberschaft bei Eröffnung eines Sparkontos für nahe Angehörige.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Vertrag zugunsten Dritter (§ 328 BGB) und Verfügungsberechtigung bei Anlegung eines Sparkontos auf den Namen eines Dritten

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 18.01.2005, Az.: X ZR 264/02 (Rechtmäßige Verfügung über Sparguthaben bei Einbehalt des für einen Dritten angelegten Sparbuchs)" von RAe Dr. Herbert Bartsch und Malte B. Bartsch, original erschienen in: ZEV 2005, 259 - 261.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 980
  • MDR 2005, 855
  • FamRZ 2005, 510
  • FamRZ 2005, 967 (Ls.)
  • WM 2005, 462
  • DB 2005, 719



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Wird zitiert von ... (79)  

  • OLG Frankfurt, 28.05.2015 - 5 UF 53/15  

    Verwendung von Sparguthaben der Kinder durch die Eltern

    Behält der Anleger nach Einzahlung des Geldes das Sparbuch in seinem Besitz, spricht dies dafür, dass er weiterhin Inhaber der Forderung bleiben möchte (BGH NJW 2005, 980; Wever, Vermögensauseinandersetzung der Ehegatten außerhalb des Güterrechts, 6 Auflage, Rdn. 717).
  • OLG Bremen, 03.12.2014 - 4 UF 112/14  

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des Kindes gegen seine Eltern, wenn

    Der BGH hatte über eine derartige Fallgestaltung in der vom Amtsgericht in der ersten mündlichen Verhandlung angeführten Entscheidung vom 18.1.2005 (NJW 2005, 980) zu befinden.
  • BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R  

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit

    Die Legitimationswirkung hat aber im Wesentlichen nur zur Folge, dass in der Regel die Vorlage des Sparbuchs verlangt wird (vgl OLG Düsseldorf BB 1992, 673; zur möglichen Indizwirkung des Besitzes vgl auch BGH NJW 2005, 980); sie stellt als solche kein vermögenswertes Recht im Sinne des Vermögensbegriffs des Rechts der Alhi dar und schließt nicht aus, dass der Anspruch auf Rückzahlung der Spareinlage ohne Änderung der Eintragung im Sparbuch abgetreten wird (vgl Marburger in Staudinger, Komm zum BGB, 2002, § 808 RdNr 47 mwN sowie - zum Schuldnerschutz - Palandt, Komm zum BGB, 65. Aufl, § 407 RdNr 1 ff).
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