Rechtsprechung
   BGH, 18.01.2005 - XI ZR 54/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8938
BGH, 18.01.2005 - XI ZR 54/04 (https://dejure.org/2005,8938)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2005 - XI ZR 54/04 (https://dejure.org/2005,8938)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2005 - XI ZR 54/04 (https://dejure.org/2005,8938)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision; Obliegenheit nationaler Gerichte hinsichtlich ihrer Verpflichtung zu richtlinienkonformem Verhalten im Rahmen ihrer Zuständigkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWiG § 2 Abs. 1 S. 4 (a.F.)
    Richtlinienkonforme Auslegung des HWiG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 02.10.2006 - 6 U 8/06

    Verbraucherkreditvertrag im Haustürgeschäft zur Kapitalanlagefinanzierung:

    Eine eindeutige Entscheidung fehlt bislang aber, da er in allen zu ihm gelangten Fällen der Auffassung war, dass das nationale Recht nicht europarechtskonform ausgelegt werden könne (so auch in den Beschlüssen vom 18.01.2005: XI ZR 54/04 und XI ZR 66/04), falls der Wortlaut des § 2 Abs. 1 S. 4 HWiG europarechtswidrig sein sollte.
  • OLG Stuttgart, 08.07.2008 - 6 U 274/06

    Haustürgeschäft: Erlöschen des Widerrufsrechts nach beiderseits vollständiger

    Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Fällen, in denen es entweder um kein verbundenes Geschäft ging (BGH XI ZR 134/02 v. 14.10.2003 Rn 19, zitiert nach juris) oder der Verbund infolge grundpfandrechtlicher Sicherung ausgeschlossen war (BGH XI ZR 54/04 sowie 66/04, jeweils v. 18.1.2005), entschieden, dass der Wortlaut des § 2 Abs. 1 Satz 4 HausTWG eindeutig und einer richtlinienkonformen Auslegung nicht zugänglich sei.

    Der Gesetzeswortlaut von § 2 Abs. 1 Satz 4 HausTWG ist eindeutig (so schon BGH XI ZR 134/02 v. 14.10.2003 a.a.O. und BGH XI ZR 54/04 sowie 66/04 v. 18.1.2005 a.a.O.).

  • OLG Stuttgart, 28.04.2009 - 6 U 227/08

    Verbraucherdarlehensvertrag zur Finanzierung einer Beteiligung an einem

    Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Fällen, in denen es entweder um kein verbundenes Geschäft ging (BGH XI ZR 134/02 v. 14.10.2003, juris Rn 19) oder der Verbund infolge grundpfandrechtlicher Sicherung ausgeschlossen war (BGH XI ZR 54/04 sowie 66/04, jeweils v. 18.1.2005), entschieden, dass der Wortlaut des § 2 Abs. 1 Satz 4 HWiG eindeutig und einer richtlinienkonformen Auslegung nicht zugänglich sei.

    (bb) Der Gesetzeswortlaut von § 2 Abs. 1 Satz 4 HWiG ist eindeutig (so schon BGH XI ZR 134/02 v. 14.10.2003 a.a.O. und BGH XI ZR 54/04 sowie 66/04 v. 18.1.2005 a.a.O.).

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