Rechtsprechung
   BGH, 18.01.2006 - IV ZR 244/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1617
BGH, 18.01.2006 - IV ZR 244/04 (https://dejure.org/2006,1617)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2006 - IV ZR 244/04 (https://dejure.org/2006,1617)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - IV ZR 244/04 (https://dejure.org/2006,1617)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Beschränkung der Erstattungsfähigkeit zahnärztlicher Sachkosten durch Einführung von Höchstgrenzen unter Anknüpfung an bestimmte Leistungen in einer dem gewählten Tarif angehängten so genannten Sachkostenliste; Ausrichtung der Üblichkeit erstattungsfähiger Preise an den Maßstäben des Bundeseinheitlichen Verzeichnisses zahntechnischer Leistungen (BEL-Liste); Auslegung des Leistungsrahmens einer zahnärztlichen Krankheitskostenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattungsfähigkeit zahnärztlicher Sachkosten in der privaten Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kostenerstattung - Erstattung von Laborkosten nach Sachkosten: Saldierung von Über- und Unterschreitungen

  • IWW (Kurzinformation)

    Sachkostenliste der AXA ist rechtswirksam

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    AVB Krankheitskostenversicherung, MB/KK 94 § 4 (1), MB/KK 94 § 5 (1) g
    Beschränkung der Höchstgrenze bei der Erstattungsfähigkeit zahnärztlicher Sachkosten; Krankenversicherungsrecht, Medizinrecht

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    BGH hebt "Sachkosten"-Urteil des LG Köln vom 29.11.2005 auf!

  • medizinrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Sachkostenliste der PKV rechtswirksam

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Private Krankenversicherung - Kostenbeschränkung durch Sachkostenliste für zahnärztliche Sachkosten ist wirksam

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Sachkostenlisten: Grundsätzliche Information zur Leistungseinschränkung genügt

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Sachkostenliste der AXA ist rechtswirksam

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 750
  • MDR 2006, 1044
  • VersR 2006, 497



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 30.09.2009 - IV ZR 47/09

    Wirksamkeit einer Klausel in einer Neuwertversicherung; Weniger als 40% des

    Dazu gehört es, dass die Klausel in ihrer Ausgestaltung für den Versicherungsnehmer verständlich ist; sie muss darüber hinaus die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen so weit erkennen lassen, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (BGHZ 141, 137, 143; 147 aaO 361 f.; Senatsurteile vom 18. Januar 2006 - IV ZR 244/04 -VersR 2006, 497 Tz. 12; vom 30. April 2008 - IV ZR 241/04 - VersR 2008, 816 Tz. 14 f.).
  • BGH, 11.02.2009 - IV ZR 28/08

    Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für die Kosten der Behandlung

    Weiter ist in der Senatsrechtsprechung anerkannt, dass der private Krankheitskostenversicherer mit Blick auf die Überschaubarkeit der von ihm zu erbringenden Leistungen und seine Tarifkalkulation - und damit letztlich auch im Interesse der Versicherten - ein berechtigtes Interesse hat, einer für ihn unüberschaubaren Ausweitung des Versicherungsschutzes entgegenzutreten (vgl. dazu Senatsurteile vom 19. Mai 2004 - IV ZR 29/03 - VersR 2004, 1035 unter II 3 b, bb = [...] Tz. 29; 16. Juni 2004 - IV ZR 257/03 - VersR 2004, 1037 unter II 3 b = [...] Tz. 19; 18. Januar 2006 - IV ZR 244/04 - VersR 2006, 497 unter II 3 b (3) = [...] Tz. 17).
  • BGH, 13.05.2009 - IV ZR 217/08

    Erstattungsfähigkeit der Batterien eines Cochlea-Implantats in der privaten

    Der Senat hat - was auch die Revision nicht verkennt - das den vereinbarten Krankheitskostenversicherungsschutz des Klägers bestimmende Vertragskonzept bestehend aus dem geschlossenen Versicherungsvertrag, den zugrunde gelegten Versicherungsbedingungen, den diese ergänzenden Tarife mit Tarifbedingungen sowie den gesetzlichen Vorschriften (§ 1 Abs. 3 MB/KK) grundsätzlich gebilligt (vgl. Senatsurteile vom 19. Mai 2004 - IV ZR 29/03 - VersR 2004, 1035 und 18. Januar 2006 - IV ZR 244/04 - VersR 2006, 497; vgl. auch Senatsurteil vom 27. Oktober 2004 - IV ZR 141/03 - VersR 2005, 64 und Beschluss vom 11. Februar 2009 - IV ZR 28/08 - VersR 2009, 533).
  • BGH, 24.06.2009 - IV ZR 212/07

    Formularmäßige Begrenzung der Erstattungsfähigkeit von Krankheitskosten bei

    Der Versicherungsnehmer wird in Anbetracht des durch die Versicherungsbedingungen grundsätzlich weit gesteckten Leistungsrahmens der Krankheitskostenversicherung davon ausgehen, dass das allgemeine Leistungsversprechen näherer Ausgestaltung bedarf, die auch Einschränkungen nicht ausschließt (vgl. Senatsurteile vom 19. Mai 2004 - IV ZR 29/03 - VersR 2004, 1035 unter II 3 a; vom 18. Januar 2006 - IV ZR 244/04 - VersR 2006, 497 Tz. 15).
  • BGH, 27.05.2015 - IV ZR 292/13

    Deckungsschutz aus einer Flusskaskopolice für ein Tankmotorschiff: Schiffsunfall

    Es handelt sich nach den Feststellungen des Berufungsgerichts um eine Allgemeine Versicherungsbedingung, da sie - unabhängig von ihrer Bezeichnung im Einzelfall - eine Bestimmung mit Regelungscharakter ist, die einer Vielzahl von Versicherungsverträgen ohne Rücksicht auf individuelle Verschiedenheiten der einzelnen Wagnisse zugrunde gelegt wird (vgl. Senatsurteil vom 18. Januar 2006 - IV ZR 244/04, VersR 2006, 497 Rn. 10 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 31.08.2016 - 20 U 69/16

    Formularmäßige Vereinbarung einer Entschädigungsgrenze für Wertsachen in der

    Leistungsbeschreibung und -begrenzungen ergeben sich typischerweise aus den Allgemeinen Versicherungsbedingungen und können gerade nicht im Einzelnen in den Versicherungsschein oder in eine einzelne Regelung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen aufgenommen werden (vgl. BGH, Urt. v. 24.06.2009, IV ZR 212/07, juris, Rn. 12, RuS 2009, 420; BGH, Urt. v. 18.01.2006, IV ZR 244/04, juris, Rn. 15, RuS 2006, 159) .
  • LG Stuttgart, 10.11.2009 - 16 O 494/08
    Die von sozial- und wirtschaftspolitischen Erwägungen mitbestimmten Sätze der BEL-Liste enthalten Vorgaben an die gesetzliche Krankenkasse, welche für die Erstattungspflicht des privaten Krankenversicherers gegenüber dem Privatpatienten grundsätzlich nicht maßgebend sind (vgl. BGH, VersR 2006, 497, unter II b) 2; OLG Celle, 10.01.2000, 1 U 100/98; LG Suttgart, VersR 1999, 1101; LG Hamburg, VersR 2001, 224; LG Köln, VersR 2005, 1421; LG Köln, 29.03.2006, 23 O 269/03; LG Wiesbaden, 15.03.2006, 9 O 243/03; aA LG Heidelberg, VersR 2008, 911).
  • AG Köln, 21.07.2010 - 118 C 118/10

    "Kürzungsrecht" der privaten Krankenversicherungen resultierend aus der

    Dazu könnte sie allenfalls gehalten sein, wenn ein solches (Sachkostenliste) in den AVB oder im Tarif geregelt wäre (vgl. BGH, Urteil vom 18.01.2006 - IV ZR 244/04 - ).
  • OLG Köln, 25.01.2010 - 20 U 139/09

    Umfang des Versicherungsschutzes in der privaten Krankenversicherung;

    Private Krankenversicherungen sind nach ihren eigenen privatrechtlichen Regelungen und ihrem eigenen Vertragszweck zu beurteilen (BGH VersR 2006, 497).
  • LG Landshut, 07.03.2016 - 12 S 3303/15
    Eine Gefährdung des Vertragsrechts ist nach BGH VersR 2006, 497 nicht anzunehmen.
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