Rechtsprechung
   BGH, 18.01.2011 - 1 StR 663/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,1826
BGH, 18.01.2011 - 1 StR 663/10 (https://dejure.org/2011,1826)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2011 - 1 StR 663/10 (https://dejure.org/2011,1826)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 1 StR 663/10 (https://dejure.org/2011,1826)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,1826) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 100g StPO, § 113a TKG, § 113b TKG, Art 10 GG
    Strafverfahren: Verwertbarkeit von rechtmäßig erhobener und übermittelter Telekommunikationsdaten in Ansehung zwischenzeitlicher Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  • JurPC

    Zum Beweisverwertungsverbot für Vorratsdaten

  • Wolters Kluwer

    Verwertbarkeit zu Beweiszwecken von vor dem 02.03.2010 auf Grundlage der einstweiligen Anordnung des BVerfG vom 11.03.2008 rechtmäßig erhobenen Telekommunikationsdaten; Auswirkung des Urteils des BVerfG vom 02.03.2010 zu den §§ 113a, 113b Telekommunikationsgesetz (TKG) und § ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwertbarkeit zu Beweiszwecken von vor dem 02.03.2010 auf Grundlage der einstweiligen Anordnung des BVerfG vom 11.03.2008 rechtmäßig erhobenen Telekommunikationsdaten; Auswirkung des Urteils des BVerfG vom 02.03.2010 zu den §§ 113a, 113b Telekommunikationsgesetz ( TKG ) und § ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Leitsatz)

    Zwar nachträgliche Verfassungswidrigkeit - aber dennoch kein Beweisverwertungsverbot

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorratsdatenspeicherung - verwerte, was du hast

Besprechungen u.ä. (2)

  • ijure.org (Entscheidungsbesprechung)

    Bereits übermittelte Vorratsdaten dürfen weiter verwendet werden - trotz Verfassungswidrigkeit der Vorratsdatenspeicherung

  • jurpc.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur strafrechtlichen Verwertbarkeit von "Vorratsdaten" (Alexander Seidl / Florian Albrecht)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 56, 138
  • NJW 2011, 1377
  • NStZ 2011, 354
  • StV 2011, 336
  • MMR 2011, 410
  • JR 2011, 311
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Köln, 10.01.2013 - 111 Ks 1/12

    Verurteilung eines Angeklagten wegen Mordes auf der Grundlage von Indizien

    Aus diesem Grund hat auch der Bundesgerichtshof in mehreren Entscheidungen festgehalten, dass kein Verwertungsverbot für Daten besteht, welche auf Grundlage der §§ 113a, 113b TKG, 100g StPO in Übereinstimmung mit der einstweiligen Anordnung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.03.2008 (1 BvR 256/08) erhoben wurden (BGH, Urteil vom 13.01.2011 - 3 StR 332/10; BGH, Beschluss vom 18.01.2011 - 1 StR 663/10; BGH, Beschluss vom 04.11.2010 - 4 StR 404/10).
  • BSG, 28.11.2019 - B 8 SO 55/17 B

    Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII

    Beweise dürfen nur deshalb erhoben werden, damit sie im weiteren Verfahren Verwendung finden; der Zulassung der Beweiserhebung ist die spätere Verwertung immanent (vgl BGH vom 18.1.2011 - 1 StR 663/10 - BGHSt 56, 138 RdNr 20 ff).
  • BSG, 28.11.2019 - B 8 SO 56/17 B
    Beweise dürfen nur deshalb erhoben werden, damit sie im weiteren Verfahren Verwendung finden; der Zulassung der Beweiserhebung ist die spätere Verwertung immanent (vgl BGH vom 18.1.2011 - 1 StR 663/10 - BGHSt 56, 138 RdNr 20 ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht