Rechtsprechung
   BGH, 18.01.2012 - XII ZR 177/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,729
BGH, 18.01.2012 - XII ZR 177/09 (https://dejure.org/2012,729)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2012 - XII ZR 177/09 (https://dejure.org/2012,729)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - XII ZR 177/09 (https://dejure.org/2012,729)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1361 Abs 1 BGB, § 1361 Abs 2 BGB, § 1577 Abs 1 BGB, § 1577 Abs 3 BGB, § 1613 Abs 2 Nr 1 BGB
    Trennungsunterhalt: Berücksichtigung des Vorteils mietfreien Wohnens als Einkommen; Berücksichtigung von Abschreibungen bei Bestimmung der Einkünfte aus Vermietung; künftige kosmetische Operationen als Sonderbedarf; Verwertung des Vermögensstammes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Konkrete Ermittlung des Bedarfs anhand eines objektiven Maßstabs i.R.d. Trennungsunterhalts zur Finanzierung des laufenden Lebensbedarfs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1361 Abs. 2
    Konkrete Ermittlung des Bedarfs anhand eines objektiven Maßstabs i.R.d. Trennungsunterhalts zur Finanzierung des laufenden Lebensbedarfs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Trennungsunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mietwert kann Trennungsunterhalt beeinflussen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 514
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 31.10.2012 - XII ZR 30/10

    Trennungsunterhaltsanspruch: Berücksichtigungsfähigkeit von Einkommen des

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist von der Berücksichtigung des vollen Wohnwerts dann abzusehen, wenn die Wohnung gemessen an den Einkommensverhältnissen der Eheleute zu groß ist und eine Pflicht zur Verwertung des Wohneigentums (noch) nicht besteht (Senatsurteile vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963, 965; vom 18. Januar 2012 - XII ZR 177/09 - FamRZ 2012, 514 und BGHZ 154, 247, 254 = FamRZ 2003, 1179, 1182 m.w.N.).
  • BGH, 26.06.2013 - XII ZR 133/11

    Scheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Beschwer für Rechtsmittel gegen den

    Der Vorteil des mietfreien Wohnens im eigenen Haus ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats grundsätzlich als Gebrauchsvorteil unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen (vgl. Senatsurteile vom 18. Januar 2012 - XII ZR 177/09 - FamRZ 2012, 514 Rn. 29 und vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963 Rn. 11 ff. jew. mwN).
  • OLG Düsseldorf, 30.06.2016 - 1 UF 12/16

    Berücksichtigung der Kosten einer Kinderfrau als Mehrbedarf beim Kindesunterhalt

    Dieser bemisst sich vielmehr nach Art und Größe einer ihrem bisherigen Lebensstandard genügenden Wohnung (vgl. BGH, FamRZ 2012, 514 ff., Rn. 24) und damit nach unveränderten Parametern.

    Dieser bemisst sich vielmehr nach Art und Größe einer ihrem bisherigen Lebensstandard genügenden Wohnung (vgl. BGH, FamRZ 2012, 514 ff., Rn. 24) und damit nach unveränderten Parametern.

  • OLG Hamm, 26.10.2017 - 11 UF 64/17

    Ermittlung des Wohnwerts des gemeinsamen Eigenheims während der Trennungszeit

    Der Bundesgerichtshof hat in dem Urteil vom 18.1.2012 - XII ZR 177/09 - (FamRZ 2012, 514) dazu entschieden, dass dies nur der Fall sein könne, wenn sich der Wohnvorteil nach dem angemessen Wohnwert richte, der regelmäßig dem konkreten Wohnbedarf entspreche.

    Im Gegensatz zu dem vom Bundesgerichtshof in dem Urteil vom 18.1.2012 (XII ZR 177/09 - FamRZ 2012, 514) entschiedenen Fall haben die Beteiligten aber noch keine Regelung für ihre Vermögensverhältnisse getroffen.

    Die Rechtsbeschwerde ist nicht gem. § 70 Abs. 2 FamFG zuzulassen, weil der Senat von den in dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.1.2012 (XII ZR 177/09 - FamRZ 2012, 514) aufgestellten Grundsätzen nicht abweicht.

  • AG Büdingen, 15.05.2014 - 53 F 65/14

    Entscheidung zur Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Bestattungskosten

    Unterhaltsrechtlich kann jedoch nur ein tatsächlich feststellbarer Wertverlust der Immobilie berücksichtigt werden kann ( vgl. BGH, Urt. v. 18.01.2012 - XII ZR 177/09, FamRZ 2012, 514 ff., Rdnr. 33 ).
  • OLG Hamm, 17.12.2012 - 9 UF 64/12

    Höhe des Elternunterhalts; Ermittlung des Steuervorteils gemeinsamer Veranlagung

    Der Höhe nach bemisst sich der angemessene Wohnwert auf der Grundlage der Kaltmiete für eine angemessene Wohnung abzüglich der nicht umlagefähigen Nebenkosten (vgl. BGH FamRZ 2009, 1300, 1303; FamRZ 2012, 514, 516 f.).
  • OLG Koblenz, 01.06.2016 - 13 UF 780/15

    Obliegenheit des Trennungsunterhalt begehrenden Ehegattens zum seine

    Im Regelfall wird die entsprechende Obliegenheit eines getrennt lebenden Ehegatten sogar hinter derjenigen eines Geschiedenen gemäß BGB § 1577 Abs. 3 BGB zurückbleiben (vgl. BGH FamRZ 1985, 360 und 2012, 514, 517).
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