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   BGH, 18.01.2012 - XII ZR 178/09   

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https://dejure.org/2012,677
BGH, 18.01.2012 - XII ZR 178/09 (https://dejure.org/2012,677)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2012 - XII ZR 178/09 (https://dejure.org/2012,677)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - XII ZR 178/09 (https://dejure.org/2012,677)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1573 BGB, § 1574 BGB, § 1577 Abs 1 BGB, § 1578 BGB, § 1578b BGB
    Nachehelicher Unterhalt: Beweislast des erwerbslosen Unterhaltsberechtigten für Chance auf einen so genannten Mini- oder Midi-Job; Bedarfsermittlung bei Weiterwohnen im ehelichen Einfamilienhaus und Verhältnis von Vermögenverwertung und Unterhaltsherabsetzung bzw. ...

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1573, 1574, 1577, 1578, 1578 b, 1579
    Darlegungs- und Beweislast des unterhaltsberechtigten Ehegatten auch bzgl. fehlender Möglichkeit geringfügiger Beschäftigung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Darlegungs- und Beweislast des unterhaltsberechtigten Ehegatten i.R. des Unterhaltsanspruchs wegen Erwerbslosigkeit bzgl. dessen realer Chance auf einen sog. Mini-Job und auch sog. Midi-Job

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterhaltsaufstockung; Alleinnutzung des gemeinsamen Hauses nach Scheidung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegungs- und Beweislast des unterhaltsberechtigten Ehegatten i.R. des Unterhaltsanspruchs wegen Erwerbslosigkeit bzgl. dessen realer Chance auf einen sog. Mini-Job und auch sog. Midi-Job

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Beweislast bei Berechnung von Trennungsunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Auch Rauchen gehört zum Unterhaltsbedarf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ehegattenunterhalt wegen Erwerbslosigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das eheliche Einfamilienhaus und die konkrete Bedarfsermittlung beim nachehelichen Ehegattenunterhalt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unterhaltsanspruch wegen Erwerbslosigkeit - Wie weit geht die Darlegungs- und Beweislast?

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)

    Wer Unterhalt will, muss beweisen, dass er keine Vollzeitstelle und keine Teilzeitstelle findet

  • anwaltauskunft.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Unterhalt: Nachweispflicht für Erwerbsbemühungen

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsberechtigter trägt die Darlegungs- und Beweislast für eine Chance auf einen sogenannten Minijob

  • rechtstipps.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wer trägt die Beweislast bei Unterhaltsansprüchen wegen Erwerbslosigkeit?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    OP, Makeup, Tabak: Was braucht die Ex?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Wohnbedarf und -vorteil bei konkreter Bedarfsermittlung

Besprechungen u.ä.

  • rechtstipps.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wer trägt die Beweislast bei Unterhaltsansprüchen wegen Erwerbslosigkeit?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1144
  • NJW 2012, 40
  • MDR 2012, 348
  • NZM 2012, 476
  • NJ 2012, 209
  • FamRZ 2012, 517
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 09.11.2016 - XII ZB 227/15

    Unterhalt der minderjährigen Kindes: Umfang der Erwerbsobliegenheit des

    (2) Dementsprechend trägt der Unterhaltspflichtige nicht nur die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass er keine Vollzeitstelle zu erlangen vermag, sondern auch dafür, dass dies in gleicher Weise für eine geringfügige Beschäftigung (sog. Mini-Job) gilt (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Januar 2012 - XII ZR 178/09 - FamRZ 2012, 517 Rn. 30 ff. zur Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehegatten).

    Dementsprechend genügt der Unterhaltspflichtige nach der Rechtsprechung des Senats auch in anderen Fällen allein durch die Meldung als arbeitsuchend nicht seiner Erwerbsobliegenheit (Senatsurteile vom 31. Mai 2000 - XII ZR 119/98 - FamRZ 2000, 1358, 1359 und vom 18. Januar 2012 - XII ZR 178/09 - FamRZ 2012, 517 Rn. 30 für den unterhaltsberechtigten Ehegatten; Wendl/Dose Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 9. Aufl. § 1 Rn. 782).

  • BGH, 22.01.2014 - XII ZB 185/12

    Leistungsfähigkeit beim Kindesunterhalt: Reale Beschäftigungschance bei

    aa) Das Oberlandesgericht ist noch zutreffend davon ausgegangen, dass die Darlegungs- und Beweislast für seine mangelnde Leistungsfähigkeit beim Unterhaltspflichtigen liegt, was auch für das Fehlen einer realen Beschäftigungschance gilt (vgl. Senatsurteile vom 18. Januar 2012 - XII ZR 178/09 - FamRZ 2012, 517 Rn. 30; vom 15. November 1995 - XII ZR 231/94 - FamRZ 1996, 346 und vom 30. Juli 2008 - XII ZR 78/08 - FamRZ 2008, 2104 Rn. 24; BVerfG FamRZ 2008, 1145, 1146, jeweils betreffend den Ehegattenunterhalt).
  • BGH, 19.06.2013 - XII ZB 39/11

    Kindesunterhalt: Eintritt des volljährig gewordenen Kindes in das Verfahren im

    Zwar hat das Oberlandesgericht keine Feststellungen dazu getroffen, dass es dem insoweit darlegungs- und beweisbelasteten Antragsgegner nicht möglich sei, eine Geringverdienertätigkeit auszuüben (vgl. auch Senatsurteil vom 18. Januar 2012 - XII ZR 178/09 - FamRZ 2012, 517), durch die er neben der Grundsicherung für Arbeitsuchende ein nach § 11 b Abs. 2, 3 SGB II (zuvor §§ 11 Abs. 2, 30 SGB II idF bis 31. Dezember 2010) teilweise anrechnungsfreies Einkommen erzielen könnte.
  • BGH, 18.01.2012 - XII ZR 177/09

    Trennungsunterhalt: Berücksichtigung des Vorteils mietfreien Wohnens als

    Im vor dem Senat geführten Parallelverfahren (XII ZR 178/09) streiten die Parteien über den nachehelichen Unterhalt.

    Wegen der Einzelheiten der Begründung wird auf das heutige Senatsurteil im Parallelverfahren zwischen den Parteien XII ZR 178/09 verwiesen.

    Wegen der Einzelheiten der Begründung wird insoweit auf das heutige Senatsurteil im Parallelverfahren zwischen den Parteien XII ZR 178/09 verwiesen.

  • OLG Bremen, 06.02.2015 - 4 UF 38/14

    Bemessung des Trennungsunterhalts bei sehr guten Einkommensverhältnissen

    Dieser Wohnwert darf nach einer Entscheidung des BGH (FamRZ 2012, 517), der sich der Senat anschließt, bei der Prüfung der Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten nicht unberücksichtigt bleiben.
  • OLG Hamm, 23.12.2015 - 2 UF 213/15

    Fiktives Arbeitseinkommen bei ungelerntem Unterhaltsschuldner

    Die Darlegungs- und Beweislast für seine mangelnde Leistungsfähigkeit liegt beim Unterhaltspflichtigen, was auch für das Fehlen einer realen Beschäftigungschance gilt (vgl. BGH, FamRZ 2014, 637, 638 Rn 11 m.w.N.; BGH, FamRZ 2012, 517, 519f Rn 30).
  • AG Starnberg, 21.11.2018 - 2 F 366/16

    Trennung- und Kindesunterhaltsansprüche werden gewährt

    Aus Billigkeitsgründen wird aber zunächst beim Trennungsunterhalt und z.T. beim Verwandtenunterhalt nur ein angemessener Wert angesetzt, wenn eine Vermögensverwertung durch Verkauf oder Vermietung der Immobilie (noch) nicht zumutbar ist oder das mietfreie Wohnen der Sicherung des eigenen Unterhalts dient (BGH FamRZ 2003, 1179; 2008, 963; 2009, 1300; 2012, 514; 2012, 517; 2013, 191; 2014, 538; 2014, 923).

    Die »aufgedrängte Bereicherung« hat also zur Folge, dass beim Trennungsunterhalt zunächst nur ein angemessener Wohnwert anzusetzen ist (BGH FamRZ 1989, 1160, 1163; 1990, 989, 991; 1998, 899, 901; 2003, 1179; 2007, 879; 2008, 963; 2009, 1300, 2012, 514; 2012, 517; 2013, 191; 2014, 923).

    Von einem endgültigen Scheitern der Ehe ist nach BGH auszugehen ab Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens (BGH FamRZ 2008, 963; 2012, 514; 2012, 517; 2013, 191; 2014, 923).

    Ist die objektive Marktmiete als Wohnwert anzusetzen, ist ein durchschnittlicher, nach Ortslage, Größe, Zuschnitt und Ausstattung vergleichbarer Wert ohne nach § 556 BGB i.V.m. §§ 1, 2 BetrKV umlegbare Nebenkosten zu ermitteln (sog. Nettomiete) (BGH FamRZ 2009, 1300; 2012, 514; 2012, 517).

  • OLG Saarbrücken, 05.07.2012 - 6 UF 172/11

    Nachehelichenunterhalt: Befristung bzw. Herabsetzung von Krankheitsunterhalt

    Wenn die dafür ausschlaggebenden Umstände im Zeitpunkt der Entscheidung bereits eingetreten oder zuverlässig voraussehbar sind, ist eine Begrenzung nicht einer späteren Abänderung vorzubehalten, sondern schon im Ausgangsverfahren auszusprechen (vgl. nur BGH FamRZ 2012, 517 m.w.N.; Senatsurteil vom 10. Dezember 2009 - 6 UF 110/08 -, ZFE 2010, 113 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 31.01.2019 - 6 UF 76/18

    Trennungsunterhalt: Berücksichtigung krankheitsbedingter Mehraufwendungen des

    auf der Grundlage des angemessenen Wohnwerts ein Wohnvorteil von 400 EUR und - wegen der Zustellung des Scheidungsantrags im selben Monat (siehe dazu BGH FamRZ 2013, 191; 2012, 517 und 1201; Beschluss des 9. Zivilsenats vom 21. März 2018 - 9 UF 37/16 -) - ab Juni 2018 vom objektiven Wohnwert ausgehend ein Wohnvorteil von 700 EUR einkommenserhöhend zu berücksichtigen.
  • OLG Brandenburg, 26.02.2020 - 9 UF 248/19

    Anspruch auf Zahlung von nachehelichem Unterhalt

    Denn die Unterhaltspartei trägt nicht nur die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass sie keine Vollzeitstelle zu erlangen vermag, sondern auch dafür, dass dies in gleicher Weise für eine geringfügige Beschäftigung im Mini-Job-Bereich usw. gilt (BGH FamRZ 2017, 109; BGH FamRZ 2012, 517 Senat NZFam 2014, 568 Dose in: Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 10. Aufl. 2019, § 1 Rn. 781 a.E., 786).
  • OLG Brandenburg, 09.03.2020 - 15 WF 35/20

    Kindesunterhalt in Höhe von 100 % des Mindestunterhalts

  • OLG Brandenburg, 10.03.2020 - 15 WF 35/20
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