Rechtsprechung
   BGH, 18.01.2018 - I ZR 173/16
   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,438
BGH, 18.01.2018 - I ZR 173/16
(https://dejure.org/2018,438)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2018 - I ZR 173/16
(https://dejure.org/2018,438)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - I ZR 173/16
(https://dejure.org/2018,438)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,438) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Aussetzung des Verfahrens zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Warten auf den EuGH - Verfahren zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel ohne Lizenzvertrag ausgesetzt

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Öko-Test-Label nur mit Lizenzvertrag und für wirklich getestete Produkte

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit ÖKO-Test-Siegel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Öko-Test-Siegel: BGH setzt Verfahren um Markenverletzung aus

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Aussetzung des Verfahrens zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Aussetzung des Verfahrens zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel

  • verweyen.legal (Kurzinformation)

    Aussetzung des Verfahrens zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aussetzung des Verfahrens zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel

  • juve.de (Kurzinformation)

    Streit um Öko-Test-Siegel muss auf Luxemburg warten

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel wird dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 11.04.2019 - C-690/17

    ÖKO-Test Verlag - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Marken -

    Auszug aus BGH, 18.01.2018 - I ZR 173/16
    EuGH im Verfahren C-690/17 ausgesetzt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht