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   BGH, 18.01.2018 - IX ZB 31/17   

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https://dejure.org/2018,1224
BGH, 18.01.2018 - IX ZB 31/17 (https://dejure.org/2018,1224)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2018 - IX ZB 31/17 (https://dejure.org/2018,1224)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - IX ZB 31/17 (https://dejure.org/2018,1224)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Leistungen des Schuldners zur Abwendung der vom Gläubiger angedrohten oder bereits eingeleiteten Zwangsvollstreckung aus einem nur vorläufig vollstreckbaren Urteil; Androhung einer Zwangsvollstreckung für den Fall der nicht rechtzeitigen Zahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 577 Abs. 4
    Leistungen des Schuldners zur Abwendung der vom Gläubiger angedrohten oder bereits eingeleiteten Zwangsvollstreckung aus einem nur vorläufig vollstreckbaren Urteil; Androhung einer Zwangsvollstreckung für den Fall der nicht rechtzeitigen Zahlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 14.06.2019 - 8 UF 25/18
    Unter Vorbehalt geleistete Zahlungen zur Abwendung der Zwangsvollstreckung haben keine Erfüllungswirkung (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Januar 2018 - IX ZB 31/17, Leitsatz, juris).

    Im Rahmen einer etwaigen Zwangsvollstreckung sind die unter Vorbehalt erbrachten Zahlungen der Antragsgegnerin auf die Rückstände zu berücksichtigen; der erklärte Vorbehalt lässt die Schuldtilgung nur bis zur rechtskräftigen Entscheidung in der Schwebe (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Januar 2018 - IX ZB 31/17, Leitsatz, juris).

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