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   BGH, 18.01.2019 - V ZR 72/18   

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https://dejure.org/2019,14470
BGH, 18.01.2019 - V ZR 72/18 (https://dejure.org/2019,14470)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2019 - V ZR 72/18 (https://dejure.org/2019,14470)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2019 - V ZR 72/18 (https://dejure.org/2019,14470)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • IWW

    § 10 Abs. 2 Satz 3 WEG, § 21 Abs. 8 WEG, § 16 Abs. 4 WEG, § 21 Abs. 1 WEG, § 10 Abs. 8 Satz 1 WEG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG §§ 10 Abs. 2 S. 3, 16 Abs. 4, 21 Abs. 8
    Ausnahmsweise Herabsetzung der Stimmkraft eines Eigentümers bei über Jahren nicht errichtetet Wohnungen

  • Wolters Kluwer
  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    WEG § 10 Abs. 2 Satz 3, § 21 Abs. 8
    (Vorübergehende) Änderung der in Teilungserklärung enthaltenen Stimmkraftregelung bei fehlendem Sondereigentum mangels fertiggestellter Wohnungen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Stimmkraftherabsetzung für "Geisterwohnungen"

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Stimmrechtsmajorisierung bei noch nicht errichtetem Teileigentum und zum Anspruch auf Änderung der Teilungserklärung; § 10 Abs. 2 S. 3 WEG

  • rewis.io

    Wohnungseigentum: Herabsetzung der Stimmkraft von sog. "Geisterwohnungen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 10 Abs. 2 S. 3; WEG § 21 Abs. 8

  • rechtsportal.de

    WEG § 10 Abs. 2 S. 3; WEG § 21 Abs. 8
    Antrag auf Herabsetzung der Stimmkraft des Eigentümers von sog. "Geisterwohnungen" in einer Eigentümerversammlung; Abänderung der Stimmkraftregelung in einer Gemeinschaftsordnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Herabsetzung der Stimmkraft des Eigentümers von sog. "Geisterwohnungen"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Herabsetzung der Stimmkraft des Eigentümers von "Geisterwohnungen"

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Herabsetzung der Stimmkraft des Eigentümers von sog. "Geisterwohnungen"

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Stimmkraft des Bauträgers durch "Geisterwohnungen" kann gerichtlich reduziert werden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Stimmanteile von Geisterwohnungen können reduziert werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Stimmrecht bei sog. Geisterwohnungen

  • mietrecht-dav.de PDF, S. 23 (Leitsatz)

    Wohnungseigentumsrecht: Herabsetzung der Stimmkraft bei sog. "Geisterwohnungen"

Besprechungen u.ä. (2)

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Maßvolle Stimmrechts-Herabsetzung für "Geisterwohnungen"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Stimmrecht: Was gilt für "Geisterwohnungen" (= substanzlose Miteigentumsanteile)? (IMR 2019, 283)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 909
  • MDR 2019, 984
  • NZM 2019, 480
  • ZMR 2019, 616
  • ZfBR 2019, 555
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.07.2021 - V ZR 163/20

    Wohnungseigentum - Auch bei Untergemeinschaften gilt: Nur einheitliche

    a) Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 2 WEG aF (ebenso § 10 Abs. 1 Satz 2 WEG) können in Mehrhausanlagen durch Vereinbarung - wie hier - weitgehend verselbständigte Untergemeinschaften gebildet werden (st. Rspr., vgl. nur Senat, Urteil vom 10. November 2017 - V ZR 184/16, WuM 2018, 100 Rn. 12; Urteil vom 18. Januar 2019 - V ZR 72/18, NJW-RR 2019, 909 Rn. 23 mwN).

    Dies hat der Senat erst kürzlich ausgesprochen (Urteil vom 18. Januar 2019 - V ZR 72/18, NJW-RR 2019, 909 Rn. 23), und es entspricht - soweit ersichtlich - einhelliger Meinung (vgl. nur Bärmann/Becker, WEG, 14. Aufl., § 28 Rn. 8; BeckOGK/Falkner, WEG [1.3.2020], § 10 Rn. 46; BeckOK/M.A. Müller, WEG [42. Ed. 1.8.2020], § 10 Rn. 36; Bärmann/Seuß/Rüscher, Praxis des Wohnungseigentums, 7. Aufl., § 23 Rn. 44; Jennißen in Jennißen, WEG, 6. Aufl., § 28 Rn. 147; Sommer, ZWE 2019, 153, 165, jeweils mwN).

  • BGH, 28.06.2019 - V ZR 250/18

    Ergänzende Auslegung einer Vertretungsregel in der Teilungserklärung einer

    Es sind - wie das Berufungsgericht zutreffend erkennt - nicht nur das berechtigte Interesse der Eigentümergemeinschaft, fremde Einflüsse von der Gemeinschaft fernzuhalten, zu berücksichtigen, sondern es ist auch der Bedeutung des Stimmrechts, das nach ständiger Rechtsprechung des Senats zu dem Kernbereich elementarer Mitgliedschaftsrechte gehört (Senat, Urteil vom 18. Januar 2019 - V ZR 72/18, NJW-RR 2019, 909 Rn. 17 mwN), Rechnung zu tragen.
  • LG Frankfurt/Main, 07.11.2019 - 13 S 103/18

    Gemeinschaftsfläche nicht erreichbar: Darf Sondereigentum betreten werden?

    Falls ein Wohnungseigentümer der Auffassung sein sollte, dass ihm oder allen anderen Eigentümern ein entsprechendes Recht zusteht, hat er die Möglichkeit, die Eigentümer zur Mitwirkung an einer Änderung der Teilungserklärung in Anspruch zu nehmen, ggf. mag - was aber eine Inanspruchnahme aller übrigen Eigentümer erfordert - auch eine Ersetzung einer Vereinbarung in Betracht kommen (vgl. BGH NZM 2019, 480; ZWE 2019, 318).
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