Rechtsprechung
   BGH, 18.02.1972 - I ZB 6/70   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1972,1598
BGH, 18.02.1972 - I ZB 6/70 (https://dejure.org/1972,1598)
BGH, Entscheidung vom 18.02.1972 - I ZB 6/70 (https://dejure.org/1972,1598)
BGH, Entscheidung vom 18. Februar 1972 - I ZB 6/70 (https://dejure.org/1972,1598)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,1598) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Versagung von Markenschutz international registrierten Marke wegen Täuschungscharakter der Marke - Täuschung durch geographische Angaben in Warenzeichen - Eignung der irreführenden geographischen Angabe der Warenherkunft zur Verbraucherbeeinflussung - Ortsbezeichnung als ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1973, 361
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 02.07.1998 - I ZR 55/96

    Warsteiner II

    Doch bedarf es hierzu der Feststellung, daß nur noch unbeachtliche Teile des Verkehrs von einer geographischen Herkunftsbedeutung ausgehen (vgl. BGH, Urt. v. 30.1.1963 - Ib ZR 183/61, GRUR 1963, 482, 485 - Hollywood Duftschaumbad; BGHZ 44, 16, 19 - de Paris; Beschl. v. 18.2.1972 - I ZB 6/70, GRUR 1973, 361, 362 - sanRemo).
  • BGH, 02.07.1998 - I ZR 54/96

    Warsteiner I; Verbot der irreführenden Verwendung einer einfachen geographischen

    Doch bedarf es hierzu der Feststellung, daß nur noch unbeachtliche Teile des Verkehrs von einer geographischen Herkunftsbedeutung ausgehen (vgl. BGH, Urt. v. 30.1.1963 - Ib ZR 183/61, GRUR 1963, 482, 485 - Hollywood Duftschaumbad; BGHZ 44, 16, 19 - de Paris; Beschl. v. 18.2.1972 - I ZB 6/70, GRUR 1973, 361, 362 - sanRemo).
  • BGH, 16.01.1997 - I ZR 225/94

    Euromint - Irreführung/Geschäftsverhältnisse

    Zwischen beiden Erkenntnismitteln liegt der vom Berufungsgericht gewählte Weg einer vom DIHT oder einer anderen Spitzenorganisation der Wirtschaft veranstalteten schriftlichen Umfrage, die unter Einschaltung der Mitgliedskammern oder -verbände durchgeführt wird und deren Ergebnisse sodann - nach § 377 Abs. 3 ZPO - als Auskunft in das Verfahren eingeführt werden (vgl. BGH, Urt. v. 9.6.1965 - Ib ZR 89/63, GRUR 1966, 150, 151 - Kim I; Beschl. v. 18.2.1972 - I ZB 6/70, GRUR 1973, 361 f. - sanRemo; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 6. Aufl., Kap. 47 Rdn. 13 ff.; Großkomm./Lindacher, § 3 UWG Rdn. 1001; Großkomm./Jacobs, vor § 13 UWG Rdn. D 373).
  • BGH, 16.05.1991 - I ZR 1/90

    "Transatlantische"; Rechtsstellung des Gestattungsempfängers bei Gestattung der

    Ob dem hier im Blick auf die Änderungen der Angabe des Geschäftsgegenstandes in den Bezeichnungen der Beklagten und insbesondere auch bei Aufnahme des Bestandteils "Beteiligungsgesellschaft" beigetreten werden kann, weil hierin nur eine unerhebliche Änderung gegenüber den früheren Bezeichnungen zu sehen sei (vgl. BGH, Urt. v. 18.5.1973 - I ZR 12/72, GRUR 1973, 361, 362 = WRP 1973, 576 - Metrix), bedarf keiner abschließenden Entscheidung; denn selbst für den Fall, daß dies hier - entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts - zu verneinen wäre, wäre ein auf § 12 BGB, § 16 Abs. 1 UWG gestützter Anspruch nicht begründet.
  • OLG München, 23.12.2004 - 6 U 4304/01

    Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz

    Eine Konfusionsrate von unter 10 % reicht dagegen keinesfalls aus (BGH, GRUR 73, 361, 362 - san Remo: 5 %; 91, 680, 681 Porzellanmanufaktur: 6 %).
  • BGH, 19.10.1973 - I ZB 3/72

    Bedeutung der Worte "Pilsner" und "Pilsener" im Rahmen einer Anmeldung beim

    Entgegen der Auffassung des Bundespatentgerichts erscheint es nicht gerechtfertigt, hiervon weitere Abstriche wegen unvermeidlicher Fehlerquoten vorzunehmen; solche Fehlerquoten können nicht einseitig negativ oder positiv berücksichtigt werden, wenngleich insoweit für das Endergebnis zu berücksichtigen bleibt, daß die ermittelten Zahlen nicht absolut zu verstehen sind, sondern eine gewisse Schwankungsbreite nach oben und unten zulassen (vgl. BGH GRUR 1973, 361, 362 - sanRemo).
  • BGH, 30.11.1979 - I ZR 148/77

    Perlwein, der aus dem Verschnitt von Erzeugnissen mit Ursprung in mehreren

    Es genügt, daß der Verbraucher mit der Herkunftsvorstellung eine allgemeine Wertschätzung verbindet, die er - ob zu Recht oder zu Unrecht - als wesentlich ansieht, und die geeignet ist, sein Interesse am Angebot zu wecken und seinen Kaufentschluß zu beeinflussen (vgl. BGH GRUR 1971, 313, 315 - Bocksbeutelflasche; 1973, 361 - sanRemo).
  • BGH, 19.10.1973 - I ZB 4/72
    Entgegen der Auffassung des Bundespatentgerichts erscheint es nicht gerechtfertigt, hiervon weitere Abstriche wegen unvermeidlicher Fohlerquoten vorzunehmen; solche Fehlerquoten können nicht einseitig negativ oder positiv berücksichtigt werden, wenngleich insoweit für das Endergebnis zu berücksichtigen bleibt, daß die ermittelten Zahlen nicht absolut zu verstehen sind, sondern eine gewisse Schwankungsbreite nach oben und unten zulassen (vgl. BGH GRUR 1973, 361, 362 - sanRemo).
  • BGH, 19.10.1973 - I ZB 5/72

    Bedeutung der Worte "Pilsner" und "Pilsener" als geographische Herkunftsangaben

    Entgegen der Auffassung des Bundespatentgerichts erscheint es nicht gerechtfertigt, hiervon weitere Abstriche wegen unvermeidlicher Fehlerquoten vorzunehmen; solche Fehlerquoten können nicht einseitig negativ oder positiv berücksichtigt werden, wenngleich insoweit für das Endergebnis zu berücksichtigen bleibt, daß die ermittelten Zahlen nicht absolut zu verstehen sind, sondern eine gewisse Schwankungsbreite nach oben und unten zulassen (vgl. BGH GRUR 1973, 361, 362 - sanRemo).
  • BGH, 03.12.1974 - X ZR 63/71

    Patentierung der Antriebsumkehrung eines Zwangsmischers - Erfassung eines

    In diesem Sinne ist auch der von der Beklagten angeführte Beschluß des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 18. Februar 1972 (I ZB 6/70 - sanRemo) zu verstehen, wenn dort ausgeführt wird, daß etwaige Mängel eines Beweismittels nicht mit dem Hinweis auf die Möglichkeit der Entscheidung ohne Beweiserhebung abgetan werden können, sondern daß es dann eine Frage der Beweiswürdigung sei, ob das Beweismittel zur Beweisführung ausreichend gewesen sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht