Rechtsprechung
   BGH, 18.02.1993 - IX ZR 48/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3328
BGH, 18.02.1993 - IX ZR 48/92 (https://dejure.org/1993,3328)
BGH, Entscheidung vom 18.02.1993 - IX ZR 48/92 (https://dejure.org/1993,3328)
BGH, Entscheidung vom 18. Februar 1993 - IX ZR 48/92 (https://dejure.org/1993,3328)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,3328) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Erweiterung einer Klage um einen Feststellungsantrag im Berufungsverfahren - Schadensersatz wegen Beratungsfehler durch einen Rechtsanwalt mit der Folge des Verzichts auf nachehelichen Unterhalt - Schlechterfüllung des Anwaltsvertrages als gegenwärtiges, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Erweiterung einer Klage um einen Feststellungsantrag im Berufungsverfahren; Schadensersatz wegen Beratungsfehler durch einen Rechtsanwalt mit der Folge des Verzichts auf nachehelichen Unterhalt; Schlechterfüllung des Anwaltsvertrages als gegenwärtiges, ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 706
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 10.11.2011 - III ZR 77/11

    Arbeitnehmerüberlassungsvertrag: Wirksamkeit einer Vermittlungshonorarklausel

    Der Zweck des Begründungserfordernisses (§ 547 Nr. 6, § 540 Abs. 1 Nr. 2 ZPO) liegt darin, dass das Revisionsgericht aus dem Berufungsurteil erkennen können muss, aus welchen Gründen ein Klageantrag erfolglos geblieben ist oder Erfolg gehabt hat (vgl. etwa BGH, Urteile vom 18. Februar 1993 - IX ZR 48/92, NJW-RR 1993, 706 [zu § 551 Nr. 7 ZPO a.F.] und vom 10. Januar 2008 aaO S. 625 Rn. 37).
  • BGH, 10.01.2008 - I ZR 38/05

    AKADEMIKS

    Ein Urteil leidet an einem Begründungsmangel, wenn es auf einen von mehreren Klageanträgen, Ansprüchen oder selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmitteln i.S. von § 146 ZPO überhaupt nicht eingeht (BGH, Urt. v. 18.2.1993 - IX ZR 48/92, NJW-RR 1993, 706; Urt. v. 15.10.1998 - I ZR 111/96, NJW 1999, 1110, 1113; Musielak/Ball, ZPO, 5. Aufl., § 547 Rdn. 14; Zöller/Gummer, ZPO, 26. Aufl., § 547 Rdn. 8).
  • BGH, 11.07.1996 - IX ZR 116/95

    Haftung des Notars bei weisungswidriger Auszahlung der Hinterlegungssumme

    Mit Erfolg rügt die Revision jedoch, das Berufungsgericht habe für die weitere sachliche Begründetheit des Klagebegehrens nicht rechtsfehlerfrei festgestellt, daß die Entstehung eines Schadens aus der schuldhaften Amtspflichtverletzung des Beklagten wahrscheinlich ist (vgl. BGH, Urt. v. 25. November 1977 - I ZR 30/76, NJW 1978, 544; v. 18. Februar 1993 - IX ZR 48/92, NJW-RR 1993, 706).
  • BAG, 20.12.2006 - 5 AZB 35/06

    Sofortige Beschwerde wegen verspäteter Absetzung des Berufungsurteils

    Deshalb sind die weiteren Fälle des § 547 Nr. 6 ZPO, in denen zwar Entscheidungsgründe vorhanden sind, diese aber inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügen, wie beispielsweise das Übergehen geltend gemachter Ansprüche oder zentraler Angriffs- und Verteidigungsmittel (vgl. BGH 18. Februar 1993 - IX ZR 48/92 - NJW-RR 1993, 706, unter I 1 und 2 der Gründe; BGH 24. Mai 1988 - VI ZR 159/87 - NJW 1989, 773, zu II 1 der Gründe) nicht mit der sofortigen Beschwerde nach § 72b ArbGG geltend zu machen.
  • BGH, 17.12.1996 - X ZR 76/94

    Urteilsinhalt bei der Schätzung einer Werklohnminderung sowie Voraussetzungen

    Dagegen ist verstoßen, wenn das Urteil entweder gar nicht begründet ist oder die Gründe für alle oder einzeln geltend gemachte Ansprüche oder Angriffs- oder Verteidigungsmittel fehlen (vgl. BGH, Urt. v. 18.2.1993 - IX ZR 48/92, BGHR ZPO, § 551 Nr. 7 - Gründe I), vorausgesetzt, daß diese Mittel geeignet waren, den mit der Revision erstrebten Erfolg herbeizuführen (BGH, Urt. v. 26.1.1983 - IVb ZR 351/81, NJW 1983, 2318, 2320).
  • BGH, 20.07.1999 - X ZR 139/96

    Festsetzung der Beschwer bei Verfahrenstrennung in der Berufungsinstanz

    Damit war dem Begründungserfordernis nach § 551 Nr. 7 ZPO nicht genügt (vgl. BGH, Urt. v. 18. Februar 1993 - IX ZR 48/92, NJW-RR 1993, 706 = BGHR ZPO § 551 Nr. 7 - Gründe 1).
  • BSG, 13.12.2018 - B 10 EG 9/17 R

    Anspruch auf Elterngeld

    Denn der Entscheidung des LSG kann in Anbetracht seiner tatbestandlichen Feststellungen und den Ausführungen zur Rechtmäßigkeit der endgültigen Elterngeldbewilligung mit noch hinreichender Deutlichkeit entnommen werden, aus welchen Erwägungen das Erstattungsbegehren erfolglos geblieben ist (vgl auch BGH Urteil vom 18.2.1993 - IX ZR 48/92 - NJW-RR 93, 706 - Juris RdNr 8).
  • OLG Hamm, 17.10.2006 - 28 U 68/06

    Anwaltsregress: Hilfsantrag gegen Rechtsanwalt möglich bei pfichtwidriger

    Aufgrund der behaupteten Pflichtverletzung des Beklagten zu 4. liegt ein Rechtsverhältnis im Sinne von § 256 ZPO vor, das Grundlage für einen künftigen Schadenersatzanspruch sein kann (BGH NJW 1993, 648, 653 m. w. N.; NJW-RR 1993, 706).
  • OLG München, 11.09.2019 - 7 U 2873/18

    Ersatz von Schäden am Hausgrundstück

    Ein Urteil enthält keine Entscheidungsgründe im Sinne dieser Vorschrift auch dann, wenn es einen von mehreren geltend gemachten Ansprüchen nicht behandelt (BGH, Urteil vom 18.2.1993 - IX ZR 48/92, Rz. 8).
  • OLG Düsseldorf, 19.05.2011 - 14 U 20/11

    Anforderungen an Tatbestand und Urteilsgründe des Urteils

    Es muss erkennbar sein, welche Gründe für die richterliche Überzeugung maßgebend gewesen sind (vgl. BGH, Urt. v. 18.2.1993 - IX ZR 48/92 - BGH NJW-RR 1997, 688; BGHZ 39, 333; BGH NJW 1983, 2318).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht