Rechtsprechung
   BGH, 18.02.2015 - XII ZR 80/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 313 BGB, § 1578 Abs 2 BGB, § 1578 Abs 3 BGB, § 1578b Abs 1 S 1 BGB
    Störung der Geschäftsgrundlage für einen Ehevertrag mit Vereinbarung einer lebenslangen Unterhaltsverpflichtung: Herabsetzung nachehelichen Ehegattenunterhalts nach Änderung der Rechtslage; Tenorierung der Einzelbeträge eines Vorsorgeunterhalts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Störung der Geschäftsgrundlage durch eine Rechtsänderung nach der Vereinbarung eines lebenslangen Unterhalts in einem Ehevertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Störung der Geschäftsgrundlage durch eine Rechtsänderung nach der Vereinbarung eines lebenslangen Unterhalts in einem Ehevertrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ehevertragliche Unterhaltsverpflichtung - und das anrechnungsfreie Einkommen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ehevertrag mit lebenslanger Unterhaltsverpflichtung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anpassung des ehevertraglichen Unterhalts - und der Vorsorgeunterhalt

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Auch lebenslange ehevertragliche Unterhaltsverpflichtung abänderbar?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unterhaltspflichtiger kann sich unter Umständen auf Störung der Geschäftsgrundlage berufen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Grenzen der Abänderung ehevertraglicher Unterhaltsregelungen nach Gesetzesänderung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Abänderung einer durch Ehevertrag begründeten lebenslangen Unterhaltsverpflichtung nach altem Recht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Familienrecht - Abänderbarkeit von Scheidungsfolgenvereinbarungen

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz Ehevertrags kann der Unterhalt herabgesetzt werden

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anpassung der ehevertraglich vereinbarten lebenslangen Unterhaltsverpflichtung unter dem Gesichtspunkt der Störung der Geschäftsgrundlage

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anpassung der ehevertraglich vereinbarten lebenslangen Unterhaltsverpflichtung unter dem Gesichtspunkt der Störung der Geschäftsgrundlage

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.2.2015 - XII ZR 80/13" von Dr. Alexander Witt, original erschienen in: FamRZ 2015, 824 - 828.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 1380
  • MDR 2015, 519
  • DNotZ 2015, 444
  • FamRZ 2015, 824



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Hamm, 04.11.2016 - 13 UF 34/15

    Vergleich; Abänderung; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Auslegung

    Auf der Bedarfsebene dürfen auch keine fiktiven Einkünfte der Antragstellerin angerechnet werden (vgl. BGH, Urteil vom 18.02.2015 - XII ZR 80/13 - FamRZ 2015, 824).

    Dass bis zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil vom 13. Juni 2001 - XII ZR 343/99 - BGHZ 148, 105-122) nach der sog. Anrechnungstheorie gerechnet wurde, steht dem nicht entgegen (ebenso BGH, Urteil vom 18.02.2015 - XII ZR 80/13, FamRZ 2015, 824).

    Denn ehebedingte Nachteile stehen einer Begrenzung oder Befristung von Unterhaltsansprüchen gem. § 1578 b BGB grundsätzlich entgegen (st. Rspr., z.B. BGH Urteil vom 18.02.2015 - XII ZR 80/13 - FamRZ 2015, 824).

    Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Urteil vom 18.02.2015 - XII ZR 80/13 - FamRZ 2015, 824) ist auch bei der Herabsetzung des Unterhalts auf den eigenen Bedarf die Wertung der notariellen Scheidungsfolgenvereinbarung zu berücksichtigen.

  • BGH, 15.07.2015 - XII ZB 369/14

    Abänderung einer gerichtlichen Entscheidung zum Nachehelichenunterhalt:

    aa) Die Zulässigkeit des Abänderungsantrags wegen tatsächlicher Änderungen (zur Abänderung wegen Änderung der rechtlichen Verhältnisse vgl. etwa Senatsurteile BGHZ 183, 197 = FamRZ 2010, 111 Rn. 17 und vom 8. Juni 2011 - XII ZR 17/09 - FamRZ 2011, 1381 Rn. 18, jeweils mwN; zur Ehevertragsanpassung bei Rechtsänderungen vgl. Senatsurteil vom 18. Februar 2015 - XII ZR 80/13 - FamRZ 2015, 824 Rn. 22 mwN) setzt den Vortrag von grundsätzlich unterhaltsrelevanten Tatsachen voraus, die erst nach Schluss der Tatsachenverhandlung des letzten Verfahrens eingetreten sind.
  • BGH, 04.07.2018 - XII ZB 448/17

    Berücksichtigung von Leistungen nach § 16 Abs. 1 HIVHG bei der

    Zwar ist das Oberlandesgericht zutreffend davon ausgegangen, dass eine Befristung des Unterhaltsanspruchs der Antragstellerin im Hinblick auf den fortwirkenden ehebedingten Nachteil regelmäßig ausscheidet (vgl. etwa Senatsurteil vom 18. Februar 2015 - XII ZR 80/13 - FamRZ 2015, 824 Rn. 24 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 23.10.2018 - 24 U 166/17

    Haftung des Prozessbevollmächtigten in einem familienrechtlichen

    Hierfür wäre festzustellen, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den eigenen Unterhalt zu sorgen; liegen ehebedingte Nachteile vor, scheidet eine Befristung des Unterhalts regelmäßig aus (BGH v. 18.02.2015, XII ZR 80/13, Rn. 24, juris; 25.01.2012, XII ZR 139/09, Rn. 50 mwN).
  • OLG Hamm, 13.03.2017 - 13 UF 190/16

    Umfang des nachehelichen Unterhaltsanspruchs

    Ehebedingte Nachteile stehen einer Begrenzung oder Befristung von Unterhaltsansprüchen gem. § 1578 b BGB grundsätzlich entgegen (st. Rspr., z.B. BGH Urteil vom 18.02.2015 - XII ZR 80/13 - FamRZ 2015, 824).
  • OLG Hamm, 07.09.2018 - 7 UF 9/18
    Ehebedingte Nachteile stehen einer Begrenzung oder Befristung von Unterhaltsansprüchen grundsätzlich entgegen (BGH, FamRZ 2015, 824; OLG Hamm, FamRZ 2017, 1306).
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