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   BGH, 18.02.2016 - III ZR 14/15   

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https://dejure.org/2016,3534
BGH, 18.02.2016 - III ZR 14/15 (https://dejure.org/2016,3534)
BGH, Entscheidung vom 18.02.2016 - III ZR 14/15 (https://dejure.org/2016,3534)
BGH, Entscheidung vom 18. Februar 2016 - III ZR 14/15 (https://dejure.org/2016,3534)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 BGB, § 675 BGB, § 172 Abs 4 HGB
    Haftung des Anlageberaters: Pflicht zur Aufklärung über das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung; hinreichende Aufklärung im Anlageprospekt eines geschlossenen Immobilienfonds

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadenersatzbegehren eines Kapitalanlegers unter dem Vorwurf einer fehlerhaften Kapitalanlageberatung; Beteiligung an einem geschlossen Immobilienfonds auf Grundlage eines stillschweigenden Kapitalanlageberatungsvertrags; Aufklärungspflicht über das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung nach § 172 Abs. 4 Handelsgesetzbuch (HGB) in einem Anlageprospekt; Beurteilung der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Prospekts

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Aufklärungspflicht über das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung nach § 172 Abs. 4 HGB in einem Anlageprospekt, der die Beteiligung an einem geschlossen Immobilienfonds zum Gegenstand hat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 675; BGB § 280
    Schadenersatzbegehren eines Kapitalanlegers unter dem Vorwurf einer fehlerhaften Kapitalanlageberatung; Beteiligung an einem geschlossen Immobilienfonds auf Grundlage eines stillschweigenden Kapitalanlageberatungsvertrags; Aufklärungspflicht über das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung nach § 172 Abs. 4 Handelsgesetzbuch ( HGB ) in einem Anlageprospekt; Beurteilung der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Prospekts

  • rechtsportal.de

    BGB § 280 ; BGB § 675
    Schadenersatzbegehren eines Kapitalanlegers unter dem Vorwurf einer fehlerhaften Kapitalanlageberatung; Beteiligung an einem geschlossen Immobilienfonds auf Grundlage eines stillschweigenden Kapitalanlageberatungsvertrags; Aufklärungspflicht über das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung nach § 172 Abs. 4 Handelsgesetzbuch ( HGB ) in einem Anlageprospekt; Beurteilung der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Prospekts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Aufklärungspflicht über das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung bei einem geschlossenen Immobilienfonds

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschlossener Immobilienfonds - und das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschlossener Immobilienfonds - und die Aufklärung über die fehlende Fungibilität

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anlageberatung und Prospekthaftung, Aufklärungspflicht, Aufklärungspflichtverletzung, Beratungsvertrag, geschlossener Immobilienfonds, HGB § 172 Abs. 4, Kommanditistenhaftung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anlageprospekt muss über Risiko des Wiederauflebens der Kommanditistenhaftung ausreichend belehren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anlageberatung - Schadensersatz geschädigter Kapitalanleger

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflicht über das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung in einem Anlageprospekt über einen geschlossenen Immobilienfonds; Aufklärungspflicht

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungspflicht über das Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 567
  • ZIP 2016, 528
  • MDR 2016, 458
  • VersR 2016, 1319
  • WM 2016, 504
  • DB 2016, 708
  • NZG 2016, 510
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 16.03.2017 - III ZR 489/16

    Haftung des Treuhandkommanditisten: Pflicht zur Aufklärung des Kapitalanlegers

    Für die Beurteilung, ob ein Prospekt unrichtig oder unvollständig ist, ist auf das Gesamtbild abzustellen, das er dem Anleger unter Berücksichtigung der von ihm zu fordernden sorgfältigen und eingehenden Lektüre vermittelt (Senatsurteile vom 20. Juni 2013 - III ZR 293/12, BeckRS 2013, 11561 Rn. 12; vom 11. Dezember 2014 - III ZR 365/13, NJW-RR 2015, 732 Rn. 18 und vom 16. Februar 2016 - III ZR 14/15, WM 2016, 504 Rn. 19; jeweils mwN).
  • BGH, 23.03.2017 - III ZR 93/16

    Verjährung des Schadensersatzanspruchs wegen nicht anlegergerechter Beratung:

    Insbesondere muss er den Interessenten über die Eigenschaften und Risiken unterrichten, die für die Anlageentscheidung wesentliche Bedeutung haben oder haben können (vgl. nur Senat, Urteil vom 18. Februar 2016 - III ZR 14/15, WM 2016, 504 Rn. 15 mwN).
  • BGH, 19.10.2017 - III ZR 565/16

    Haftung aus Kapitalanlageberatung bzw. Kapitalanlagevermittlung:

    Aus der Bestätigung kann daher nicht auf die Rechtzeitigkeit der Übergabe geschlossen werden (zum Erfordernis der rechtzeitigen Übergabe des Prospekts als Mittel der Aufklärung des Anlegers vgl. Senat, Urteil vom 18. Februar 2016 - III ZR 14/15, WM 2016, 504 Rn. 16 mwN).

    Zwar ergibt sich, wie das Berufungsgericht zutreffend ausführt, aus dem Empfangsbekenntnis nichts für einen rechtzeitigen Empfang des Emissionsprospekts, der es dem Kläger ermöglicht hätte, seinen Inhalt vor Zeichnung der Beteiligung zur Kenntnis zu nehmen (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 18. Februar 2016 - III ZR 14/15, WM 2016, 504 Rn. 16 mwN).

  • BGH, 10.01.2019 - III ZR 109/17

    Wirksamkeit einer vorformulierten Bestätigung des Anlegers zur Kenntnisnahme des

    Dabei muss er den Interessenten über die Eigenschaften und Risiken unterrichten, die für die Anlageentscheidung wesentliche Bedeutung haben oder haben können (st. Rspr., vgl. nur Senatsurteile vom 23. März 2017 - III ZR 93/16, WM 2017, 799 Rn. 11, vom 18. Februar 2016 - III ZR 14/15, WM 2016, 504 Rn. 15; vom 4. Dezember 2014 - III ZR 82/14, WM 2015, 68 Rn. 9 und vom 24. April 2014 - III ZR 389/12, NJW-RR 2014, 1075 Rn. 9 und 12; jew. mwN).

    Eine ordnungsgemäße Anlageberatung kann dabei nicht nur mündlich, sondern auch durch die Übergabe von Prospektmaterial erfolgen, sofern der Prospekt nach Form und Inhalt geeignet ist, die nötigen Informationen wahrheitsgemäß und verständlich zu vermitteln, und er dem Anlageinteressenten so rechtzeitig vor Vertragsschluss übergeben wird, dass sein Inhalt noch zur Kenntnis genommen werden kann (z.B. Senatsurteile vom 18. Februar 2016 aaO Rn. 16; 24. April 2014 aaO Rn. 9 mwN und vom 8. Juli 2010 - III ZR 249/09, BGHZ 186, 152 Rn. 32 m.umfangr.w.N.).

  • BGH, 07.02.2019 - III ZR 498/16

    abgelehnte Prospektlektüre

    In Bezug auf das Anlageobjekt muss der Anlageberater den Interessenten insbesondere über die Eigenschaften und Risiken unterrichten, die für die Anlageentscheidung wesentliche Bedeutung haben oder haben können (st. Rspr., zB Senat, Urteile vom 23. März 2017 - III ZR 93/16, WM 2017, 799 Rn. 11; vom 18. Februar 2016 - III ZR 16/15, WM 2016, 504 Rn. 15; vom 4. Dezember 2014 - III ZR 82/14, WM 2015, 68 Rn. 9 sowie vom 24. April 2014 - III ZR 389/12, NJW-RR 2014, 1075 Rn. 9; jeweils mwN).
  • OLG Stuttgart, 08.05.2019 - 20 Kap 1/17

    Lloyd Flottenfonds X: Musterentscheid ist ergangen - Musterkläger ohne Erfolg

    Dem Anleger drängt sich auf, dass ein Kommanditist, der keinen realen Gewinn entnimmt, sondern sich durch jährliche Ausschüttungen Haftungskapital auszahlen lässt, gegenüber den Gesellschaftsgläubigern dafür einstehen muss (BGH, Urt. v. 18.02.2016, III ZR 14/15, juris, Rn. 21; zu einer vergleichbaren Klausel auch BGH, Beschl. v. 09.11.2009, II ZR 16/09 mit Anm. Goette, DStR 2010, 123).

    Abzustellen ist - wie dargelegt - auf einen durchschnittlich gebildeten, gehörig aufmerksamen und verständigen Anleger (BGH, Urt. v. 18.02.2016, III ZR 14/15, jursi, Rn. 21; OLG Hamburg, Beschl. v. 12.03.2018, 11 U 98/17, juris, Rn. 6; Assmann in Assmann/ Schütze, Handbuch des Kapitalanlagerechts, 4. Aufl., 2015, § 5 Rn. 45), dem wie dargestellt vorliegend anhand einer Gesamtbetrachtung des Prospekts die Grundsätze des Wiederauflebens der Haftung des Kommanditisten im nötigen und von der Rechtsprechung regelmäßig als ausreichend angesehenen Umfang vor Augen geführt wurden.

  • OLG Köln, 11.04.2019 - 24 Kap 1/18

    Lloyd Fonds Schiffsportfolio II: Entscheidung im Kapitalanleger-Musterverfahren -

    Da diese Renditeerwartung regelmäßig wesentlicher Maßstab für die Beurteilung der Anlage ist, kommt dem Risiko der wieder auflebenden Kommanditistenhaftung im Regelfall besondere Bedeutung für die Anlageentscheidung zu (vgl. etwa BGH, NJW-RR 2016, 567, Rn. 15 m.w.Nachw.).

    Dabei reicht es aus, dem Anleger zu verdeutlichen, dass ein Kommanditist, der keinen realen Gewinn entnimmt, sondern sich durch Ausschüttungen Haftungskapital auszahlen lässt, gegenüber den Gesellschaftsgläubigern dafür einstehen muss (BGH, NJW-RR 2016, 567, Rn. 21).

  • OLG Hamburg, 27.01.2017 - 3 U 140/15

    Prospekthaftung von Gründungs- und Treuhandkommanditisten bei

    aa) Zwar ist die Übergabe des Prospekts, durch die der Berater grundsätzlich auch seinen Beratungspflichten nachkommen kann (BGH, Urt. v. 18. Februar 2016 - III ZR 14/15 - WM 2016, 504, Rn. 16, juris), nicht hinreichend, wenn der Berater die Prospektangaben durch im Beratungsgespräch oder in anderer Weise gegebene Informationen verharmlost oder in sonstiger Weise entwertet (ebenda, Rn. 16).
  • OLG Karlsruhe, 24.10.2017 - 17 U 7/17

    Anlageberatung; Insolvenzrisiko

    Nichts anderes gilt, wenn ein Interessent von einer Beratungsgesellschaft bezogen auf seine persönlichen wirtschaftlichen Verhältnisse betreut wird, individuelle Berechnungen für ihn erstellt und eine Mehrzahl von Anlagen zur Auswahl angeboten werden (vgl. BGH, Urteile vom 11.12.2014 - III ZR 365/13, WM 2015, 128 Rn. 11 und vom 18. Februar 2016 - III ZR 14/15, [...] Rn. 14).

    Denn nur aufgrund von Informationen, die ein zutreffendes aktuelles Bild der empfohlenen Anlage bieten, kann der Interessent eine sachgerechte Anlageentscheidung treffen (st. Rspr, vgl. nur BGH, Urteile vom 18.01.2007 - III ZR 44/06, WM 2007, 542 Rn. 10, vom 24.04.2014 - III ZR 389/12, NJW-RR 2014, 1075 Rn. 9, vom 04.12.2014 - III ZR 82/14, WM 2015, 68 Rn. 9 und vom 18.02.2016 - III ZR 14/15 -, [...] Rn. 15 jeweils m.w.N.).

    Eine ordnungsgemäße Beratung kann dabei auch durch Übergabe von Prospektmaterial erfolgen, sofern der Prospekt nach Form und Inhalt geeignet ist, die nötigen Informationen wahrheitsgemäß und verständlich zu vermitteln und er dem Anlageinteressenten so rechtzeitig vor dem Vertragsschluss übergeben wird, dass sein Inhalt noch zur Kenntnis genommen werden kann (BGH, Urteile vom 24.04.2014 - III ZR 389/12, NJW-RR 2014, 1075 Rn. 9 und vom 18.02.2016 - III ZR 14/15 -, [...] Rn. 16 jeweils m.w.N.).

  • BGH, 04.10.2018 - III ZR 213/17

    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung; Darlegungslast und

    Aus der Bestätigung kann daher nicht auf die Rechtzeitigkeit der Übergabe geschlossen werden (zum Erfordernis der rechtzeitigen Übergabe des Prospekts als Mittel der Aufklärung des Anlegers vgl. Senat, Urteil vom 18. Februar 2016 - III ZR 14/15, WM 2016, 504 Rn. 16 mwN).

    Zwar ergibt sich, wie das Berufungsgericht zutreffend ausführt, aus dem Empfangsbekenntnis nichts für einen rechtzeitigen Empfang des Emissionsprospekts, der es der Klägerin ermöglicht hätte, seinen Inhalt vor Zeichnung der Beteiligung zur Kenntnis zu nehmen (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 18. Februar 2016 - III ZR 14/15, WM 2016, 504 Rn. 16 mwN).

  • OLG Dresden, 21.06.2018 - 8 U 1586/17

    Haftung der Bank für Veruntreuungen eines Mitarbeiters

  • LG Düsseldorf, 21.11.2016 - 13 O 408/15
  • KG, 18.03.2019 - 23 U 49/17

    Haftung der Initiatoren eines geschlossenen Fonds wegen unvollständiger

  • OLG München, 10.12.2018 - 13 U 430/18

    Risiko einer Anlageentscheidung - Anleger- und objektgerechte Beratung

  • OLG Hamburg, 21.12.2018 - 13 Kap 3/15

    Musterentscheid im Verfahren zur Sachwertrendite-Fonds Indien GmbH & Co. KG

  • OLG Hamburg, 12.03.2018 - 11 U 98/17

    Kapitalanlage: Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung

  • OLG Hamm, 20.10.2016 - 34 U 254/15

    Frist für den Erlass eines Hinweisbeschlusses; Pflichten des Anlageberaters bei

  • LG Hamburg, 12.07.2016 - 328 O 415/15

    Kapitalanlagerecht: Haftung eines Anlagevermittlers für unvollständige

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