Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Tätigkeit als Handelsvertreter auf Provisionsbasis - Mitglied eines Unterstützungsvereins - Freiwillige Gewährung von Beihilfen an Handelsvertreter und deren Witwen - Berechnung der Höhe einer Altersbeihilfe - Ratierliche Berechnungsmethode - Unverfallbarkeit von ...

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BetrAVG vom 19.12.1974 (BGBl I 3610) § 1; BetrAVG vom 19.12.1974 (BGBl I 3610) § 2; BetrAVG vom 19.12.1974 (BGBl I 3610) § 17 Abs. 1 S. 2

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

  Zusage einer bAV an einen HV, Altersversorung, Versorgungszusage des U gegenüber dem HV, Auskunftsrecht des HV, Aufklärungspflicht des U

Papierfundstellen

• NJW 1982, 2873
• MDR 1983, 191
• VersR 1982, 1049

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 12.11.1985 - 3 AZR 606/83

  Versorgungszusage - Feste Altersgrenze - Versorgungsordnung - Frauen - 60. …

  Auszug aus BGH, 18.03.1982 - I ZR 15/80

  Damit stand die Rente zum Abrechnungszeitpunkt (31. Dezember 1972 bei einer vom Kläger erreichten Punktzahl von 6007 ein für allemal fest. Die gesetzliche Regelung der Unverfallbarkeit knüpft an den Grundsatz an, daß die Betriebstreue eines Arbeitnehmers in der Dauer der Betriebszugehörigkeit ihren Ausdruck finde, und daß die vom Arbeitnehmer in Erwartung der Versorgungsleistung erbrachte Betriebstreue nicht entschädigungslos bleiben darf, wenn seine Teilleistung einen bestimmten Umfang erreicht hat. Wer im Vertrauen und in der Erwartung, das Ruhegeld im versprochenen Umfang erwerben zu können, sich an den Betrieb gebunden hielt und gebunden werden sollte, dessen Vertrauen verdient Schutz, wenn das Arbeitsverhältnis vorzeitig endet (vgl. BAG AP Nr. 2 zu § 1 BetrAVG Wartezeit; BAG Nr. 2 zu § 1 BetrAVG).

  Der Gedanke des Vertrauensschutzes erfordert im Bereich der betrieblichen Altersversorgung im besonderen Maße, daß der Arbeitnehmer eindeutig und unmißverständlich über seine Rechtsstellung unterrichtet ist (BAG AP Nr. 2 zu § 1 BetrAVG).

• BAG, 10.03.1972 - 3 AZR 278/71

  Ruhegehalt - Billigkeitskontrolle - Fürsorgepflicht - Versorgungsversprechen - …

  Auszug aus BGH, 18.03.1982 - I ZR 15/80

  Diese Berechnungsmethode ist auch in der Rechtsprechung erstmals durch Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10. März 1972 (BAGE 24, 177, 196 f) anerkannt worden.
• BAG, 07.07.1977 - 3 AZR 572/76

  Wartezeit - Ruhegehalt - Unverfallbarkeit - Mindestdienstzeit - Versorgungszusage …

  Auszug aus BGH, 18.03.1982 - I ZR 15/80

  Die Verfallklausel ist jedoch unwirksam, soweit sie § 1 BetrAVG verletzt (vgl. BAG AP Nr. 3 zu § 1 BetrAVG Wartezeit).
• BAG, 21.06.1979 - 3 AZR 806/78

  Versorgungsanwartschaft - Ratierliche Methode - Versorgungsplan für …

  Auszug aus BGH, 18.03.1982 - I ZR 15/80

  Denn die vertragliche Regelung geht im Falle einer Verbesserung der gesetzlichen Regelung vor (vgl. BAG BB 1979, 1663; Schaub, RdA 1980, 155, 157;… Höfer, Komm. zum BetrAVG 1976, § 2 Rdn. 1;… Heubeck/Höhne, Komm. zum Betriebsrentengesetz, Band 1, 2. Auflage 1981, § 2 Rdn. 130).

• BGH, 26.04.2017 - IV ZR 126/16

  Private Rentenversicherung mit Versorgung in Form von Witwenrente: …

  Vielmehr hat ein Versicherter ein rechtliches Interesse, Bestand und Ausgestaltung seiner Hinterbliebenenversorgung vor Eintritt des Versicherungsfalles zu klären, um etwaige Versorgungslücken rechtzeitig erkennen und ihnen gegebenenfalls Rechnung tragen zu können (vgl. BGH, Urteil vom 18. März 1982 - I ZR 15/80, VersR 1982, 1049 unter I; BAGE 79, 236 unter A III 2 a; BVerwGE 38, 346, 348 f.).
• BGH, 13.01.2003 - II ZR 254/00

  Darlegungs- und Beweislast für Berechnung der unverfallbaren …

  Aus der vom Berufungsgericht zitierten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, BB 1979, 1663; BAG, AP Nr. 9 zu § 2 BetrAVG; BAG, ZIP 1995, 671) sowie des Bundesgerichtshofes (Urt. v. 18. März 1982 - I ZR 15/80, BB 1983, 254 f.) folgt nichts anderes.
• LAG Hessen, 04.08.1987 - 4 TaBV 14/87

  Zustimmungsverweigerungsgrund des Betriebsrates bei Beschäftigung eines …

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• OLG Stuttgart, 17.07.2000 - 5 U 88/99

  Unverfallbarkeit einer Altersvorsorge; Festsetzung der ruhegehaltsfähigen …

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