Rechtsprechung
   BGH, 18.03.1992 - XII ZR 23/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,178
BGH, 18.03.1992 - XII ZR 23/91 (https://dejure.org/1992,178)
BGH, Entscheidung vom 18.03.1992 - XII ZR 23/91 (https://dejure.org/1992,178)
BGH, Entscheidung vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 (https://dejure.org/1992,178)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,178) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Höhe des nachehelichen Unterhalts bei freiwilliger Einkommensminderung nach der Trennung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nachehelicher Unterhalt - Trennung - Scheidung - Wirtschaftliche Dispositionen - Erwergsobliegenheit - Eheliche Lebensverhältnisse - Erzielbares Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1578
    Eheliche Lebensverhältisses bei Änderung beruflicher und wirtschaftlicher Dispositionen nach Trennung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2477
  • MDR 1992, 1061
  • FamRZ 1992, 1045
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (55)

  • BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10

    Dreiteilungsmethode

    Dies kann bei Entwicklungen angenommen werden, die einen Anknüpfungspunkt in der Ehe finden, also gleichsam in ihr angelegt waren, oder die, wie bei einer unvorhersehbaren nachehelichen Einkommensverringerung auf Seiten des Unterhaltspflichtigen, soweit sie nicht vorwerfbar herbeigeführt wurde (vgl. BGH, Urteil vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 -, FamRZ 1992, S. 1045 ), bei Fortbestand der Ehe auch deren Verhältnisse geprägt hätten.
  • BGH, 07.12.2011 - XII ZR 151/09

    Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung

    a) Danach werden die ehelichen Lebensverhältnisse im Sinne von § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB grundsätzlich jedenfalls durch die Umstände bestimmt, die bis zur Rechtskraft der Ehescheidung eintreten (vgl. BT-Drucks. 7/650 S. 136; BVerfGE 108, 351, 366 = FamRZ 2003, 1821, 1823 f.; BVerfG FamRZ 2011, 437 Rn. 69; Senatsurteile BGHZ 148, 105 = FamRZ 2001, 986, 989 ff.; vom 19. Juli 2000 - XII ZR 161/98 - FamRZ 2000, 1492, 1493; vom 25. November 1998 - XII ZR 98/97 - FamRZ 1999, 367, 368 f.; vom 20. Oktober 1993 - XII ZR 89/92 - FamRZ 1994, 87, 88 f.; vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992, 1045, 1056; vom 13. Juli 1988 - IV b ZR 39/87 - FamRZ 1988, 1031, 1032; vom 11. Mai 1988 - IV b ZR 42/87 - FamRZ 1988, 817, 818 und vom 25. Februar 1987 - IV b ZR 36/86 - FamRZ 1987, 456, 458 f.; vgl. auch Wendl/Gerhardt Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 8. Aufl. § 8 Rn. 426 ff.).

    Solches ist bei Entwicklungen der Fall, die einen Anknüpfungspunkt in der Ehe finden, also gleichsam in ihr angelegt waren, oder die bei Fortbestand der Ehe auch deren Verhältnisse geprägt hätten (BVerfG FamRZ 2011, 437 Rn. 70; Senatsurteile BGHZ 153, 358 = FamRZ 2003, 590, 591 f.; vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992 - 1045, 1046 f. und vom 16. März 1988 - IV b ZR 40/87 - FamRZ 1988, 701, 703).

    Dass die spätere Entwicklung dem Unterhaltspflichtigen nicht vorwerfbar sein darf (vgl. BVerfG FamRZ 2011, 437 Rn. 70 und Maurer FamRZ 2011, 849, 854), ergibt sich schon daraus, dass eine dem Unterhaltspflichtigen vorwerfbare Einkommensverringerung zum Ansatz fiktiver Einkünfte führen würde und deswegen letztlich unberücksichtigt bliebe (Senatsurteil vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992 - 1045, 1046 f.).

  • OLG Hamm, 10.12.2013 - 2 UF 216/12

    Dienstwagen zur privaten Nutzung erhöht unterhaltspflichtiges Einkommen

    Allerdings können ausnahmsweise Berichtigungen der tatsächlichen, durch Steuerbescheid oder Lohnabrechnung nachgewiesenen Nettoeinkünfte in besonders gelagerten Fällen zugelassen werden, wenn etwa nicht prägende Einkünfte geflossen sind (vgl. BGH, Urteil vom 14.02.1990 - XII ZR 51/89 - FamRZ 1990, 981) oder steuerliche Vergünstigungen vorliegen, die dem Unterhaltsberechtigten nicht zu Gute kommen dürfen (vgl. BGH, Urteil vom 11.05.2005 - XII ZR 211/02 - FamRZ 2005, 1817), Steuervorteile obliegenheitswidrig nicht realisiert worden (vgl. BGH, Urteil vom 29.04.1998 - XII ZR 266/96 - FamRZ 1998, 953) oder wegen Verletzung der Erwerbsobliegenheit fiktive Einkünfte oder Mehreinkünfte zu berücksichtigen sind (vgl. BGH, Urteil vom 29.04.1998 - XII ZR 266/96 - FamRZ 1998, 953) oder steuermindernde Aufwendungen als unterhaltsrechtlich irrelevant dem Einkommen zugerechnet werden (vgl. BGH, Urteil vom 18.03.1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992, 1045).
  • BGH, 29.01.2003 - XII ZR 92/01

    Umfang der Revisionszulassung

    Umgekehrt können auch nach der Scheidung eintretende Einkommensminderungen für die Bedarfsbemessung nicht grundsätzlich unberücksichtigt bleiben, sofern sie nicht auf einer Verletzung der Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsverpflichteten beruhen (vgl. Senatsurteil vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992, 1045, 1047) oder durch freiwillige berufliche oder wirtschaftliche Dispositionen des Unterhaltsverpflichteten veranlaßt sind und von diesem durch zumutbare Vorsorge aufgefangen werden konnten (Senatsurteil vom 4. November 1987 - IVb ZR 81/86 - FamRZ 1988, 145, 147; vgl. zum ganzen auch Wendl/Gerhardt, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis 5. Aufl., § 4 Rdn. 224 a f.).

    Die Rechtskraft der Scheidung setzt gleichsam einen Endpunkt hinter eine gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung mit der Folge, daß die für den Unterhalt maßgebenden Lebensverhältnisse nur durch das bis dahin nachhaltig erreichte Einkommen der Ehegatten bestimmt werden (etwa Senatsurteil vom 18. März 1992 aaO 1046).

    Er hat, wie gezeigt, allerdings klargestellt, daß eine Einkommensminderung beim unterhaltspflichtigen Ehegatten auf das Maß des Unterhalts nicht durchschlägt, wenn sie auf einer Verletzung der Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsverpflichteten beruht (vgl. Senatsurteil vom 18. März 1992 aaO 1047) oder durch freiwillige berufliche oder wirtschaftliche Dispositionen des Unterhaltsverpflichteten veranlaßt ist und von diesem durch zumutbare Vorsorge aufgefangen werden konnte (Senatsurteil vom 4. November 1987 aaO 147).

  • BGH, 05.02.2003 - XII ZR 29/00

    Bemessung des nachehelichen Unterhalts bei reduziertem Einkommen des

    Die Rechtskraft der Scheidung setzt gleichsam einen Endpunkt hinter eine gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung der Ehegatten mit der Folge, daß die für den Unterhalt maßgebenden Lebensverhältnisse nur durch das bis dahin nachhaltig erreichte Einkommen der Ehegatten bestimmt werden (etwa Senatsurteile vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992, 1045, 1046 und vom 16. Juni 1993 - XII ZR 49/92 - FamRZ 1993, 1304, 1305).
  • BGH, 20.11.1996 - XII ZR 70/95

    Berücksichtigung fiktiver Einkünfte; Abänderung rechtskräftiger Urteile von

    Das hat der Senat für den nachehelichen Unterhaltsanspruch bereits entschieden (Senatsurteil vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992, 1045, 1047).
  • OLG Brandenburg, 10.05.2012 - 10 UF 227/10

    Trennungsunterhalt bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen:

    Vom Einkommen des Beklagten sind die Aufwendungen abzuziehen, die die Parteien während ihres Zusammenlebens nicht für den laufenden Lebensunterhalt, sondern für Vermögensbildung eingesetzt haben (vgl. BGH, FamRZ 1992, 1045; FamRZ 1987, 36).
  • OLG Brandenburg, 03.06.2019 - 9 UF 49/19

    Berücksichtigung nachehelicher Einkommensteigerungen bei der Unterhaltsberechnung

    Nach der Rechtsprechung des BGH sind zur Feststellung des Einkommens des Unterhaltspflichtigen grundsätzlich alle veränderten und unveränderten Einkünfte heranzuziehen, die ihm auch nach der Trennung zufließen (vgl. BGH FamRZ 1992, 1045; BGH FamRZ 2007, 1532 ff.).

    Prägend für die Lebensverhältnisse ist mithin das Einkommen, das nachhaltig erreicht worden ist (vgl. bereits BGH FamRZ 1992, 1045).

    Ein Karrieresprung ist also anzunehmen, wenn nach der Trennung bis zur Rechtskraft der Ehescheidung das Einkommen eines oder beider Ehegatten bis zur Scheidung eine unerwartete, vom Normalverlauf erheblich abweichende Entwicklung genommen hat, die somit für die Bestimmung des Trennungsunterhaltes nach § 1361 BGB außer Betracht bleiben muss (BGH FamRZ 1992, 1045; Clausius in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/.

  • BGH, 17.03.1999 - XII ZR 139/97

    Unterhaltsrechtliche Behandlung der Sozialhilfe bei Anrechnung fiktiver Einkünfte

    Aus diesem Grund werde in Fällen dieser Art auch ein fiktiv angesetztes Einkommen des Pflichtigen, obwohl an sich nicht vorhanden, bei der Bedarfsermittlung des Berechtigten berücksichtigt (vgl. BGH FamRZ 1992, 1045).
  • BGH, 31.05.2000 - XII ZR 119/98

    Verhältnis Kindesunterhalt und Sozialhilfe; Zurechnung fiktiven Einkommens

    c) Hilfsweise beruft sich die Revision für ihre Auffassung, ein über den Mindestbedarf hinausgehender Unterhalt könne nicht aus einem fiktiv zugerechneten Einkommen hergeleitet werden, auf die Rechtsprechung des Senats, wonach lediglich gedachte wirtschaftliche Verhältnisse, die keine Grundlage in der tatsächlichen Einkommenssituation des Unterhaltspflichtigen haben, dessen Lebensstellung - und damit auch die des von ihm abhängigen Unterhaltsgläubigers - nicht prägen können (Senatsurteile vom 20. November 1996 - XII ZR 70/95 - FamRZ 1997, 281, 283 für Kindesunterhalt; vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992, 1045, 1047 für Ehegattenunterhalt).
  • BGH, 26.10.2011 - XII ZR 162/09

    Nachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten

  • BGH, 16.06.1993 - XII ZR 49/92

    Bemessung des Unterhalts bei Selbständigen mit schwankendem Einkommen

  • OLG Jena, 19.05.2008 - 1 WF 414/07

    Passivlegitimation des Leistungsträgers im Abänderungsverfahren bei übergegangen

  • OLG Celle, 11.04.2007 - 15 UF 221/06

    Nachehelichenunterhalt: Berücksichtigungsfähigkeit des Unterhalts für ein nach

  • OLG Oldenburg, 07.03.2006 - 12 UF 154/05

    Unterhalt des minderjährigen Kindes: Berücksichtigung des Splittingvorteils eines

  • OLG Saarbrücken, 12.02.1998 - 6 UF 20/97

    Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit für eine ein behindertes volljähriges Kind

  • OLG Hamm, 08.11.1996 - 11 UF 69/96

    Ermittlung der Leistungsfähigkeit des selbständigen Unterhaltsschuldners anhand

  • BGH, 20.10.1993 - XII ZR 89/92

    Ermittlung des Unterhaltsbedarfs eines getrennt lebenden Ehegatten im Hinblick

  • BGH, 30.11.1994 - XII ZR 226/93

    Betreuungsunterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten trotz umfassenden

  • BGH, 18.03.1992 - XII ZR 24/91

    Abänderung der rechtlichen Bewertung des Ersturteils

  • OLG Zweibrücken, 15.06.2001 - 2 UF 176/00

    Nachehelicher Unterhalt - Billigkeitsgründe - Krankheit

  • BSG, 22.09.1999 - B 5 RJ 52/98 R

    Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Kapitalvermögen kein Einkommen

  • OLG Karlsruhe, 16.11.2005 - 2 UF 41/05

    Unterhaltsrecht: Berücksichtigungsfähigkeit von nach der Scheidung eintretenden

  • OLG Hamburg, 28.06.2002 - 12 UF 102/01

    Trennungsunterhalt: Einkünfte aus unzumutbarer Tätigkeit

  • BGH, 24.11.1993 - XII ZR 136/92

    Heranziehung einer mittels Veräußerung von Vermögen erlangten Leibrente zur

  • OLG München, 16.05.1997 - 12 UF 1063/96

    Aufgabe selbständiger Tätigkeit als unterhaltsbezogen leichtfertiges Verhalten;

  • OLG Oldenburg, 27.11.2003 - 3 WF 143/03

    Nachehelicher Unterhalt: Erwerb sog. "VW-Zeitwertpapiere" durch den

  • OLG Celle, 07.11.2007 - 15 UF 56/07

    Trennungsunterhalt: Berücksichtigung der Einkommenssteigerung auf Grund der

  • OLG Köln, 21.02.1997 - 4 UF 184/96

    Bemessung des Trennungsunterhalts nach einer bedarfsorientierten konkreten

  • OLG München, 02.03.1994 - 12 UF 1495/93

    Verwendung von Einkommensteilen zur Vermögensbildung; Berücksichtigungsfähigkeit

  • OLG Oldenburg, 31.01.2006 - 12 UF 91/05

    Kindesunterhalt: Berücksichtigung des Splittingvorteils eines wiederverheirateten

  • OLG Saarbrücken, 14.01.2009 - 9 UF 54/07

    Höhe des nachehelichen Unterhalts bei erhöhtem Betreuungsbedarf eines

  • OLG Celle, 12.10.2005 - 15 UF 222/04

    Familienrecht: Umfang des nachehelichen Unterhaltsanspruchs

  • OLG Hamburg, 28.07.2004 - 2 UF 73/03

    Höhe des Unterhalts der nichtehelichen Mutter; Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • OLG Brandenburg, 19.12.2002 - 10 UF 188/02

    Darlegungs- und Beweislast bei Kindesunterhaltsforderung in Höhe von 135 % des

  • BGH, 10.05.1995 - XII ZA 2/95

    Unterhalt gegenüber einem als eigenes ausgegebenen Kind; Erwerbsobliegenheit des

  • OLG Köln, 21.06.2011 - 4 UF 13/11

    Berücksichtigung von Altersvorsorge und Vermögensbildung bei der Bemessung des

  • OLG Hamm, 27.11.1995 - 8 UF 54/95

    Mutwillige Herbeiführung der Bedürftigkeit im Sinne des § 1579 Nr. 3 BGB

  • OLG Brandenburg, 28.12.2011 - 13 UF 4/08

    Unterhaltsrecht: Wohnvorteil eines von einem Unterhaltspflichtigen allein

  • OLG Karlsruhe, 18.08.2000 - 18 UF 179/99

    Bestimmung der Frage der Zumutbarkeit der Fortsetzung einer Nebentätigkeit nach

  • BSG, 15.12.2010 - B 5 R 336/10 B
  • OLG Hamm, 16.04.1999 - 8 WF 514/98

    Nachehelicher Unterhalt - Leistungsfähigkeit - freiwillige Leistung Dritter -

  • OLG Hamm, 28.06.1996 - 5 UF 20/96

    Berücksichtigung von Einkünften des unterhaltsverpflichteten Selbständigen nach

  • OLG Köln, 28.10.2003 - 4 UF 69/03

    Höhe des Unterhalts bei überdurchschnittlichen Einkommensverhältnissen

  • OLG Köln, 02.06.2000 - 3 W 62/99

    Ausgleichsanspruch wegen sog. ehebezogener unbenannter Zuwendungen

  • OLG Hamm, 07.01.1999 - 8 UF 251/98

    Vereinbarung von Altersteilzeit als Verstoß gegen Erwerbsobliegenheit bei

  • KG, 08.01.2003 - 3 UF 213/02

    Kindesunterhalt: Voraussetzungen für die Zurechnung fiktiver Einkünfte im

  • OLG Köln, 18.11.1997 - 4 UF 63/97

    Einkommensermittlung bei Oberarzt im Habilitationsverfahren - Alleinige Übernahme

  • OLG Karlsruhe, 27.03.2003 - 16 UF 141/02

    Abänderung eines Unterhaltstitels wegen Anrechnung eines fiktiven Unterhalts auf

  • OLG Hamm, 25.10.1993 - 11 WF 417/93
  • KG, 13.10.2004 - 3 UF 57/04

    Kindesunterhalt: Prüfung des erzielbaren Arbeitseinkommens im Rahmen der

  • OLG Nürnberg, 07.04.1997 - 10 UF 3326/96
  • OLG Saarbrücken, 21.11.1996 - 6 UF 35/96

    Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse durch Aufnahme einer selbständigen

  • OLG Saarbrücken, 07.12.1994 - 9 UF 103/94

    Berücksichtigung von Einkünften aus an sich unzumutbarer Altersarbeit

  • OLG Bremen, 26.07.1995 - 65 F 2889/94

    Mietfreies Wohnen bei Verwandten als freiwillige Zuwendung eines Dritten; Zweck

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht