Rechtsprechung
| BGH, 18.03.1998 - 5 StR 710/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Verstoß gegen das Vereidigungsverbot - Entfallen des Vereidigungsverbots aufgrund des freiwilligen Rücktritts von der versuchten Strafvereitelung - Revision aufgrund einer Verfahrensrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 60
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1998, 335
- StV 1999, 1
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.05.1978 - 1 StR 174/78
Vereidigung eines der versuchten Strafvereitelung verdächtigen Zeugen
Auszug aus BGH, 18.03.1998 - 5 StR 710/97
Ein freiwilliger Rücktritt von der versuchten Strafvereitelung läßt das Vereidigungsverbot nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht entfallen (BGH NStZ 1982, 78 m.w.N.;… vgl. auch Dahs in Löwe-Rosenberg, 24. Aufl. § 60 Rdn. 27;… Pelchen in KK 3. Aufl. § 60 Rdn. 20), und zwar auch dann, wenn die Richtigstellung der falschen Angaben - wie hier - noch vor der Hauptverhandlung erfolgt, in der der Zeuge vereidigt wird (BGH, Beschl. vom 30. Mai 1978 - 1 StR 174/78 - Urt. vom 3. Juni 1980 - 1 StR 30/80 -). - BGH, 03.06.1980 - 1 StR 30/80
Nichtvereidigung eines Zeugen
Auszug aus BGH, 18.03.1998 - 5 StR 710/97
Ein freiwilliger Rücktritt von der versuchten Strafvereitelung läßt das Vereidigungsverbot nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht entfallen (BGH NStZ 1982, 78 m.w.N.;… vgl. auch Dahs in Löwe-Rosenberg, 24. Aufl. § 60 Rdn. 27;… Pelchen in KK 3. Aufl. § 60 Rdn. 20), und zwar auch dann, wenn die Richtigstellung der falschen Angaben - wie hier - noch vor der Hauptverhandlung erfolgt, in der der Zeuge vereidigt wird (BGH, Beschl. vom 30. Mai 1978 - 1 StR 174/78 - Urt. vom 3. Juni 1980 - 1 StR 30/80 -). - BGH, 13.10.1981 - 5 StR 433/81
Bewußtes Verschweigen von Wahrnehmungen, die den Angeklagten belasten - …
Auszug aus BGH, 18.03.1998 - 5 StR 710/97
Ein freiwilliger Rücktritt von der versuchten Strafvereitelung läßt das Vereidigungsverbot nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht entfallen (BGH NStZ 1982, 78 m.w.N.;… vgl. auch Dahs in Löwe-Rosenberg, 24. Aufl. § 60 Rdn. 27;… Pelchen in KK 3. Aufl. § 60 Rdn. 20), und zwar auch dann, wenn die Richtigstellung der falschen Angaben - wie hier - noch vor der Hauptverhandlung erfolgt, in der der Zeuge vereidigt wird (BGH…, Beschl. vom 30. Mai 1978 - 1 StR 174/78 - Urt. vom 3. Juni 1980 - 1 StR 30/80 -).
- BGH, 02.05.2000 - 1 StR 62/00
Vereidigung; Entfallen der Beweiskraft des Sitzungsprotokolls bei …
Ein strafbefreiender Rücktritt, der darin liegt, daß die Zeugin ihre Angaben alsbald richtiggestellt hat, läßt dieses Vereidigungsverbot nicht entfallen (vgl. BGH NStZ-RR 1998, 335 m. w. Nachw.). - BGH, 02.05.2000 - 1 StR 62/00 Ein strafbefreiender Rücktritt, der darin liegt, daß die Zeugin ihre Angaben alsbald richtiggestellt hat, läßt dieses Vereidigungsverbot nicht entfallen (vgl. BGH NStZ-RR 1998, 335 m. w. Nachw.).